„Da läuft etwas schief“
Der Nachtragshaushalt ist das letzte Großprojekt des Landtags vor der Sommerpause. LH Arno Kompatscher präsentiert Südtirol als ein Land, das gut dasteht. Die Opposition will sich der Feierlaune nicht anschließen.
Von Matthias Kofler
Es ist ein heißer Julinachmittag in Bozen. Um Punkt 14:30 Uhr eröffnet Präsident Arnold Schuler die letzte große Sitzung des Landtags vor der Sommerpause. Nur wenige Minuten später wird die Sitzung für eine Aussprache der Fraktionschefs unterbrochen, um das weitere Vorgehen und die Redezeiten festzulegen. Das stickige Klima im Hohen Haus spiegelt die angespannte Atmosphäre wider: Draußen hält die Sommerhitze Bozen im Würgegriff, während drinnen wichtige finanzielle Weichen für die Zukunft Südtirols gestellt werden.
Der Nachtragshaushalt steht auf der Tagesordnung. Landeshauptmann Arno Kompatscher präsentiert die Details mit fester Stimme und überzeugt die Abgeordneten mit einem Überblick über die geplanten Ausgaben und Einnahmen. Die Aula ist gut besetzt, nur zwei Oppositionsvertreter, Andreas Leiter Reber und Thomas Widmann, fehlen. Dennoch bleibt die Aufmerksamkeit ungeteilt, als Kompatscher die Zahlen und Prioritäten erläutert.
Der Nachtragshaushalt beläuft sich insgesamt auf 587 Millionen Euro, wovon etwa 100 Millionen Euro für das Personal vorgesehen sind. Weitere bedeutende Posten umfassen das Ressort Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Tourismus mit 70 Millionen Euro, das Gesundheitswesen mit 50 Millionen Euro und den Bereich Soziales mit 43 Millionen Euro. Zudem werden 31 Millionen Euro in die Infrastruktur des NOI Techparks investiert.
Kompatscher betont die hohen Beschäftigungszahlen in Südtirol und weist darauf hin, dass besonders die weibliche Beschäftigung deutlich über dem italienischen Durchschnitt liegt. Trotz der Mahnung des Rechnungshofs, die Personalkosten nicht weiter zu erhöhen, stellt der SVP-Politiker klar, dass in diesem Bereich zusätzliche Ausgaben unvermeidlich sind – vor allem im Hinblick auf den Abschluss des Bereichsübergreifenden Kollektivvertrags und die steigende Inflation.
Während die Abgeordneten den Ausführungen des Landeshauptmanns folgen, verschafft sich Ulli Mair mit einem blauen Fächer etwas Abkühlung. Jürgen Wirth Anderlan hingegen scheint noch in Feierlaune vom Kalterer Marktfest zu sein und fotografiert die Journalisten im Plenarsaal.
Mit einem optimistischen Blick in die Zukunft versichert Kompatscher, dass der vorgelegte Haushalt ausgewogen sei und notwendige Ergänzungen dort vorgenommen wurden, wo sie nötig waren. Er lobt die Arbeit der Landesregierung und nennt Kärnten als abschreckendes Beispiel für schlechte Haushaltsführung, das zu Kürzungen gezwungen sei.
Vor Beginn der Generaldebatte kommt es zu einem humorvollen Missverständnis: Präsident Schuler fragt Sepp Noggler, ob er als Präsident des 2. Gesetzgebungsausschusses den Bericht zum Haushalt vorlesen wolle. Der Vinschger stellt klar, dass der Haushalt seiner Kenntnis nach nicht von seiner Kommission behandelt wurde. Mit einem Augenzwinkern fügt er hinzu: „Und sollte das anders sein, dann verzichte ich auf die Verlesung.“ Dies sorgt für Heiterkeit unter den Mandataren.
