Zurück in die Opposition

Die grünen Landtagsabgeordneten Heiss, Foppa und Dello Sbarba

Mit der Aufkündigung einer zukünftigen Koalition in der Landeshauptstadt scheitert eine der letzten Grünen Regierungsbeteiligungen in Südtirol. Kann die Öko-Partei nur Opposition?

Von Anton Rainer

Was der Grünen Partei in Sachen Regierungsbeteiligung zugetraut wird, ist immer auch eine Frage der politischen Stimmung. Als der frisch gewählte Landeshauptmann Kompatscher vor zwei Jahren mit den Koalitionsverhandlungen begann, landeten nicht wenige Beobachter mit ihren Spekulationen bei der ökosozialen Partei. Kompatschers Herz schlage schließlich grün, sagten viele, da sei eine Koalition doch naheliegend.

Grünen-Chefin Brigitte Foppa wurde gar schon als zukünftige Kulturlandesrätin gehandelt. Schnee von gestern: Zwei gescheiterte Regierungsbeteiligungen später scheinen die Schnittmengen zwischen Grünen und Volkspartei verschwindend klein – zumindest auf Gemeindeebene. Während die Brixner Streitkoalition seit der hoffnungslosen Debatte um die Plose-Seilbahn in Trümmern liegt, zerrieb sich die Bozner Stadtregierung an René Benko. „Natürlich, wir sind kein einfacher Koalitionspartner“, sagt Brigitte Foppa im Gespräch mit der TAGESZEITUNG, auch mit einem gewissen Stolz, „aber das ist unser Auftrag!“

Ein Auftrag, an dem auch Verhandlungen wenig ändern können: Als etwa die Meraner Grünen im Juni 2010 auf eine von allen Seiten für sicher angenommene Regierungsbeteiligung hinarbeiteten, pokerten sie während der Koalitionsgespräche so hoch, dass sich die SVP kurzerhand zu einem Schulterschluss mit der italienischen Rechten entschloss. Cristina Kury erklärte damals selbstbewusst: „Es gibt keinen Grund, uns die Schuld am Rechtsruck in der Koalition zu geben“. Brigitte Foppa äußert sich heute nachdenklicher – Die Frage, ob man die Stadt den Rechten übergebe, sei für die Grünen „immer ein Dilemma“.

In Brixen hat sich das Dilemma wiederholt: Nachdem die SVP bereits während der konfliktreichen Koalition punktuelle Zusammenarbeiten mit den Freiheitlichen angekündigt hatte, deutet auch nach Ende der Regierungsperiode alles auf die Vermeidung Schwarz-Grüner Verhandlungen hin. Auf die Frage nach Koalitionspartnern sagte SVP-Kandidat Brunner im Februar: „Man hat in den letzten Jahren gut mit den Freiheitlichen zusammengearbeitet.“

Foppa glaubt trotzdem tapfer an Versöhnung: „Ich habe das Gefühl, dass Elda Letrari viel Konsens erhalten wird“, meint die Grünen-Chefin über ihre Brixner Spitzenkandidatin. Nur: Wenn nicht sie, wer dann? Sämtliche Grünen Gemeinderäte haben eine Wiederkandidatur in der Bischofsstadt abgelehnt – der Oppositionsrolle waren sie nie richtig entwachsen. Auch in Bozen gibt es nicht erst seit Benko Spannungen zwischen den Regierungspartnern, auch wenn der Tiroler Investor das Fass schlussendlich zum Überlaufen brachte.

Erst im Sommer 2014 attestierte Vize-Bürgermeister Klaus Ladinser den Grünen „Scheinheiligkeit“, weil sie im Gemeinderat zwar gegen die Mehrheit stimmten, aber keine Gegenrezepte anböten – Eine Diagnose, gegen die sich Brigitte Foppa immer wieder mit Händen und Füßen wehrt. Sie sagt: „Es stimmt einfach nicht, dass niemand mit uns kann“.
Ein Jahr später ist Leifers eine der letzten Regierungen, in der die Grünen mit einem Stadtrat präsent sind. Mit ihm hat Bürgermeisterin Liliana Di Fede nach eigenen Angaben „sehr gute Erfahrungen“ gemacht.