Standing Ovations für Julia

Mit dem Versuch, Asylverfahren nach Albanien auszulagern, erleidet die Regierung Meloni erneut „Schiffbruch“ – ein Scheitern, das Julia Unterberger vorausgesehen hat.

Italienische Gerichte haben die Pläne der rechten Regierung unter Ministerpräsidentin Meloni erneut durchkreuzt: Die Absicht, Asylsuchende nach Albanien abzuschieben und ihre Verfahren dort abzuwickeln, hat sich als rechtlich problematisch erwiesen. Ein römisches Gericht entschied, dass sieben Migranten aus Ägypten und Bangladesch, die vorübergehend in einem albanischen Lager untergebracht waren, nach Italien zurückgebracht werden müssen. Bereits zuvor war ein ähnlicher Plan von den Richtern gestoppt worden, woraufhin die Regierung Bangladesch und Ägypten als „sichere Herkunftsländer“ eingestuft hatte.

Im Senat ließ Julia Unterberger – unter stehenden Ovationen der Opposition – keine Gelegenheit aus, das „Albanien-Modell“ der Regierung zu kritisieren. Sie betonte, dass der Europäische Gerichtshof klargestellt habe, dass Asylsuchende nicht ohne gründliche Prüfung abgeschoben werden dürften, solange nicht alle Regionen eines Drittlandes als sicher gelten. Unterberger erklärte: „Der Europäische Gerichtshof hat eindeutig festgestellt, dass Schnellverfahren ausgeschlossen sind, wenn in einem Land Verfolgung droht – und das gilt auch für Länder wie Ägypten.“ Sie warf der Mehrheit vor, sich über die angeblich „linke Justiz“ zu beklagen, anstatt zu akzeptieren, dass die Rechtslage eine sorgfältige Prüfung jedes Einzelfalls erfordere.

Die Senatsmehrheit reagierte prompt: Michaela Biancofiore, eine Verfechterin der Meloni-Linie, bezeichnete Unterbergers Position als realitätsfremd und verwies auf den ehemaligen ICC-Richter Cuno Tarfusser, der die Einschätzung vertrat, dass die EU-Richtlinie 2013/32/EU die Handlungen der Regierung stütze. Biancofiore erklärte: „Italien will keine Asylpolitik, die Migranten aufnimmt, solange keine reale Bedrohung für sie besteht. Wir vertreten das wahre Italien und nicht die idealisierte Version, die die Linke propagiert.“ (mat)