Rüge für Wally

Waltraud Deeg

Die SVP-Landtagsabgeordnete Waltraud Deeg hat mit ihrem Alleingang bei der Pflegeausbildung gegen den Koalitionsvertrag verstoßen.

von Matthias Kofler

Mit Kapitel 24 „Arbeitsweise“ auf Seite 79 des Regierungsprogramms werden die Abgeordneten der Mehrheitsfraktionen an die Kandare genommen. Dort heißt es unmissverständlich: „Anfragen an die Landesregierung und Beschlussanträge von Mitgliedern der Mehrheit werden noch vor Hinterlegung mit den zuständigen Landesräten/innen besprochen.“

Für Waltraud Deeg ist dieser Passus entweder ein Novum – oder (was nicht weniger schlimm wäre) die SVP-Abgeordnete hat sich bewusst über die Vorschriften hinweggesetzt. Nach Informationen der Tageszeitung wurde der Beschlussantrag zur Pflegeausbildung, den die Pusterer Juristin und ehemalige Soziallandesrätin auf die Tagesordnung der gestrigen Landtagssitzung setzte, nicht mit ihrer Nachfolgerin abgestimmt – ein klarer Verstoß gegen die Koalitionsvereinbarung. Landeshauptmann-Stellvertreterin Rosmarie Pamer, die seit Februar die Agenden Soziales und Familie verwaltet, hat Waltraud Deeg in der Fraktionssitzung aufgefordert, den Antrag zurückzuziehen – nicht nur aus formalen Gründen, sondern auch, weil es in einigen Punkten des Antrags großen Verbesserungsbedarf gibt.

Doch davon wollte die ehemalige Landesrätin nichts wissen. Bei der Pflegesicherung handle es sich um eine „Herausforderung der Zukunft“, erklärte Deeg im Landtag und forderte die Landesregierung auf, berufsbegleitende, wohnortnahe und flexible Ausbildungsangebote durch öffentliche und private berufliche Aus- und Weiterbildungsangebote mit Schwerpunktsetzung im Bereich PflegehelferInnen und SozialbetreuerInnen auszubauen sowie die Stellenpläne für die Berufsbilder Pflegehelfer/in und Sozialbetreuer/in in Ausbildung der Nachfrage anzupassen und zu erhöhen.

„Es wäre schön gewesen, wenn wir den Vorschlag im Vorfeld hätten diskutieren können, um die Problematiken zu vermeiden“, maßregelte Pamer ihre Parteikollegin im Plenum. Es habe in den vergangenen Jahren eine Erweiterung des öffentlichen Ausbildungsangebots dank der Finanzierung des Landes gegeben. Es gelte, die Gleichwertigkeiten der Ausbildungen zu garantieren, ebenso wie die Zusammenarbeit aller Akteure. Derzeit arbeite man daran, zu definieren, wie die Prüfung der Sozialbetreuer aussehen solle. Die berufsbegleitende, wohnortnahe Ausbildung sei ein Schwerpunkt ihres Ressorts. Es gebe aber keine Vorgaben zu den Stellenplänen.

Der Antrag wurde schließlich mit 25 Ja gutgeheißen.