„Nicht verbieten lassen“

SVP-Abgeordnete Waltraud Deeg begehrt zum Artikel „Rüge für Wally“ eine Gegendarstellung, die wir gerne abdrucken.

1. Bis heute habe ich keine Mitteilung des Koalitionsausschusses erhalten. Daher bitte richtigstellen.

2. Der Beschlussantrag ist inhaltlich und in der Sache korrekt und nachhaltig formuliert. Die im Inhalt angeführten Ausbildungen laufen und haben u.a. dazu geführt, dass die Zahl der leerstehenden Betten aufgrund Personalmangels in den Seniorenwohnheimen von 600 Betten 2020 auf 200 Betten 2024 reduziert und wieder belegt werden konnten. Daten und Zahlen sind in den Prämissen wiedergegeben. Der Beschluss wird mitgeschickt.

Mein Recht als Landtagsabgeordnete, für die Menschen und im Interesse der Menschen im Land gute, sinnvolle und wichtige Themen vorzubringen, anzusprechen und weiterzubringen (auch mittels BAe), werde ich mir auch künftighin erlauben und nicht verbieten lassen.

Waltraud Deeg, SVP-Abgeordnete