Herbert trifft Uschi

Herbert Dorfmann und Ursula von der Leyen
Foto: ©Martin Lahousse, EVP

Bei einem freundschaftlichen Vier-Augen-Gespräch im sonnigen Portugal hat sich SVP-Parlamentarier Herbert Dorfmann mit der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ausgetauscht.

Von Matthias Kofler

Am 18. Juli wird das Europäische Parlament in Straßburg über die Nominierung von Ursula von der Leyen für weitere fünf Jahre an der Spitze der EU-Kommission abstimmen. Läuft alles nach dem Plan des Mitte-Bündnisses aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen, erhält die CDU-Politikerin im ersten und einzigen Wahlgang die notwendige Mehrheit von 361 Stimmen. Sollte von der Leyen scheitern, wäre ihre Karriere in diesem Moment beendet. Es geht also um alles oder nichts. Angesichts von Krieg und Krisen und angesichts der politischen Verwerfungen in Frankreich könne es sich Europa nicht leisten, eine amtierende und siegreiche Spitzenkandidatin scheitern zu lassen, heißt es in den Fluren des Europäischen Parlaments.

Die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) bereitet sich derzeit bei einer Klausurtagung im portugiesischen Cascais auf den Beginn der neuen Legislaturperiode am 16. Juli vor. Der Südtiroler Abgeordnete Herbert Dorfmann nutzte die Gelegenheit, sich mit der designierten Präsidentin der Europäischen Kommission, die er liebevoll Uschi nennt, zu einem persönlichen Gespräch zu treffen. Wohlgemerkt, es war die CDU-Politikerin, due das Gespräch suchte, was zeigt, welches politische Gewicht sich der Südtiroler in seinen 15 Jahren in Straßburg aufgebaut hat. In seiner Rolle als Agrarsprecher der EVP erläuterte Dorfmann der designierten Präsidentin die Anliegen der Landwirtschaft für die kommende Amtszeit: „Wir benötigen eine Agrarpolitik, die die Landwirtschaft insbesondere für junge Menschen in Europa wieder attraktiv macht und die es den Bäuerinnen und Bauern ermöglicht, ein angemessenes Einkommen zu erwirtschaften”, so der SVP-Politiker.

Darüber hinaus thematisierte Dorfmann den Minderheitenschutz und kritisierte die unzureichende Umsetzung des Minority SafePack in den vergangenen Jahren. „Ich habe Frau von der Leyen verdeutlicht, dass es in Europa viele Minderheitensprachen gibt, von denen einige nur noch von wenigen Menschen gesprochen werden und vom Aussterben bedroht sind. Die Europäische Kommission sollte dringend Maßnahmen ergreifen, um diese Sprachen zu erhalten. Die Sprachenvielfalt ist ein wesentlicher Bestandteil der kulturellen Vielfalt in Europa”, so Dorfmann.

Ein weiteres Gesprächsthema war das Problem des Geoblockings. In einer zunehmend digitalen Welt wird es immer wichtiger, dass digitale Inhalte grenzüberschreitend verfügbar sind. „Dies ist insbesondere für Angehörige von Minderheiten eine zentrale Frage”, betonte der Südtiroler.

Ursula von der Leyen zeigte sich offen und bereit, sich diesen Themen anzunehmen und entsprechende Maßnahmen in der kommenden Amtszeit zu ergreifen.