Während Brigitte Foppa ihre Rede hält, passiert ein weiterer Fauxpas: Im Hintergrund beginnt plötzlich ein Video abzuspielen, in dem Wirth Anderlan bei einem Vortrag zu hören ist. „Sorry“, entschuldigt sich der Kalterer. Foppa kontert humorvoll: „Wir hören schon mit.“ Dann fährt sie ernst fort: „Diese Landesregierung mit Erzkonservativen und Ultrarechten, die Sie gebildet haben, Herr Kompatscher, ist Ihnen noch nicht verziehen worden.“ Sie kritisiert die mangelnde politische Orientierung und die inhaltliche Verworrenheit der Regierung, die zu den Schwierigkeiten der ersten sechs Monate beigetragen haben.
Foppa führt an, dass der LH einerseits Klimaschutz betone, gleichzeitig aber den Verkehr im Pustertal beschleunigen wolle. Die Arbeitsbilanz der Mehrheit sei dürftig: Nur acht Gesetze seien bislang vorgelegt worden, während die Opposition bereits 20 Gesetzesvorschläge eingebracht habe. Zudem eskaliere die Situation in vielen Bereichen, wie im Wohnbau oder bei den Löhnen.
Sven Knoll von der Süd-Tiroler Freiheit setzt die scharfe Kritik an der Landesregierung fort und stellt rhetorisch infrage, ob der 8-Milliarden-Haushalt tatsächlich gut verwaltet sei. Er macht auf die prekäre Situation älterer Menschen aufmerksam, die trotz eines lebenslangen Arbeitslebens am Monatsende kein Geld mehr zum Einkaufen hätten. Dies sei ein klares Zeichen dafür, dass etwas schief laufe. Zudem betont der Schennaner, dass sich die Menschen in bestimmten Gegenden abends nicht mehr sicher auf die Straßen trauen könnten. Die Landesregierung müsse die Sorgen der Bürger ernst nehmen, statt „schöne Pressekonferenzen“ zu machen. Während für viele Projekte im Land ausreichend Geld vorhanden sei, fehle es an Mitteln für einen Sicherheitsbeamten im Bozner Bahnhofspark, einem Ort, den die Landesräte seiner Meinung nach meiden würden.
Der STF-Kopf kritisiert weiter, dass man sich selbst in die Tasche lüge. Der Verkehr auf der Brennerautobahn nehme ständig zu, doch Kompatscher verlange, dass Nordtirol „herwärts“ schaue. Für Knoll ist die Lueg-Brücke nicht das eigentliche Problem, sondern lediglich ein Symptom des Umwegverkehrs, der einen großen Teil des Verkehrs über den Brenner ausmache.
Paul Köllensperger vom Team K äußert sich fast schon wie in einem Abgesang auf den Landeshauptmann. In den vergangenen elf Jahren sei außer dem Finanzabkommen mit Rom „nichts weitergegangen“, stellt er fest. Der Landeshaushalt sei „more of the same“, ohne erkennbare politische Linie oder innovative Ansätze, und es deute nichts darauf hin, dass sich dies bis zum Ende der Legislaturperiode ändern werde.
Köllensperger weist auch auf den Verlust hin, der in der Bilanz des Sanitätsbetriebes ausgewiesen wurde. Der Verwaltungsüberschuss von 365 Millionen Euro sei nicht mit dem Gewinn eines privaten Unternehmens zu vergleichen und ein zu großer Überschuss sei keineswegs positiv. Sollte die sprudelnde Quelle der Steuereinnahmen in Zukunft versiegen, könnte das problematische Auswirkungen auf den Landeshaushalt haben.
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Kommentare (52)
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ummagumma
Beschäftigungszahlen hin oder her!!
41 % der befragten AN kommen am Monatsende gerade so über die Runden und Wohnungsmieter müssen 50 % ihres Lohnes für die Miet/Nebenkosten aufbringen.
In der Nofallaufnahme der Krankenhäuser herscht Chaos, weil die Ärzte es kaum mehr schaffen die Patienten zu versorgen geschweige angemessen zu behandeln. Wo leben Sie?
hermannh
Gummibärli: uns Südtirolern geht es immer noch verdammt gut und das liegt nicht an den Grünen, den Kölles oder dem STF!
rumer
@hermann
30 % der Jugend verlässt das Land nach Norden und kommt nicht mehr wieder.
