„Das ist nicht fair“
Giorgia Meloni trifft Arno Kompatscher
LH Arno Kompatscher will bei seinem Treffen mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni auf eine „zeitnahe“ Wiederherstellung der Autonomie pochen.
In einer wohl entscheidenden Woche für die Autonomie Südtirols reist Landeshauptmann Arno Kompatscher nächsten Dienstag nach Rom, um sich mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zur geplanten Autonomie-Reform auszutauschen.
„Wenn man mit einer Regierung über die Reform des Autonomiestatus verhandelt, geht man mit einer gewissen Erwartungshaltung in die Gespräche“, erklärt Kompatscher. „Wir können aber nicht hergehen und sagen, dass das genau so niedergeschrieben und vom Parlament genehmigt werden muss, wie wir es fordern“, betont er und weist darauf hin, dass man diese Illusion nie gehabt habe. In einigen Bereichen könne es Kompromisse geben, doch die zentrale Forderung bleibt: „Die autonomen Standards von 1992 müssen wiederhergestellt werden, so wie in der Regierungserklärung von Meloni versprochen.“
Beim Treffen sollen das weitere Prozedere und ein genauer Zeitplan abgeklärt werden. „Wir pochen darauf, dass es zeitlich so umgesetzt wird, dass es noch rechtzeitig im Parlament genehmigt werden kann.“ Da es sich um ein Verfassungsgesetz handle, das mitunter zwei Jahre in Anspruch nehmen kann, sollte das Verfahren idealerweise noch in der ersten Hälfte der Amtszeit mit einem Regierungsbeschluss eingeleitet werden. „Sonst könnte es eng werden“, gibt Kompatscher zu bedenken.
Die Kritik, man gehe bei den Verhandlungen mit Rom nicht transparent vor, weist er entschieden zurück. Er stellt klar, dass die Position der Sonderautonomien auf einer eigens eingerichteten Webseite nachgelesen werden kann: „Den meisten ist das zu mühsam und zu kompliziert, aber daraus einen Vorwurf zu machen, ist nicht fair.“ (mat)
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Kommentare (8)
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brutus
„…wir pochen darauf!“
…haben sie Angst Herr Kompatscher, dass Frau Meloni ihnen einen Korb gibt?
hermannh
Lasst den LH seine Arbeit machen!
opa1950
Alle Südtirolerinen und Südtiroler welche mit Kompatscher und seiner Landesregierung nicht zufrieden sind sollten diese Landesregierung zum sofortigen Rücktritt auffordern.Und auf sofortige Neuwahlen bestehen.
brutus
@hermannh
…wir pochen darauf!
…diese Aussage, deutet darauf hin, dass Meloni die Versprechen hinauszögern will!
…warum wohl?
pingoballino1955
Jetzt plötzlich macht Kompatscher einen Rückzieher,VOR den letzten LW klang das ganz anders,warum wohl?? Jetzt plötzlich kann es 2 Jahre dauern,für was wohl????
heracleummantegazziani
Sie sollten nicht den Ausagen von Sven Knoll glauben. Es war immer davon die Rede, dass innerhalb des Sommers 2024 ein Gesetzesvorschlag vorliegen soll und den gibt es ja auch. Die UMSETZUNG von Verfassungsgesetzen kann bis zu zwei Jahre dauern. Das hängt mit der Komplexität des Verfahrens zusammen.
hermannh
Bongobongo: der Kölle sollte zum Wohle Südtirol in dieser Sache mit der LR zusammenarbeiten!
Mir ist klar, dass er nicht persönlich profitiert, aber es geht nicht um Kölle sondern um Südtirol!
morgenstern
Einfach den Kickl anrufen und das Problem ist gelöst. Grins!!