Wahlbetrug in Olang?

(Foto: LPA/ Unsplash)

Heftige Vorwürfe gegenüber der SVP in Olang: Bei der Vorwahl soll es zu einem Wahlbetrug gekommen sein. Die Wahlergebnisse werden aber wohl nicht annulliert.

von Markus Rufin

Eigentlich waren die Vorwahlen in Olang eine klare, wenn auch überraschende Sache. Mit 488 Stimmen wurde Lukas Schnarf zum Bürgermeisterkandidaten gewählt, Amtsinhaber Georg Reden erhielt nur 346 Stimmen, während Ralf Aichner, der dritte Kandidat abgeschlagen auf dem dritten Platz landete.

Dennoch sorgt die Vorwahl jetzt erneut für Wirbel. Denn im Zuge dessen soll es zu einem Wahlbetrug gekommen sein. In einem anwaltlichen Schreiben, das sowohl der SVP in Olang als auch an die Landesparteizentrale in Bozen zugeschickt wurde, wird von „schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten“ berichtet: „Insbesondere, aber nicht nur, wurde dokumentiert, dass die Stimmzettel verschiedener (nicht anwesender) Personen von Dritten ohne jegliche Prüfung seitens der zuständigen Organe abgegeben wurde.“

Dies ist insofern relevant, als dass das Parteistatut klar festschreibt, dass jede Person, die an der Wahl teilnimmt, ihre Stimme persönlich abgeben muss.

Im anwaltlichen Schreiben wird daher die sofortige Annullierung und erneute Durchführung der Wahl, damit noch rechtzeitig vor den Wahlen ein „rechtmäßiger“ Bürgermeisterkandidat bestimmt werden kann. Sollte keine Antwort innerhalb von drei Tagen erfolgen, wird mit weiteren gerichtlichen Schritten gedroht.

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