Du bist ein Frosch auf der Herdplatte, die immer heißer wird.
hermannh
rumerle: wenn 30 % der Jugend weg ist, wieso haben wir dann nicht mehr Platz?
Es ist gut, dass die Jugend in der Welt Erfahrung sammelt: Irgendwann kommen sie alle zurück. Dass diese Auslandserfahrung Euch Angst macht, ist mir klar, die werden so kleinkarierte und extreme Parteien wie die STF, den Anderlahn oder das Kölle Team nicht mehr wählen 🙂
ummagumma
@HermelinchenH, seines Zeichens (Alibi 0815) Landwirt/Bauer, Lügenbaron, Pinocchio und dummer Provokateur. Was will man von dir erwarten??? NICHTS!
hermannh
na GUMMIBÄRLI; komm vom gekühlten Altersheim raus zu mir und dann schauen wir lange es Du im Freien beim Arbeiten schaffst …
Fein wäre es, wenn Du Argumente statt Beleidigungen verwenden würdest.
Wer im Leben nichts geleistet hat, ist eben frustriert und natürlich sind immer die Anderen schuld. Zum Glück habt Ihr Euren Kölle-Messias 🙂
pingoballino1955
HERMANN,aber auch nicht an dor,du hast da noch nichts dazu beigetragen!
pingoballino1955
Stimmt,den Schmarotzern geht es immer noch gut!
schwarzesschaf
Ummagumma mit dem lohn ist so ne sache ja mehr man verdient desto mehr gib men aus wohlstandsproblem, also wir leben über unseren verdienst weil wir mit nichts zufrieden sind. Und bein den krankenhäusern da dürfen wir den Leute danken die wegen kopfweh dort hin laufen als zu Gemeindearzt. Und keine angst rumer von de. 30% kommen wieder 25 % zurück es wird sowieso mal krachen in deutschland fängtbes schon an.
placeboeffekt
Schwarzes Schaf
„ von den 30% kommen wieder 25 % zurück“
Dann bleiben 75% im Ausland…
ummagumma
@schwarzesschaf, selten so einen Schwachsinn gelesen und man merkt dass Sie von einer stetig geförderten Kaste entstammen! Hotelier o. Bauer vermute ich , mit NULL Ahnung was sich außerhalb der wirklch verwöhnten Bevölkerung abspielt. Auch schon die Wohnung mit 20 überschrieben bekommen denke ich.
sprinze
Dass ausser Hoteliers und Bauern alle am Hungertuch nagen, ist ein Blödsinn. Ja, es gibt die bekannten Bereiche ( Altenpflege, Kitas,..), die total unterbezahlt sind. Ebenso gibt es genug Angestellte, die sehr gut verdienen, für dass was manche leisten , eindeutig zu viel. Also hör mit deinen pauschalen Rundumschlägen auf. Und die klassischen Arbeiter sind eh bald nur mehr Ausländer.
ummagumma
@sprinza, von wegen klassichen Rundumschlägen. Das sind nicht nur die Bereiche die Sie erwähnen, sondern auch die Verkäufer, Sekretärinen, Friseuren, viele Hotelangestellten usw.
Selbst im früher gesicherten Mittelstand gibt es inzwischen sehr viele Familien die knapp über die Runden kommen, nach außen sich aber anders zeigen. Die Bankdaten lügen nicht!!!
unglaublich
Wer steht in Südtirol gut da? Der Landeshauptmann ist nicht ein Landeshauptmann für alle. Nach seiner dritten Amtszeit sind Arbeiter und Angestellte viel ärmer als vorher. Ihre Kinder ziehen ins Ausland, Wohnungen sind unerschwinglich. Sie müssen sich privat krankenversichern, wenn sie nicht Monate oder Jahre auf eine Behandlung warten müssen.
