Die Schwänzer

Arnold Schuler, Waltraud Deeg und Thomas Widmann

Thomas Widmann, Renate Holzeisen und Jürgen Wirth Anderlan sind die Abgeordneten, die im ersten Jahr der Legislatur am häufigsten unentschuldigt abwesend waren. Ihnen wird das Gehalt gekürzt.

von Matthias Kofler

Bereits ein Jahr ist vergangen, seit die neue Landtagsperiode begonnen hat. Für Bernhard Zimmerhofer, Abgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit, Anlass genug, eine erste Zwischenbilanz zu ziehen. „In diesem Jahr wurden zahlreiche Debatten geführt, Gesetze diskutiert und politische Initiativen angestoßen. Die Bürger von Südtirol sollen nun erfahren, wie aktiv ihre gewählten Vertreter wirklich sind“, so Zimmerhofer in seiner Anfrage an Landtagspräsident Arnold Schuler.

Ein wichtiger Punkt, den die STF dabei näher beleuchten will, sind die Absenzen der Abgeordneten. Laut Gesetz gehört die Teilnahme an den Sitzungen des Landtages und der Ausschüsse zu den Pflichten eines jeden Volksvertreters. Fehlt ein Abgeordneter unentschuldigt, wird sein Gehalt gekürzt.

Die Höhe der Abzüge richtet sich dabei nach der Dauer der Abwesenheit: • 150 Euro bei einer kompletten Sitzungseinheit (Vormittag, Nachmittag und Abend), • 100 Euro für eine halbtägige Sitzung, • 50 Euro für kürzere Sitzungen.

Laut Schuler können nur die folgenden Gründe als entschuldigt anerkannt werden: die Wahrnehmung eines institutionellen Auftrags, Krankheit, gerichtliche Vorladungen, schwerwiegende familiäre Gründe oder höhere Gewalt. Berufliche Verpflichtungen, wie ein Anwaltsprozess oder eine Heuernte, zählen nicht. Schon im ersten Jahr musste Schuler wiederholt Abzüge verhängen. Besonders auffällig ist Ex-Landesrat Thomas Widmann, der sich mit sechs unentschuldigten Abwesenheiten an die Spitze der „Schwänzer“ setzte. Fünf weitere Fehlzeiten wurden entschuldigt. Bei zwei Abstimmungen war der Chef von „Für Südtirol“ zwar beim Appell noch anwesend, fehlte aber bei über der Hälfte der Abstimmungen. Auf Platz zwei folgt Renate Holzeisen (Vita) mit drei unentschuldigten Abwesenheiten, gefolgt von Jürgen Wirth Anderlan (JWA), der an zwei Sitzungstagen unentschuldigt fehlte.

Die Abgeordnete mit dem schlechtesten Sitzleder war im ersten Jahr seit den Wahlen Myriam Atz-Tammerle: Die STF-Politikerin weist mit zehn Fehlzeiten die wenigsten Anwesenheitstage auf, aber stets mit einer begründeten Entschuldigung. Die Volksvertreter, die sich besonders durch ihre Anwesenheit hervorgetan haben, sind Magdalena Amhof, Peter Brunner, Sven Knoll, Paul Köllensperger, Hannes Rabensteiner, Maria Elisabeth Rieder, Arnold Schuler, Harald Stauder und Bernhard Zimmerhofer. Sie sind die Streber des Landtags, die noch nie fehlten.