„Nur als letztes Mittel“
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Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat entschieden, dass der Wolf in Österreich weiterhin nicht gejagt werden kann. Was das Urteil bedeutet.
von Artur Oberhofer
Der Geist des Urteils in der Rechtssache C-601/22 – Wiener Tierschutzverein und andere Umweltorganisationen gegen die Tiroler Landesregierung – ist klar: Der Wolf darf in Österreich weiterhin nicht gejagt werden. „Eine Ausnahme von diesem Verbot zur Vermeidung wirtschaftlicher Schäden kann nur dann gewährt werden, wenn sich die Wolfspopulation in einem günstigen Erhaltungszustand befindet, was in Österreich nicht der Fall ist“, so heißt es in der Aussendung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH).
Tierschutzorganisationen hatten Beschwerde eingelegt, nachdem die Tiroler Landesregierung 2022 einen Wolf zum Abschuss freigegeben hatte.
Das Tiroler Landesverwaltungsgericht hatte daraufhin den EuGH um eine Auslegung des EU-Rechts gebeten.
Vor dem EuGH in Luxemburg ging es also darum zu klären, ob es dem Gleichheitsgrundsatz widerspricht, dass Wölfe in einigen europäischen Ländern vom strengen Schutzregime der FFH-Richtlinie ausgenommen sind, in Österreich jedoch nicht.
Die richtungsweisende Antwort der Luxemburger Richter lautet: Nein. Österreich habe bei seinem EU-Beitritt 1995 keinen Vorbehalt gegen den hohen Schutzstatus des Wolfs angemeldet. „Soweit die österreichische Regierung davon ausgeht, dass der Unionsgesetzgeber aufgrund der Entwicklung der Wolfspopulation in Österreich den strengen Schutzstatus aufheben müsste, steht es ihr frei, eine Untätigkeitsklage einzureichen, was sie bis dato nicht getan hat“, bringt die Nachrichtenagentur APA die Argumentation der Richter auf den Punkt.
Welche wären nun die Bedingungen für einen Ausnahmefall?
Die Freigabe eines Wolfs zum Abschuss unter der aktuellen Rechtslage ist nur möglich, wenn die Wolfspopulation sich in einem guten Erhaltungszustand befindet und die Jagd diesen nicht gefährdet – sowohl in Tirol, Österreich, als auch im grenzüberschreitenden Verbreitungsgebiet. Zudem müssen vor einem Abschuss alternative Lösungen wie Almschutzmaßnahmen erwogen werden.
Die Tier- und Umweltschutzverbände haben das EuGH-Urteil mit großer Genugtuung zur Kenntnis genommen. Der österreichische WWF-Artenschutz-Experte Christian Pichler sagte: „Das ist eine wichtige Klarstellung: Bei streng geschützten Arten wie dem Wolf gehen präventive Maßnahmen wie Herdenschutz vor. Der Abschuss darf nur als letztes Mittel in Betracht gezogen werden.“
Die Tiroler Landesregierung aus ÖVP und SPÖ, die sich vor dem Spruch der Luxemburger Richter noch gelassen gezeigt hatte, ließ verlauten, dass das Urteil „keinen unmittelbaren gravierenden Auswirkungen auf die derzeitige Praxis“ habe. Ausgangspunkt des Vorabentscheidungsverfahrens sei ein „gesetzlicher Rahmen, der überholt ist“, so die die Landesregierung unter Hinweis auf mehrfache Novellierung des Tiroler Jagdgesetzes. Wölfe würden mittlerweile nicht mehr per Bescheid, sondern nach Verordnungen basierend auf „sauberen Rechtsgrundlagen und Fachgutachten“ abgeschossen.