Aber ja, das Land ist voller Touristen, die die Straßen verstopfen und Wohlstand bringen. 🙂
heracleummantegazziani
Für den Kaufkraftverlust kann Südtirol nicht besonders viel.
olle3xgscheid
Südtirol nicht, die Kaufleute und Unternehmer schon, so gierig halt…
heracleummantegazziani
„Kaufkraftverlust“ ist der Begriff nicht bekannt? Wissen Sie welche Zusammenhänge ihn bestimmen?
olle3xgscheid
@hera , da bin ich mal neugierig?
pingoballino1955
Hera….warum,wurde von unglaublich gerade oben perfekt erklärt! Haben sie andere Tatsachen zu berichten? Logo ist dies alles ein komplexes System.
schwarzesschaf
Unglaublich, wegen der inflation kann der LH garnichts dafür und die Nimmersatte Gastro die die Preise beim essen hochgetrieben hat nicht nur 10 % sondern 30 denn man muss ja auf die 10% auch gewinn machen kann er such nichts dafür. Jeder hat mit nichts mwhr genug mehr mehr mehr aber keine angst es wird bestimmt noch viel schlimmer ber nichtbwegen den Lh und dann dürfen wir bläären
ummagumma
bravo unglaublich, so ist es und nicht anders.
die pustertaler strasse z.b. ist total verstopff. u.a. von sehr vielen touristen die täglich ihre hotspot orte anfahren müssen. das sind nicht tagesgäste, sondern in manchen hotels werden diese unternehmungen explizit befeuert, am besten gleich mit den geliehenen hotel-porsche der vor der türe steht..
ummagumma
Na HermelinchenH, lass mich wissen wohin und ich zeig´s Dir oder fehlt dir der MUT??? . LOL!!
Meine Argumente sitzen und sind stichhaltig. Gegenargumente anstatt dumme Vermutungen!
hermannh
gummibärli: Was willst Du mir zeigen? Dass Dein Nachbar das größere Auto hat als Du, glaub ich Dir gern. Er hat sich seinen Wohlstand erarbeitet! Gummibärli nicht Dein Nachbar ist schuld, dass sein Auto größer ist als Deines, sondern Du selber!
Übrigens der Tourismus hat in Südtirol den Wohlstand gebracht. Die letzten Jahre war effektiv zuviel Tourismus. Heuer ist auf alle Fälle weniger los.
Ohne Tourismus, ohne Landwirt und ohne Industrie können wir nicht leben: Niemand zahlt dann steuern und somit wären auch die öffentlichen Beamten arbeitslos. So einfach ist das!
pingoballino1955
Hermannl,vermute du kannst dir keinen V8 leisten,ausser Leasing,und das wäre schon zu teuer für dich,,da fehlt dir das Geld,denn um so ein Auto zu fahren,muss man tatsächlich was leisten,oder geleistet haben,sonst “ NIET“
hermannh
Bongobongo: Du lebst im Gestern, nur Protzer und Umwelverschmutzerfahren mit V8 Motoren… eben typisch Team Kölle.
Ich brauch den Solarstrom von meinem Stadel auf, Elektro ist die Zukunft. Die Rechtsparteien leben noch in der Vergangenheit und klammern sich an die Technik von Gestern: Nur was strahlt & stinkt ist für Euch gut.
Für was brauchst Du einen V8? schneller als 30 fährst Du nie, aber hauptsache protzen. Mein alter Eicher ist für Dich zu schnell
andreas
Alles Mist und Schuld hat der LH….
Ich bin dafür, den Israelis einen Teil der Klagemauer abzukaufen, dann könnten gefühlt 90% hier vom Forum endlich ihre Gefühle äquadant ausleben und man müsste nicht kontinuierlich das Geheule lesen, wie schlecht es ihnen geht.
