Die Spesen-Könige

Nur noch sechs der 35 Landtagsabgeordneten lassen sich ihre Fahrtkosten vergüten. Neuer Spitzenreiter ist ein alter Bekannter: Sepp Noggler.

von Matthias Kofler

Sparsamkeit ist in der Politik ein seltenes Leitmotiv. Doch in dieser Legislatur bahnt sich ein erstaunlicher Trend an: Die Mehrheit der 35 Landtagsabgeordneten verzichtet auf Spesenabrechnungen – und das freiwillig. Tatsächlich lassen sich nur noch sechs Volksvertreter ihre Fahrtkosten erstatten. In der vergangenen Amtszeit griffen noch 21 Abgeordnete in die Spesen-Kasse.

Ist der plötzliche Verzicht Ausdruck neuer politischer Bescheidenheit? Oder liegt es eher daran, dass niemand gerne auf der berüchtigten Tageszeitung-Liste der „Spesen-Könige“ landet?

Oppositionsführer Paul Köllensperger vom Team K spart jedenfalls nicht mit Selbstlob: „Wir haben das seit zehn Jahren vorgemacht, jetzt ziehen fast alle nach.“ Doch ob es wirklich nur edle Motive sind, die die Abgeordneten von der Spesenabrechnung abhalten, darf bezweifelt werden.

Grundsätzlich können sich Landtagsabgeordnete bis zu 799,44 Euro monatlich an Spesen über den Regionalrat zurückerstatten lassen. Bezahlt werden Fahrkarten für öffentliche und private Verkehrsmittel, inklusive Flugzeug und Schiff, Kilometergeld (60 Cent pro Kilometer), Autobahngebühren, Parktickets, Taxis sowie Mahlzeiten bis zu 90 Euro am Tag und Übernachtungen bis zu 220 Euro pro Nacht. Insgesamt kann ein Abgeordneter so auf 9.414,32 Euro im Jahr kommen – steuerfrei.

Über den Landtag lassen sich weitere 8.000 Kilometer im Jahr für Fahrten abrechnen, die in Ausübung des Mandats bestritten werden. 
Doch es gibt eine bemerkenswerte Regelung: Innerhalb der Region müssen Fahrten nicht belegt werden, eine einfache Eigenerklärung reicht. Erst wenn es über die Landesgrenzen hinausgeht, sind Nachweise nötig. Der Fall der ehemaligen SVP-Abgeordneten Jasmin Ladurner hat gezeigt, dass genau hier Raum für Fehler und kreative Buchführung besteht.

Ironie des Schicksals – oder eine Trotzreaktion? Ausgerechnet Sepp Noggler, der in der abgelaufenen Legislatur die Spesenrückerstattung abschaffen und stattdessen ein steuerfreies und automatisch ausbezahltes Tagegeld von 2.164 bis 2.941 Euro einführen wollte, ist nun Spesen-König Nummer eins. Er reichte im vergangenen Jahr Ausgabenbelege von insgesamt 1.828,11 Euro ein. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Allerdings muss der Malser auch einen weiten Weg bis zum Regionalratssitz nach Trient zurücklegen. Mit deutlichem Abstand folgt SVP-intern der Sarner Regionalassessor Franz Locher mit 872,57 Euro. Platz drei geht an Fraktionschef Harald Stauder mit immerhin 846,26 Euro.

Dass die Zahlen der abrechnenden Volksvertreter nicht noch höher ausfallen, liegt wohl auch daran, dass mittlerweile elf Mandatare Regierungsmitglieder sind – und damit über Dienstwagen samt Chauffeur verfügen. Ihre Auslagen können sie direkt vom Land zurückerstatten lassen, ohne über den Regionalrat gehen zu müssen.

Neben Noggler, Stauder und Locher gibt es nur noch drei weitere Politiker, die auf Steuerzahlerkosten reisen: Vize-Landeshauptmann Marco Galateo (Fratelli d’Italia) mit 898,86 Euro, sowie die beiden Oppositionsabgeordneten Andreas Colli (Wir Südtiroler) mit 534,50 Euro und Sandro Repetto (PD) mit 456,44 Euro.

Bleibt die Frage: Ist die neue Spesen-Enthaltsamkeit wirklich ein Zeichen politischer Demut? Oder haben die Abgeordneten einfach einen eleganteren Weg gefunden, um an ihr Geld zu kommen, ohne dabei in der Zeitung aufzutauchen? Ganz verschwunden sind die Spesen jedenfalls nicht – sie sind nur etwas diskreter geworden.