„Notwendige Entscheidung“

Der PD in Leifers stellt sich voll hinter die Gemeinderäte, die am Donnerstag die Gemeinderatssitzung verlassen haben und wehrt sich gegen Kritik von Seiten der SVP.

von Markus Rufin

Wie berichtet, kam es bei der Gemeinderatsitzung in Leifers am Donnerstag zum Eklat. Weil Bürgermeister Giovanni Seppi und Gemeinderatspräsident Robert Tezzele noch immer keine Auskunft zur Causa Hager im Gemeinderat erteilten, haben sich die Mitglieder der Opposition dazu entscheiden, den Saal zu verlassen. In einer anschließenden Pressekonferenz äußerten die zwölf Gemeinderatsmitglieder scharfe Kritik.

Auch die Gemeinderatsmitglieder des PD nahmen nicht an der Sitzung teil. Dieser bestätigt nun, dass die Partei hinter den Gemeinderäten Dino Gagliardini, Fiorella Balbinot und Cristina Busetti stehe. Der PD bezeichnet das Fernbleiben von der Sitzung als eine zwar „schwierige, sogar schmerzhafte“ Entscheidung, diese sei aber notwendig gewesen.

Zumindest dem PD gehe es in der Causa Hager nicht darum, Richter zu spielen oder dem Bürgermeister den Prozess zu machen, man verlange aber eine offene und demokratische Debatte im Gemeinderat: „Wir sind davon überzeugt, dass die Eröffnung einer Debatte zu diesem Thema von grundlegender Bedeutung ist. Stattdessen geht der Ausschuss der Konfrontation aus dem Weg.“

Konkret macht das der PD daran fest, dass die SVP trotz mehrmaliger Proteste der Minderheit sich nicht mit dieser in Verbindung gesetzt hatte. Auch nicht, als bereits vor über einer Woche die Anfrage der Opposition nicht vorgezogen wurde und diese daher ebenso die Sitzung geschlossen verließ.

Hart ins Gericht geht der PD auch mit Robert Tezzele. Dieser habe die „Anforderungen an Neutralität, Unparteilichkeit und den Status einer dritten Partei“, nicht beachtet.

Der Grund für die Aussendung ist aber ein anderer. Denn nach der Sitzung warfen Mitglieder der Mehrheit den ferngebliebenen Gemeinderatspolitikern vor, einer Konfrontation ausweichen zu wollen und kein Interesse am Haushalt zu zeigen. „Das wäre zum Lachen, wenn es nicht zum Weinen wäre“, heißt es in der Mitteilung.

Obwohl es eigentlich offensichtlich sei, stellt der PD klar, dass man sehr wohl Interesse am Haushalt habe. Man werde in den kommenden Monaten Punkt für Punkt darauf zurückkommen „und zwar mit den Kontroll- und Überprüfungsinstrumenten, die den Gemeinderäten zur Verfügung stehen“.