Wobei ich der TZ noch mehr Fördergelder geben würde, da sie mit dem Forum x Pschologen und Psychiater ersetzen, welche sich sonst den Schwachsinn von ummagumma, kongo, rumer und Konsorten anhören müssten.
kongo
Anderle, euch Stadtmenschen muß zur Zeit wohl die große Hitze sehr zu schaffen machen, ich kann mir nicht vorstellen wie man sonst soviel Schwachsinn schreiben kann, obwohl ihr sonst auch nicht die hellsten Tüten seid,
tirolersepp
Ich bin auch der Ansicht wir waren nie auf dem Mond – alles Fake !
Und den Südtirolern geht es allen gut – alles nur Gejammere !!
besserwisser
heute ist wieder mal, ideal für das sommerloch, ein fröhliches „haudenlandeshauptmann“ angesagt.
wenn die kleinkarierten schreiberlinge die hier von ihren schreibtischen aus (natürlich in der bezahlten arbeitszeit, auss dem nonno1950) wieder mal alles schlechtreden, dann würde man gewollt sein ihnen zu empfhelen mal über den brenner hinauszuschaun und über salurn hinunterzuschaun.
unzufriedene menschen! oder, wie schon ein berühmter südtiroler schriftsteller sagte: schöne welt – böse leut
summer1
Perfekter Kommentar!
kongo
Summerle, was ist da perfekt, er meint ja dich und den Rest der Schleimer.Lolli.
summer1
Kongo
Dich, Opa, Ummagumma usw. meint er. Mimimimi
pingoballino1955
Kongo,hat der Dödel nicht verstanden!
opa1950
Haben sie ein Problem mit Nonno 1950?
opa1950
Hat dieser Herr wirklich einen Sonnenstich oder leidet er unter der Hitze. Kompatscher, hören sie doch auf sich immer mehr lächerlich zu machen.
ummagumma
Na HermelinchenH, Alibibauer, Lügenbaron und Pinocchio lass mich wissen wohin und ich zeig´s Dir oder fehlt dir der MUT??? . LOL!! Trinke gerne Forst übrigens!!
Meine Argumente sitzen und sind stichhaltig. Gegenargumente anstatt haltlose Vermutungen!
eiersock
Die Zwillinge S+H vom gleichen Holz geschnizt!
gleiche Abstammung? vielleicht Kuckuckskinder?
ummagumma
eiersock, das sind nichts anderes als erbärmliche polemiker die ihres lebens nie etwas geleistet haben ohne die hand auzuhalten.
summer1
Gummilein
Das sagst grad du? Hast wohl die Hand aufgehalten und nichts bekommen, dass heute so von Hass und Hetze getrieben bist?
summer1
Eiersock
Kennst du dich mit Kuckuckskinder aus? Hat dir wohl jemand ein fremdes Ei in dein Nest gelegt?
eiersock
Du bist sicher ein Kuckuckskind frag mal deine Mami! Und als Baby würdest du wahrscheinlich zu heiß gebadet! Frag mal deine Mami!
Lg an H!
Anstrengend das Singleleben?
summer1
Eiersock
Außer beleidigen geht bei dir nichts.
Lieber Single als Kuckuckskinder großziehen zu müssen wie du!
Mimimimi
ummagumma
HermelinchenH,
hahaa…………..ich lach mich krank mit deinen langweiligen Polemiken und Totschlagargumenten. Was willst du damit beweisen? Nichts, pure Unterstellungen und langweiliges wischiwaschi!
Im übrigen wolltest du mir etwas zeigen……!! Nämlich wie hart du arbeiten kannst und ich da nicht mithalten. Also du Großrmaul, nicht ablenken und mit deinem Tourismus, Bauern und Lobbyistengelaber…….! Zeig dich, !!
summer1
Du brauchst dich nicht kranklachen, du bist schon krank!
morgenstern
Das ist das Menü das ihr bestellt habt liebe Südtiroler/innen, also aufessen und still sein bis zur nächsten Wahl.
olle3xgscheid
Zudem werden 31 Millionen Euro in die Infrastruktur des NOI Techparks investiert.
