Vorstoß gegen Sitzungswut

Bozens Vize-BM Stephan Konder bemüht sich um ein Fixum als Amtsentschädigung und die Abschaffung der Stadtviertelräte. Doch Regionalassessor Franz Locher bremst.

von Thomas Vikoler

Bereits während seiner Tätigkeit als Gemeinderatspräsident hat sich Stephan Konder (SVP) um mehr Effizienz bei der Arbeit des Stadtparlaments bemüht, immerhin wurde während seiner Amtszeit die Geschäftsordnung abgeändert.

Geblieben ist aber weiterhin eine Besonderheit des Bozner Gemeinderates: Im Jahr werden bis zu 70 Sitzungen abgehalten, auch wenn dabei vor allem debattiert wird und kaum Beschlüsse gefasst werden.

Konder, seit Anfang dieses Jahres Vizebürgermeister, bemüht sich nun um eine Änderung der Gemeindeordnung und hat diesbezüglich vergangene Woche mit dem zuständigen Regionalassessor Franz Locher (ebenfalls SVP) gesprochen.

Der Sitzungswut möchte Konder mit der Einführung einer monatlichen Amtsentschädigung für die 35 Gemeinderäte (abzüglich der Stadträte) beikommen, mit welcher die 135 Euro brutto Sitzungsgeld ersetzt werden sollen. Mit der aktuellen Regelung kommt ein Bozner Rat monatlich auf knapp 1.000 Euro brutto, Konder würde das Fixum auf 1.200 Euro monatlich festlegen – mit Abzügen für die Nicht-Teilnahme an Sitzungen.

Das Kalkül dahinter: Bei einer fixen Amtsentschädigung würden die Zahl der Sitzungen nicht künstlich in die Höhe getrieben und sich auf jährlich um die 30 einpendeln. Konder argumentiert, dass die aktuell 70 Gemeinderatssitzungen im Jahr potenzielle Gemeinderatskandidaten abschrecken würden.

Der zweite Punkt des Vorstoßes des Vizebürgermeisters betrifft die Abschaffung der Stadtviertelräte, wie sie die SVP wiederholt gefordert hat. Mit der Begründung, dass deren Zuständigkeiten zu geringfügig und dennoch mit einem erheblichen bürokratischen Aufwand verbunden seien. Nachdem im kommenden Frühjahr Neuwahlen stattfinden, müsste die Abschaffung in den nächsten Monaten durch eine Gesetzesänderung vollzogen werden, meint der Vizebürgermeister.

Doch Regionalassessor Locher bremst und erinnert daran, dass es nicht Aufgabe des Regionalrates sei, die spezifischen Probleme einer einzelnen Gemeinde zu lösen. Zumal, wie im Falle Bozen, dies der Gemeinderat selbst bewerkstelligen könne.

Die Stadtviertelräte sind in den 1990iger Jahren über eine „Kann“-Bestimmung für Städte mit über 30.000 Einwohnern eingeführt worden. Laut Locher könnte der Bozner Gemeinderat diese per Beschluss mit Zwei-Drittel-Mehrheit wieder abschaffen.

Ähnlich bei der Neuregelung der Sitzungsgelder, wo aus der Sicht des zuständigen Regionalassessors ein Monatsfixum, wie es etwa seit einigen Jahren in der Gemeinde Triest angewandt wird, mit einem Beschluss zur Geschäftsordnung eingeführt werden könnte. Ob dieser Beschluss mit der regionalen Gemeindeordnung vereinbar wäre, müsse freilich im Detail geprüft werden.