Rüge für Philipp

Weil er eine Anfrage „frech“ beantwortet hat, wird Bildungslandesrat Philipp Achammer von Landtagspräsident Arnold Schuler öffentlich getadelt.

Zu Beginn der Landtagssitzung platzte es gestern aus Sven Knoll heraus: Er protestierte scharf gegen die respektlosen Antworten einiger Landesräte auf Anfragen. Trotz wiederholter Kritik im Fraktionssprecherkollegium würden viele weiterhin „ausweichend oder frech gar nicht antworten“, so der STF-Chef. Als Beispiel nannte er eine Antwort von Philipp Achammer – ohne den Namen des Bildungslandesrats zu nennen –, die er als „ein Gusterlstück an Respektlosigkeit gegenüber dem Landtag“ bezeichnete. Knoll hatte eine einfache Frage gestellt: Ob die Universität Bozen einen Leitfaden für die Abwesenheitsregelung von Direktoren und Führungspersonal habe. Achammer antwortete mit den Worten: „Das von der Anfrage aufgeworfene Thema ist keines, das einer detaillierten Beantwortung im Landtag bedürfte.“

Landtagspräsident Arnold Schuler, wie Achammer aus den Reihen der SVP, pflichtete Knoll bei: „Ich gebe Ihnen vollkommen recht. Diese Antwort entspricht nicht den Prinzipien.“ Schuler versprach, im Geschäftsordnungsausschuss darüber zu beraten, wie man klare Kriterien für „ausreichende“ Antworten festlegen könne, mit denen alle leben könnten.

Das war jedoch nicht der einzige Zündstoff des Tages. Ein hitziges Wortgefecht entbrannte zwischen der Ahrntalerin Maria Elisabeth Rieder (Team K) und dem Vinschger Sepp Noggler (SVP). Rieder monierte, dass Noggler seine Anfrage bereits am Freitag eingereicht hatte – nach dem frühen Ende der letzten Sitzungswoche am Donnerstag – und sie dadurch an oberster Stelle gereiht wurde, während alle anderen auf den darauffolgenden Montag warten mussten. Schuler erklärte, dass laut Geschäftsordnung der nächste Tag nach dem geplanten Sitzungsende maßgeblich sei, was künftig als Freitag zu interpretieren sei. Noggler, in der vergangenen Legislatur selbst Landtagspräsident, verteidigte sich: „Das ist auf jeden Fall Neuland. Sie können meine Frage gerne streichen, aber egal.“ (mat)