Giorgia auf Tour

Fratelli d’Italia wirbt in Südtirol auf Deutsch für die Autonomiereform, mit Plakaten, Onlinekampagnen – und einem Werbeturm auf vier Rädern.

Von Matthias Kofler

Die Szenerie könnte absurder kaum sein: Während ausgerechnet der ehemalige Autonomie-Gegner Alessandro Urzì plötzlich als glühender Verteidiger von mehr Selbstverwaltung auftritt, warnen die sonst so autonomiefreundlichen Grünen vor einem Zuviel an Zuständigkeit. Vor allem beim Thema Umwelt und Raumordnung mahnt Grünen-Fraktionschefin Brigitte Foppa zur Vorsicht. „Man darf nicht in den Automatismus verfallen, dass es immer besser sei, nach unten zu delegieren“, sagt sie. Gerade bei Interessenskonflikten – und die seien in diesen Bereichen an der Tagesordnung – sei eine übergeordnete Instanz von Vorteil.

Heute beginnt in der 3. Gesetzgebungskommission des Regionalrats die Behandlung des Verfassungsentwurfs zur Autonomiereform, der nun auch in deutscher Sprache vorliegt. Landeshauptmann Arno Kompatscher und die ehemalige Verfassungsrichterin Daria De Pretis werden hierzu angehört. Kommende Woche folgt der Sonderlandtag. Bis Mitte Mai sollen die beiden Landtage sowie der Regionalrat ihre – rechtlich nicht bindenden – Gutachten abgeben. Dann könnte der Ministerrat endgültig grünes Licht erteilen.

Fratelli d’Italia nutzt die Gelegenheit bereits für Wahlkampfzwecke: Die Reform sei ein Erfolg – und zwar ein parteipolitischer, betont Urzì. Schließlich habe Regierungschefin Giorgia Meloni höchstpersönlich das Versprechen abgegeben, die 1992er-Kompetenzstandards wiederherzustellen. Dieses Versprechen sei – nach 24 Jahren politischer Blockade – nun eingelöst worden. Vorangegangene linke Regierungen, so der FdI-Koordinator, hätten das Autonomiemodell beschädigt, ohne eine Lösung zu finden.

Um den „Autonomie-Coup“ auch der deutschsprachigen Bevölkerung zu vermitteln, startet die Urzì-Partei eine zweisprachige Informationskampagne mit Plakaten, Online-Videos und einem sogenannten „Camion Vela“ – einem mit Meloni-Großplakaten bestückten Lieferwagen, der derzeit durch Südtirol tourt. Der Slogan: „Giorgia Meloni hält Wort.“

„Dass wir erstmals auch auf Deutsch kommunizieren, ist die eigentliche Nachricht“, sagt Koordinator Urzì. Der Text der Reform sei „ausgewogen“, er respektiere alle Sprachgruppen und binde die italienische Bevölkerung stärker ein. Für FdI ist die Botschaft klar: Wer Autonomie will, bekommt sie – aber bitte mit Meloni-Logo.