Anders die Reaktion des österreichischen Bauernbund-Direktors David Süß. Der ist sauer und sagte: Die EU-Kommission sei gefordert, endliche eine Senkung des strengen Wolfs-Schutzes voranzutreiben. Die EU-Kommission habe angekündigt, den Schutzstatus senken zu wollen, das EU-Parlament haben eine entsprechende Resolution verabschiedet. „Jetzt müssen diesen Worten Taten folgen“, so Süß.
In Österreich wurden im vergangenen Jahr gerade einmal 104 Wölfe gezählt.
Österreichs Wölfe sollten laut EU- Kommission mehr als 1000 Exemplare umfassen, um von einem günstigen Erhaltungszustand sprechen zu können, erläutert Thoren Metz, der Obmann von NGO Protect.
Nach dem Urteil des EuGH müssen die österreichischen Bundesländer ihre Wolfabschuss-Verordnungen und Alm- und Weideschutzgesetze umgehend abändern, da diese gegen die FFH-Richtlinie verstoßen. „Ansonsten droht Österreich ein Vertragsverletzungsverfahren mit möglichen hohen Strafzahlungen“, warnt Tierschutz Austria-Präsidentin Madeleine Petrovic.
LESEN SIE AM FREITAG IN DER PRINT-AUSGABE:
Wie LW-Landesrat Luis Walcher das Urteil der Luxemburger Richter kommentiert.
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Kommentare (20)
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heracleummantegazziani
„Die Tiroler Landesregierung aus ÖVP und SPÖ, die sich vor dem Spruch der Luxemburger Richter noch gelassen gezeigt hatte, ließ verlauten, dass das Urteil „keinen unmittelbaren gravierenden Auswirkungen auf die derzeitige Praxis“ habe“. Die Tiroler waren immer schon ein sonderbares Volk. stur, engstirnig und egoistisch. DIe Sonne der Kultur tut sich eben schwer in engen Tälen.
Kann irgendein Arzt beim Mörl-Bauer vorbeischauen? Ich denke der hat gerade einen Nervenzusammenbruch.
rumer
@hera
Ich lach mich krumm… die Wölfe wurden in Österreich geschossen und werden geschossen werden. Da kannst du herumlavinern wie du willst, die Tiroler lassen sich ihre Tiere nicht von Wölfen fressen und schauen auf die Sicherheit ihrer Kinder. Brüssel ist weit weit weg….und 3S funktioniert in Südtirol mittlerweile, wie du vor wenigen Tagen in der TZ lesen konntest, recht gut.
heracleummantegazziani
rumer, sind Sie wirklich so bescheuert, oder tun Sie nur so, weil Sie mittlerweile, nach dem ganzen Mülle, den Sie aufgetischt haben, gar nicht anders können?
Sie könnten gar nicht bei einer anderen Partei als der STF sein, denn dort ist es scheinbar Voraussetzung nicht aus den geistigen Niederungen aufzusteigen.
Verstehen Sie nicht, dass es nicht darum geht, ob in Tirol oder Südtirol gewildert wird, sondern darum, dass dem arroganten Vorgehen wieder eine Absage erteilt wurde? Dass die Bauern-hörigen Politiker wieder eins aufs Maul bekommen haben? Verstehen Sie auch, dass das Vorgehen nicht legitimiert wurde, obwohl gerade Sie den österreichischen Vorstoß immer gefeiert haben?
rumer
@hera
Nein, ich verstehe dich nicht.
Den Bauern wird ein Großraubtier vor die Nase gesetzt, das ihre Tiere bestialisch mordet und die Kinder gefährdet. Die Bauern und die Jäger werden (als Selbstverteidigung) früher oder später alle Wölfe beseitigen. Da kann die Politik und die Gerichtsbarkeit Kopfstand machen und Hulahula pfeifen, das interessiert nicht mehr. Macht es euch linksgrün Versifften Spass, jahrelang die Bergbauern zu schickanieren , die Wölfe zu opfern und grandios zu scheitern?
In diesem Sinne: Weidmanns Heil!
gerhard
Warum so böse und beleidigend, lieber Heracleum…?