Leute dort wird gebuggelt.
Die erfinden Dokumente , die es ohne denen nie gebraucht hat.
Muss ein liebes Kind von ARRRRni sein…. 31 Millionen Euro….
asd
Ein Land wo es mittlerweile für junge Menschen oder Menschen mit einem normalen Gehalt unmöglich geworden ist, sich ein Haus zu bauen oder eine Wohnung zu kaufen, steht mit Sicherheit nicht gut da.
Anstatt eine für alle relativ einfache Lösung zu finden und z.B. Flächen auszuweisen, wo relativ günstige Tiny Häuser, ( welche heute alle bez. Isolierwerten normalen Häusern in nichts nachstehen ) aufgestellt werden können, ist alles einer Hyper Regulation unterlegen die alles verhindert. Siehe den neuen notwendigen Führerschein für Baustellen, was weltweit einzigartig ist, und nochmals alles verteuert.
Weiters ist man auf den Straßen von San Bolzano und anderen Orten in Südtirol nicht mehr sicher, vor allem als Frau.
Es gibt in Südtirol so viele Dinge wo es hackt und einer vergleicht seine eigene Position mit der Postition der Mehrheit der Bürger und sagt: Wir stehen gut da. Nichts ist verlogener als so eine Aussage.
olle3xgscheid
@asd , aus welchen Grund muß ein junger Mensch, definiere mal jung, eine Wohnung besitzten?
Wie in aller Welt soll das klappen, das war früher, rede von den goldenen 80ern auch nicht möglich.
Kommt dazu dass er keinen Schimmer hat wo er vielleicht wohnen möchte uva Gründe mehr.
Es würde genügen Wohnungen zu einem gpnstigen Mietgeld zu erhalten.
Und da haperts eigentlich…
nemesis
Das kann man Schönreden wie viel man möchte aber die Mittelschicht verliert dauernd an Kaufkraft.
Ist nicht nur in Südtirol so.
Verschiedene Unternehmen machen Riesengewinn darunter auch Banken das macht das ganze System mit sozialen Ungleichheiten ?, das viele Politiker das nicht so sehen ist mir schon klar mit solchen Gehälter.
Wohnungen ?, das war immer schon sehr teuer in Südtirol wird sich sicher noch verschärfen in den nächsten Jahren zu viele Touristen deshalb wird spekuliert war am meisten Bezahlt ist aber auch nicht nur in Südtirol so man vermietet dann eben lieber an Touristen Urlaub auf den Bauernhof.
nemesis
Das kann man Schönreden wie viel man möchte aber die Mittelschicht verliert dauernd an Kaufkraft.
Ist nicht nur in Südtirol so.
Verschiedene Unternehmen machen Riesengewinn darunter auch Banken das macht das ganze System mit sozialen Ungleichheiten ?, das viele Politiker das nicht so sehen ist mir schon klar mit solchen Gehälter.
Wohnungen ?, das war immer schon sehr teuer in Südtirol wird sich sicher noch verschärfen in den nächsten Jahren zu viele Touristen deshalb wird spekuliert wer am meisten Bezahlt ist aber auch nicht nur in Südtirol so man vermietet dann eben lieber an Touristen Urlaub auf den Bauernhof.
pingoballino1955
Hermannl,beruhige dich meinen V 8 fahre ich nur im Sommer ,hat Kat,höchstens 2000 km,ist mein Hobby,das hat mit Protzen nichts zu tun,den Rest des Jahres gerne mit Zug und meinem Zweitwagen EU 6 temp,wenn du weisst was das bedeutet,da du dich überall alles zu Wissen scheinst!
pingoballino1955
Hermannl,dein alter Eicher ist auch ein schöner Oldtimer ohne Kat,der stößt noch mehr Dreck raus,wie mein V8 mit Kat,Hias,Verkauf ihn,kriegst gutes Geld dafür und kauf dir einen V8 mit Kat,hahaha,hast dich wiedereinmal selbst reingelegt!!!