Auf der Zielgeraden

Alexander Van der Bellen (Foto: 123RF)

Österreich bekommt nun doch eine Dreier-Koalition mit ÖVP, SPÖ und NEOS. Die neue Regierung könnte am 3. oder 4. März angelobt werden.

ÖVP, SPÖ und NEOS wollen gemeinsam eine Regierung bilden.

Das haben die Vorsitzenden der drei Parteien Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Samstag mitgeteilt.

Van der Bellen betonte nach dem Treffen, er habe den Eindruck gewonnen: „Jetzt ist wirklich etwas weitergegangen.“ Die laufenden Koalitionsverhandlungen seien „auf die Zielgerade eingebogen“.

Das sei „auch dringend notwendig“, so Van der Bellen mit Verweis auf die Budgetsituation, die sich zuletzt stark veränderte geopolitische Lage, aber auch grundsätzlich die „Stimmung im Land“. Nun gehe es darum, diese „zu sanieren, neue Zuversicht zu schaffen“.

Das berichten APA und ORF.

Bei ÖVP, SPÖ und NEOS sehe er nun nicht nur Kompromissbereitschaft, sondern auch ein Fokussieren auf das gemeinsame Ziel, das Land weiterzubringen. Das sei auch notwendig, weil es um viel, ums Staatsganze, gehe. Er wünsche sich von einer neuen Regierung das Bemühen, Österreich wieder an die Spitze zu bringen, zitieren APA und ORF das Staatsoberhaupt.

Alexander Stocker, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger zeigten sich in ihren Statements dann ebenfalls betont optimistisch. Es habe sich in den Gesprächen gezeigt, dass eine gemeinsame Basis vorhanden sei, erklärte Stocker in seinem Statement. Man werde daher alles daran setzen, „zeitnah“ diese Regierung zu bilden.

Babler betonte, dass man Staats- vor Parteiinteresse gestellt habe. Sein Anspruch sei, dass die Menschen sich nicht um Politik zu sorgen hätten, sondern umgekehrt, dass die Politik dafür sorgen müsse, dass deren Leben wieder leichter werde.

„Es ist keine leichte Situation“, meinte NEOS-Chefin Meinl-Reisinger, es sei ihr bewusst, dass „die letzten Tage, Wochen, Monate durchaus eine Geduldsprobe“ für die Bevölkerung gewesen seien.

Erklärtes Ziel sei es nun, so rasch wie möglich eine wirklich handlungsfähige Regierung zu bilden. Bei den bisherigen Verhandlungen habe sich herausgestellt, dass nun vieles möglich sei, was im Jänner noch nicht möglich war. Zwar seien noch nicht alle offenen Fragen aufgelöst, und man sei noch nicht am Ziel, sehr wohl aber auf der Zielgeraden.

Meinl-Reisinger betonte, dass seit Jänner vieles anders geworden sei – FPÖ und ÖVP hätten es nicht geschafft, eine Regierung zu bilden, und auch die geopolitische Situation habe sich verändert, versuchte sie zu rechtfertigen, warum NEOS die Verhandlungen zunächst platzen ließ und diese nun wieder aufgenommen hat.

Erklärtes Motto sei „Tempo statt Taktik“, wie es in der NEOS-Mitteilung mit Verweis auf einen gemeinsam mit Irmgard Griss bereits vor Jahren bereits einmal auf einem Plakat verwendeten Slogan.

Bei den NEOS ist, sollten die Verhandlungen zur Bildung einer Dreierkoaltion diesmal gelingen, dann noch die offizielle Zustimmung bei einer Mitgliederversammlung notwendig.

Möglicher frühester Angelobungstermin bei diesem Szenario wäre somit laut ORF und APA der 3. bzw. 4. März.