Wölfe sind eine latente Gefahr für die Tiere auf der Alm, da gibt es doch keine Diskussion.
Die Bergbauern hegen und pflegen ihr Vieh, eben damit es nicht an einer ein Meter langen Kette im Stall geplagt und gequält wird.
Also gelebter Tierschutz!!!
Tiere auf der Alm kann man nicht schützen.
Und ist denn das Leben eines Kalbes, eines Schäfchens, weniger wert als das des Wolfes?
Wie lange dauert es, bis das kleine Kind des Bergbauern (oder des Touristen) von Wölfen angefallen , Gottbewahre, getötet wird?
Was ist arrogant, wenn ein verantwortungsvoller Mensch den Abschuss dieser Fressmaschinen fordert?
Ich sympatisiere ausdrücklich mit jedem Jäger, der einen Wolf schiesst und verscharrt.
Nur ein guter Wolf ist ein guter Wolf.
Aber vielleicht sollten sich verblendete und realitätsfremde Pseudo-Tierschützer mal Nachts auf die Weide stellen und den Wolf höflichst bitten, Grass zu fressen und die wehrlosen Tiere zu verschonen.
Es würde aber wahrscheinlich auch schon reichen, wenn diese verblendeten Individuen sich Gedanken machen würden, was ein Tier im Todeskampf fühlt, wenn es von Wölfen angefallen, verletzt, getötet wird
heracleummantegazziani
Rumer kann man nicht beleidigen, der ist so, wie er beschrieben wird.
Sie können gerne meine Beiträge zum Thema große Beutegreifer nachlesen. ich habe mich immer für eine Regulierung des Bestandes ausgesprochen. Für eine sinnvolle Regulierung entsprechend der Gesetzeslage. Eine Gesetzeslage, die eine Entnahme schon lange ermöglichen würde, wenn der Bauernstand nur nicht so stur wäre. Das prangere ich auch seit jeher an. Von daher ist Ihr Beitrag ein vollkommener Blödsinn.
In diesem Fall geht es darum, dass das Vorgehen in Österreich, besonders vom Mörl-Bauer, immer als großer Sieg gefeiert wurde, als Machtdemonstration gegenüber der bösen EU, obwohl schon immer klar war, dass Österreich damit baden gehen würde, was nun auch passiert ist. Der Leidtragende ist der Steuerzahler, denn es wird teuer für den Operettenstaat.
Ihre Behauptung, man könne Tiere auf der Alm nicht schützen ist totaler Quatsch, wie man andernorts beweist. Abre darum geht es eigentlich gar nicht. Es geht darum, dass man den Beweis antreten muss, dass man sie nicht schützen kann, dann ist man auch zur extremsten Maßnahme berechtigt. Genau das will man im SBB nicht verstehen. Dass es rumer nicht versteht, ist nichts Neues. Er spielt ja liber den Macho.
Die Tatsache, dass Sie mit Wilderern sympathisiern zeigt eigentlich nur, dass Sie auch zu jenem wertlosen Teil der Gesellschaft gehören, der sich um keine Regeln schert. Finden Sie das ist ein Zeichen von Intelligenz?
rumer
@hera
beantworte mir bitte endlich folgende Frage: mit welcher Herdenschutzmaßnahme kann man im Hochgebirge eine Alm mit 1000 Hektar schützen.
Nicht wieder ausweichen….beantworten !!!
heracleummantegazziani
@rumer – ICH bin nie ausgewichen, Sie sind es, der bei diesem Thema immer nur auf einem Aspekt herumreitet.
