„Ich habe einen Plan B“

Roland Griessmair zeigt sich genervt von der Diskussion um seine (wahrscheinliche) Mandatsbeschränkung. Die Wiederkandidatur sei aber nicht seine einzige Option.

von Markus Rufin

Die Übernahme der staatlichen Bestimmungen zur Mandatsbeschränkung ist formell noch nicht beschlossene Sache, nach der Sitzung der SVP am Freitag ist der Weg aber klar vorgegeben. Bürgermeister von Gemeinden mit über 15.000 Einwohnern dürfen maximal zwei Mal hintereinander kandidieren. Für Brunecks Bürgermeister Roland Griessmair bedeutet das, dass die laufende Amtszeit seine letzte ist.

Griessmair selbst ist von der Diskussion um seine politische Zukunft genervt, vor allem weil es seiner Ansicht nicht um ihn, sondern primär um die Autonomie gehen solle: „Es ist nicht eine Frage, die mich betrifft, sondern es geht hier um eine autonomiepolitische Frage. Die Frage sollte eigentlich zunächst lauten, ob die Gesetze an staatliche Bedingungen angepasst werden müssen. Dann ist es auch eine inhaltliche Diskussion um die Mandatsbeschränkung – sprich – ob man diese großzügiger gestaltet oder nicht und erst dann geht es um die Frage, wie sich die Bestimmungen auf die konkreten Fälle auswirken.“ In den Medien werde in Sachen Mandatsbeschränkung aber ausschließlich über seine politische Zukunft gesprochen. Das sei nicht richtig.

Griessmair verweist dazu auch auf die Gutachten des Südtiroler, des Trentiner und des nationalen Gemeindeverbandes, die sich allesamt für eine Mandatsbeschränkung auf drei Amtszeiten in großen Gemeinden aussprachen. Diese zeigen ohne Frage, dass es inhaltliche Diskussionen gibt, doch sowohl Parteiobmann Dieter Steger als auch der zuständige Regionalassessor franz Locher haben vergangene Woche klar zu verstehen gegeben, dass diese überflüssig ist, da man schlicht „keinen Spielraum“ habe.

Griessmair gibt sich aber noch nicht geschlagen. Er habe vernommen, dass es weitere rechtliche Prüfungen geben werde. Wie Franz Locher auf Nachfrage der TAGESZEITUNG bestätigt, ist das auch tatsächlich der Fall, allerdings sei es „äußerst unwahrscheinlich“, dass der Regionalrat doch noch eine Handhabe findet, um die staatlichen Bestimmungen zu umgehen.

Griessmair hatte in Vergangenheit immer wieder anklingen lassen, dass er gerne für eine dritte Amtsperiode kandidieren würde, nun lässt er aber auch durchblicken, dass dies keinesfalls seine einzige Option ist: „Für mich ist Politik wichtig und ich mache es gerne. Es ist aber ein Abschnitt meines Lebens und ich bin froh, dass ich meinen Beruf nicht aufgegeben habe. Es gibt in diesem Amt viele Unsicherheiten und es ist daher gut, einen Plan B zu haben.“

In Bruneck werde man sich jedenfalls vorerst nicht mit der Frage des Bürgermeisterkandidaten auseinandersetzen. Erst mit dem Beschluss des Regionalrats, der für Herbst erwartet wird, werde man darüber sprechen. Bis dahin kündigt Griessmair an, sich nicht weiter zum Thema äußern zu wollen.