Zweierlei Wartezeiten

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Laut Quästor Paolo Sartori erhält man in Südtirol beim Nachweis von Dringlichkeitsgründen bereits nach acht Tagen einen Reisepass. Doch wenn diese fehlen, kann es sehr lange dauern. 

von Verena Unteregger

Die monatelangen Wartezeiten für den Reisepass in Südtirol sind allbekannt. Im vergangenen Jahr betrug die Wartezeit mehr als ein halbes Jahr. Südtirol war damit italienweit an vorletzter Stelle. Bei der Ausstellung der Reisepässe hat sich laut dem Quästor Paolo Sartori nun etwas geändert: Unter bestimmten Voraussetzungen werde ein Reisepass innerhalb acht Tagen ausgestellt, im Normallfall betrage die Wartezeit eineinhalb Monate.

So verkündete es Sartori vergangene Woche auf einer Pressekonferenz zu den Rekord-Zahlen zur Abschiebung von Ausländern.

„Letztes Jahr betrugen die Wartezeiten um die acht Monate. Die derzeitigen Wartezeiten für einen Termin betragen nur noch ein bis eineinhalb Monate, wenn die Person keine Prioritätsgründe nachweisen kann“, so Quästor Sartori.

Im April war ein erster Termin im Passamt in Quästur Bozen aber erst nach mindestens drei Monaten frei. Verglichen mit letztem Jahr ist dies dennoch ein deutlicher Fortschritt. Wer in diesen Tagen diesen Termin wahrnahm, um die Fingerabdrücke abzugeben, kann mit einer Aushändigung des Passes in drei Wochen rechnen. Insgesamt also rund vier Monate.

„Die Personen müssen verstehen, dass ein Reisepass-Antrag seine Zeit braucht, um alles zu kontrollieren. Es muss beispielsweise geprüft werden, ob der Antragsteller von der Polizei gesucht wird, minderjährige Kinder hat und oder Unterhalt für die Kinder zahlen muss. Auch wird kontrolliert, ob Geld an den Staat geschuldet wird oder ein Ausreiseverbot vorliegt. Es braucht somit Zeit, die Personen und deren Daten zu überprüfen. Wenn es keine Hinderungsgründe gibt, bekommt die Person innerhalb von eineinhalb Monaten oder mit Dringlichkeitsgründen sogar innerhalb von wenigen Tagen einen Reisepass.“

Hierfür braucht es den Nachweis von dringenden familiären, gesundheitlichen, Arbeits- und Studiengründen, aber auch beispielsweise einen knappen Reisetermin. Wer ein Flugticket vorlegen kann, kommt in die Prioritätsschiene.

„Jede Person, der eine Dringlichkeit nachweisen kann, kann heute einen Termin beantragen und morgen die Dokumente in der Quästur vorbeibringen und den Pass holen. Es funktioniert von einem Tag auf den anderen. Dies allein für die genannten Prioritätsgründe“, erklärt Sartori. „Ich muss sagen, dass die normale Wartezeit für den Reispassantrag zirka ein, zwei oder spätestens drei Monate betragen. Letztes Jahr war es eindeutig länger. Wenn jemand wichtige Gründe vorweist, darunter auch das Reisen, kann er dies online in der Webseite eintragen und dann sofort, also morgen oder übermorgen, den Pass bekommen. Im Gegensatz zu letztem Jahr, hat sich das Warten deutlich verkürzt. Auch in den nächsten Tagen stehen noch Termine zur Verfügung“.

Die Einreichung der erforderlichen Unterlagen, setzt die Anmeldung auf der Website des „passaporto elettronico“ voraus. Die Online-Terminreservierung der Webseite bestätigt die Aussagen des Quästors aber nur zum Teil. Am 31. Juli und am 1. August stehen in Bozen zwar noch freie Termine zur Verfügung, die nächsten freien Termine sind dann aber erst am 2. Jänner 2025 in Brixen oder im März 2025 in Meran. Diese Wartezeiten sind eindeutig länger als die genannten eineinhalb Monate. Auch sollte sich jeder Antragstellende bewusst sein, dass nicht immer in der näheren Umgebung Termine frei sind. Wer also einen Termin in Meran vereinbaren will, muss länger warten als beispielsweise jemand in Bozen.

Um die Bearbeitungszeiten für Reisepässe zu verkürzen, hat das Land der Quästur vier Mitarbeitende zur Verfügung gestellt. Bereits seit einem Monat unterstützen diese Landesbediensteten die Quästur bei der Ausstellung von Reisepässen. „Die vier Mitarbeiter haben es uns ermöglicht, das Passamt besser zu organisieren. Im März habe ich das Amt des Quästors angetreten und das Passamt neu organisiert. Diese vier Mitarbeiter des Landes sind eine große Unterstützung und Hilfe. Sie sind sehr gut“, sagt Sartori.

Auch Sicherheitslandesrätin Ulli Mair lobte die neuen Mitarbeiter bei einem Besuch der Quästur Bozen letzte Woche: „Durch die Unterstützung des Landespersonals hat das Amt für Reisepässe seine Kapazität um fast 50 Prozent erweitern können.“ Personallandesrätin Magdalena Amhof dankte dabei ebenfalls den neuen Landesbediensteten. Ein Grund für die Verbesserung ist somit die personelle Verstärkung. Die Quästur hat den Mitarbeiterstab im Reisepassbüro von fünf auf elf Personen erhöht. Dazu sind nun die Mitarbeitenden der Landesverwaltung gekommen, die sich infolge der Vereinbarung zwischen Land und Quästur zeitweilig zur Unterstützung für die Tätigkeit gemeldet hatten. Auch der getrennte Terminkalender für prioritäre Ansuchen und die digitale Terminverwaltung verbesserten die bisherige Situation. Ein Ende des langen Wartens ist trotz neuer Mitarbeiter dennoch nicht in Sicht. Wer also keine Dringlichkeitsgründe nachweisen kann und trotzdem einen Reisepass beantragen will, muss zurzeit mehrere Monate Wartezeit einplanen. Beim Termin mitzubringen sind Ausweis, Passfotos, eine elektronische Gebührenmarke von 73,50 Euro und die Einzahlungsbestätigung über 42,50 Euro auf das Postkonto.