Sie wissen dass es bei uns keine Alm von 1000 Hektar gibt rumer? Das wären 10 km²…
Es gibt drei herkömmliche Schutzmaßnahmen: Zäune (die Sie andauernd als einzige Maßnahme nennen), Hirtenhunde und Behirtung. Eine vierte wäre aktive Vergrämung ohne scharfe Munition. Lassen wir die Zäune außen vor, die bei diversen unserer Almen nicht einsetzbar sind, gibt es immer noch zwei. In vielen Fällen lassen sich aber alle drei kombinieren. Und kommen Sie nicht „das geht bei uns nicht“, das ist nämlich ihr einziges Argument. Logisch ohne Fakten. Anderswo in ähnlichen landschaftlichen Szenarien funktioniert es aber schon. Und kommen Sie mir nicht mit den Kosten, denn es wird bei uns praktisch alles bezuschusst, auch wenn die Almwirtschaft im Grunde ein Erwerbszweig ist, der auch unternehmerisches Risiko birgt. Wenn Sie Bergschuhe herstellen und der Markt bricht zusammen, weil weniger Leute in die Berge gehen, springt auch nicht das Land ein. Auch der Vorwand der Touristen und Wanderwege ist Quatsch.
Aber mein Argument ist ja gar nicht, ob Herdenschutz wirklich funktioniert, das sollten Sie mittlerweile verstanden haben. Da ich FÜR eine sinnvolle Regulierung der großen Beutegreifer bin (ich gehöre also nicht zur Gattung der fundamentalistischen Tierschützer) ist mein Argument, dass man durchaus auch BEWEISEN kann, dass Herdenschutz eben NICHT funktioniert und ist dann zur Entnahme berechtigt. Die FFH-Richtlinie ist da ganz klar. Um den Beweis anzutreten, muss man aber den EHRLICHEN Versuch machen Herdenschutzmaßnahmen umzusetzen und genau hier weigert sich der Bauernstand. Bei dieser Starrköpfigkeit, wird es aber in absehbarer Zukunft keine Lösung geben, wie man am österreichischen Reinfall sieht.Auf die Herabstufung des Schutzstatus zu hoffen ist Wunschdenken, in der EU sitzen viel zu viele Politiker, die noch nie mit Almwirtschaft, Wolf usw. in Berührung gekommen sind und das Problem daher nie verstehen werden.
Das einfache Abknallen, für das Sie als Möchtegern-Macho dauernd plädieren, ist erstens strafbar und zweitens sinnlos, Wölfe sind schlaue Opportunisten und haben dem Menschen eines voraus: Geduld.
rumer
@hera
Schau mal bei Rein in Taufers links ins Tal, die dortige Alm hat 1100 ha, das sind, wie du richtig schreibest, über 10 Quadratkilometer.
1. Schön, dass du erkennst, dass ein kilometerlanger, meterhoher Zaun nicht in Frage kommt.
2. Hirtenhunde kommen auch nicht in Frage, da sie eine Gefahr für die Wanderer (Touristen wie Einheimische) darstellen, 9 Monate im Winter keinen Nutzen bringen. In der Schweiz gibt es mittlerweile Initiativgruppen gegen Hirtenhunde, da schon einige Wanderer angegriffen wurden.
3. Hirten werden schon eingesetzt. Jeder Hirte kostet 6000 Euro pro Sommer, jeder Hirtenjunge nochmal 3000. Die Wölfe kommen überwiegend nachts. Für eine Herde von 150 Stück brauchst du nachts nochmals 2 Hirten plus Gewehre. Unabhängig davon, dass ich solche Kosten dem Steuerzahler nicht aufbürden will, wirst du diese Hirten nicht finden, da der Arbeitsmarkt in diesem Bereich LEER ist. Wer will nachts im unwegsamen Gelände bei Schlechtwetter auf Wölfe aufpassen. Diese Maßnahme ist in Südtirol nicht machbar
4. Vergrämen funktioniert nur anfangs, wenn die Population größer wird, der Hunger ebenso, dann bringt vergrämen nichts mehr.
