„Aus der Hölle“
Sven Knoll stellt die SVP mit einem „moderaten“ Antrag zur Migrationspolitik vor eine Zerreißprobe.
von Matthias Kofler
Nach dem krachenden Scheitern seines „Asyl-Verbots“ versucht Sven Knoll nun, mit einem wissenschaftlich fundierten Antrag zur Migrationspolitik politische Wellen zu schlagen – und stellt die SVP vor eine Zerreißprobe.
Der überarbeitete Antrag fordert unter anderem verbindliche Rücknahmeabkommen und eine strengere Identitätsfeststellung.
Knoll setzt auf sachliche Argumente, die aber politisch brisant bleiben. Die SVP steht nun vor der Herausforderung, wie sie sich zu den Forderungen positioniert, ohne ihre Wählerschaft zu verlieren.
Fraktionschef Harald Stauder äußert gegenüber TAGESZEITUNG Online: „Der Antrag ist zwar milder als der alte, enthält aber immer noch Dinge, bei denen man sagen muss: Leute, so nicht!“
Knoll zeigt sich gesprächsbereit und betont, dass er offen für Formulierungsanpassungen sei, „Hauptsache, es geht in die richtige Richtung“.
Ansonsten, warnt er, wachse die Missstimmung in der Bevölkerung – weil die Politik den Eindruck erwecke, die Probleme nicht anzugehen. „Der letzte Antrag kam ,aus der Hölle’“, erinnert Knoll an die scharfe Kritik der SVP. „Ich bin gespannt, was sie dieses Mal sagt – oder ob es ihr nur um ein paar Klicks auf TikTok geht.“
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Kommentare (3)
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