„Stetes Ringen“
Am Tag der Autonomie sind die Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf die Autonomie im Fokus einer Tagung im Palais Widmann gestanden.
Die von der Landesregierung organisierte Veranstaltung beleuchtete, wie die Digitalisierung den Handlungsspielraum und die Autonomie des Landes beeinflusst.
Landeshauptmann Arno Kompatscher betonte, dass die Autonomie dynamisch sei. „Es wird ein stetes Ringen, Verteidigen, Weiterentwickeln und Erneuern bleiben“, sagte er. Die fortschreitende Digitalisierung treibe Standardisierung und Homogenisierung voran und stehe somit im Spannungsverhältnis zu föderalen bzw. autonomen Systemen der Differenzierung. Es bedürfe rechtlicher und digitaler Lösungen, die unsere Autonomie respektieren.
Kompatscher informierte über die Verhandlungen zur Autonomiereform, die auf Grundlage der offiziellen Regierungserklärung der italienischen Ministerpräsidentin im Oktober 2022 eingeleitet worden waren. Die italienische Regierung habe zugesagt, die Autonomiestandards, die 1992 zur Streitbeendigungserklärung vor den Vereinten Nationen geführt haben, wiederherstellen zu wollen. Ein erster allgemeiner Teil, der alle fünf Regionen mit Sonderstatut betrifft, liege im Ministerialpräsidium zur technischen Prüfung. Kompatscher zeigte sich zuversichtlich, dass die Zusagen eingehalten werden und der Vorschlag bald an das Parlament übermittelt werde.
Bei der Tagung wurde auch die Forschung „DigiImpact – Digitalisierung und Autonomie Südtirols“ vorgestellt. Das Projekt des Instituts für vergleichende Föderalismusforschung von Eurac Research und der Universität Innsbruck untersuchte die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Zuständigkeiten Südtirols und verglich diese mit Entwicklungen in Italien, Österreich, Deutschland und Estland. Die Studie zeigt, dass die zunehmende Digitalisierung zu einer Zentralisierung von Kompetenzen führen könnte, was regionale Autonomien gefährden könnte. Für Südtirol sei es entscheidend, aktiv an der Gesetzgebung mitzuwirken und die gesetzlichen Grundlagen der Autonomie anzupassen.
Expertinnen und Experten zeigten mit Fallstudien, wie Regionen ihre Autonomie im digitalen Zeitalter ausbauen können. Hervorgehoben wurde die Euregio Tirol-Südtirol-Trentino als Plattform für grenzüberschreitende Zusammenarbeit.
Am Nachmittag nahm Kompatscher auf Einladung von Landeshauptmann Maurizio Fugatti an der Veranstaltung zum Tag der Autonomie „Autonomie und grenzüberschreitende Zusammenarbeit“ in Trient teil.
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Kommentare (7)
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opa1950
Die so viel gelobte Südtiroler Autonomie gibt es nicht mehr.Die hat Kompatscher mit seiner Landesregierung schon lange an Rom weitergegeben.
hermannh
opilein: ist ja nicht mehr lange Dein Problem.
Frag mal wieviel Autonomie die Nordtiroler von Wien haben (vielleicht kennt sich da der Sven Knoll aus). Nordtirol beneidet uns um unsere Autonomie und um das Geld das wir zur Verfügung haben… Zusätzlich wird das alles bei uns recht gut verwaltet.
morgenstern
Mag sein dass uns Nordtirol um unser Geld beneidet, ich beneide die Nordtiroler um ihre funktionierende öffentliche Infrastruktur und das trotz weniger Geld.
opa1950
Es ist sicher nicht ein Problem für mich alleine,es wird ein Problem für ganz Südtirol. Wie viel die Nordtiroler Autonomie haben interessiert mich einen feuchten Dreck. Also bleiben sie bitte bei den Fakten.
gulli
@hermannh
„Nordtirol beneidet uns um unsere Autonomie“
können Sie bitte die Quelle nennen auf Grund welcher Sie diese Aussage treffen?
dn
Feiern? Was denn?
dn
Gulli, wer nimmt den Vogel noch ernst?