5. Beweisführung…wenn der Beweis schon mehrfach erbracht wurde, müssen wir nicht so dumm sein ihn mit viel Kosten und Mühen nochmals zu erbringen. Eine positive Eigenschaft des Menschen ist es, auch aus Fehlern und Erfahrungen von Mitmenschen zu lernen. Der Mensch kann auch vorausdenken, 2 und 2 zusammenzählen und sinnfreie Aktionen von vorneherein auschliessen. Nur weil du die Nutzlosigkeit nicht erkennst, heißt es nicht, dass andere so wenig weit denken können. Aber du kannst dir gerne Tiere kaufen, eine Alm mieten und den Gegenbeweis erbringen. Wie bitte? Keine Zeit? Kein Geld? Ohhhhhh
Fazit: wer die Almen und die Bergbauern erhalten will, hilft bei 3S
Ich bin kein Bergbauer, aber diese haben meine volle Unterstützung gegen den Wolf und gegen hirnlose Stadtler.
heracleummantegazziani
@rumer – Sie können es einfach nicht lassen, einfach nein zu sagen. Genau wegen dieser Einstellung tritt man immer noch an der Stelle und blitzt andauernd ab.
Sie lügen wieder wie gedruckt, das ist einfach der reine Wahnsinn. Den Schwachsinn, den Sie sturheil verbreiten nehmen Ihnen aber nur jene ab, die gleich ticken wie Sie. BEVOR man nicht den Beweis antritt, dass Herdenschutz nicht funktioniert, geht nichts rumer, geht das in Ihren Schädel? Kommen Sie nicht dauern, mit „man weiß dass es nicht funktioniert“. Eine Meinung wird kein Gericht akzeptieren. Zurecht. Ihre Bemerkung, Sie möchten nicht dem Steuerzahler das Geld aus der Tasche ziehen ist dermaßen lächerlich, dass ich schon hoffe, dass Sie das selbst nicht ernst nehmen.
Mehr als erklären kann man es nicht, wenn der Mörl-Bauer immer noch meint, mit entweder oder kommt er durch (mit großem Erfolg wie man sieht), kann man nichts machen.
Übrigens das größte ALMGEBIET, nicht Alm, ist die Seiser Alm mit 56 km², gefolgt vom Villanderer Almgebiet mit 20. Das sind aber keine Almen sondern ALMGEBIETE mit mehreren Almen. Die einzelnen Almen kann man sehr wohl schützen.
andreas1234567
Hallo zum Freitag,
aus dem Urteil ist herauszulesen die Regierung in Wien hat es 1995 verabsäumt sich beim EU-Beitritt das Recht auf Schutz der heimischen Almwirtschaft vor Beutegreifern in den Beitrittsvertrag schreiben zu lassen. Im Gegensatz zu Finnland welche sich das explizit zum Schutz der heimischen Rentierbewirtschaftung hat garantieren lassen..
Einen rechtlichen Fingerzeig gibt es, die „Untätigkeitsklage“ und natürlich die Grundsatzfrage warum der Finne seine traditionelle Viehbewirtschaftung gegen Beutegreifer schützen darf und der Tiroler Almbauer eben nicht..Rechtlich vielversprechend dürfte sein Verträge aus 1995 dahingehend noch einmal zu überprüfen..
Mit der aktuellen Situation dürften alle Parteien zurechtkommen, während unten in der Stadt die spendensammelnden „Tierschutzaktivisten“ ihren Sieg feiern (was wieder mehr Spenden bringt und die Herrschaften vor ihrer bildungsgemässen Beschäftigung als Strassenfeger und Obstklauber bewahrt) wird man das Urteil in den Regionen wo lokal produzierende Almwirtschaft seit Jahrhunderten Lebensinhalt und Lebensunterhalt bedeutet Mittel und Wege finden dies nicht durch Spinnerte und Wichtigtuer zerstören zu lassen.
