Wie ein Prozess
Die Entscheidung über die Einleitung eines Hauptverfahrens zur Masken-Ermittlung gegen Christoph Engl, Florian Zerzer und Patrick Franzoni fällt am 16. Mai.
von Thomas Vikoler
Oberalp-Geschäftsführer Christoph Engl legte mit einer fünfstündigen Aussage in der Vorverhandlung vor, Patrick Franzoni zog mit zwei Stunden nach.
Doch Florian Zerzer übertraf sie vom Zeitaufwand her alle.
In der vorangegangenen Verhandlung stellte sich der frühere Generaldirektor des Sanitätsbetriebs sieben Stunden lang den Fragen seiner Verteidiger Paolo und Federico Fava – bis im Gerichtssaal gegen 20.00 Uhr buchstäblich das Licht ausging.
Am Montagnachmittag wurde die Einvernahme Zerzersfortgesetzt, er wurde im Strafverfahren zur Lieferung von Schutzausrüstung im März 2020 vom Staatsanwalt und den Anwälten der beiden übrigen Beschuldigten befragt. Diesmal dauerte die Verhandlung knapp drei Stunden, die meisten Fragen stellte der Staatsanwalt, der weitere Details zur Sechs-Millionen-Euro-Lieferung in Erfahrung bringen wollte. Ausgangspunkt dafür war das Protokoll der Sieben-Stunden-Befragung von einer guten Woche zuvor. Dabei ging es u.a. um die ominöse Zertifizierung bei Dekra in Stuttgart, bei der sich auch Vize-Covid-Einsatzleiter Franzoni engagiert hatte.
Der Tenor der Aussagen des nunmehrigen Landesbeamten zur Anklage der betrügerischen Handlungen bei öffentlichen Lieferungen: Es habe ein Notstand geherrscht, die Firma Oberalp Schutzanzüge und Masken aus China vermitteln können, niemand im Sanitätsbetrieb sei über ihre Schadhaftigkeit getäuscht worden.
Die Staatsanwaltschaft sieht das anders, sie hatte nach der Einvernahme Engls die Einleitung eines Hauptverfahrens für Engl, Zerzer und Franzoni beantragt.
Doch die Vorverhandlung vor Richterin Giulia Rossi, in der es allein um die Zulässigkeit der Anklage geht – die Verteidiger plädieren auf Einstellung des Verfahrens -, hatte wegen ihrer Länge und der stundenlangen Befragungen den Charakter eines Hauptverfahrens. Ein Prozess vor dem (möglichen) Prozess.
Bis zur Entscheidung, ob es zu einem solchen kommt, braucht es drei weitere Verhandlungen: Richterin Rossi legte den 8. und 9. Mai als Termin für die Plädoyers der Verteidigung fest, der 16. Mai ist für Repliken und den Richterspruch eingeplant.
Kommentare (7)
Lesen Sie die Netiquette und die Nutzerbedingungen
Du musst dich EINLOGGEN um die Kommentare zu lesen.