Das hat meine unbedingte Sympathie.. Ich muss mir nicht bei jedem Schussgeräusch etwas denken, nicht bei jeder Schaufelei neugierig werden und Schweigen ist ganz gut für die Stimmbänder damit man abends im Wirtshaus unanständige Lieder singen kann..
Auf Wiedersehen auf einem Südtiroler Bergbauernhof
sepp
Nett longe blabla unf überhaufen dchiessem wrn jemand oan siecht und guet du zu dem kimps sowieso
ummagumma
Ich könnt mich krank lachen wenn ich zu hören bekomme: die Bauern hegen und pflegen ihr Vieh oder die Natur 🙂
rumer
@umma
dann lach dich krank…..und erkenne, dass besonders die Südtiroler Bauern gute, gesunde Lebensmittel produzieren.
Wir verwenden z. B. kein Glyphosat zur Trocknung von fast reifen Getreide. Kauf ausländisches Getreide (bzw. Produkte davon) und werde krank.
summer1
Rumerle
Für die guten Lebensmittel wollen sie Höchstpreise, die sie selbst nicht bereit sind zu zahlen:
1. Sie kaufen billige H-Milch beim Discounter,
2. Jedes Monat kaufen sie beim aktuell billigsten Anbieter das Kraftfutter!
Kann es selbst bei meinem Nachbarn jedes Monat beobachten. Da ist den lieben Bauern die eigene Geldtasche weit näher als das liebe Tierwohl!
Hör also endlich auf zu lügen, rumerle, denn du bist selbst der größte LB!
rumer
@sumperle
du wohnst aber in einer dummen Gegend….unsere Bauern trinken die Milch der eigenen Kühe…..ist billiger als H-Milch vom Diskounter.
Das Kraftfutter kommt sowieso aus der Poebene, Frankreich oder sonstwo. Wenn die Qualität passt, warum einen bevorzugen. Du siehst, die Bauern sind schlauer als du.
P. S. wo genau glaubst du bei mir eine Lüge gefunden zu haben?
summer1
Rumerle
Immer weiter ein LB:
Die Bauern sind schlau: lieber verkaufen sie ihre eigene Milch und kaufen die Billigmilch, das ist eine Milchmädchentechnung!
Und ja, wenn man gerne das billigste Korn aus der Poebene, Frankreich oder Ukraine verfüttern will, bitte!
Das steht Tierwohl, Umwelt und regionaler Kreislauf weiter weg, als die eigene Brieftasche.
Und dann maulen diese bauernschlauen Möchtergern-Landwirte, wenn die Ausschreibungen auswärtige Milchhöfe gewinnen: selber Billiggetreide ankarren, aber anderen verbieten wollen, billig zu importieren, was sie selbst tun!
Du bist mit deinesgleichen ein einziger LB!
rumer
@sumperle
nochmal langsam für dich: eigene Milch: 60cent an die Sennerei, H-Milch 1,3 Euro aus dem Geschäft. Welcher Depp würde die eigene für 60 cent verkaufen und H-Milch für 1,3 zurückkaufen?
Wo findest du besseres Korn als in der Poebene oder Frankreich? In Südtirol, Nordtirol und Trentino NICHT !
Aber den besten Bullshit würden wir bei dir und der EsseVuPi finden.
summer1
Rumerle
LB, das Liter ist 0.69 aufwärts mit Heumilch etwa 10 Cent mehr und die Biomilch mittlerweile 1€
Was hast du vom Lügen? Deine Bauernschläue ist meisterhaft!
Und was ist mit dem billigen Ukraine-Korn, das sogar die Polen unterbietet?
Willst jetzt behaupten, dass im billigsten Kraftfutter das beste Korn drinnen ist?
Du bist ein einziger LB!
rumer
@sumperle
auch wenn der Biobauer 79cent oder gar einen Euro bekommt, warum sollte er diese verkaufen und im Gegenzug H-Milch für 1,3 Euro kaufen? Solch dumme Menschen gibt es außerhalb deiner Wohnung nicht.