„Zum Scheitern verurteilt“

SVP-Senatorin Julia Unterberger appelliert an Regierungschefin Giorgia Meloni, Italien nicht aus dem Konzert der Großen in Europa auszuschließen. 

„Die Ministerpräsidentin möge im Interesse Italiens handeln und sich der europafreundlichen Mehrheit anschließen, nicht den Nationalisten, mit denen es keine Zukunft gibt.“ Diesen beherzten Appell richtete SVP-Senatorin Julia Unterberger an die italienische Regierungschefin nach deren Rede im Vorfeld des EU-Gipfels. Meloni hatte erklärt, die europäischen WählerInnen hätten ein klares Signal gesetzt. Das stimme, befand Julia Unterberger. „Aber dieses Zeichen besagt, dass die extrem rechtsgerichteten Parteien nur in fünf Ländern führend sind, in allen anderen haben die Volksparteien, die Sozialdemokraten und die Liberalen gewonnen. Präsidentin Meloni muss sich also entscheiden, entweder auf der Seite der extremen Rechten oder der sogenannten Ursula-Koalition zu stehen.“ Die SVP-Politikerin bedauerte, dass Meloni den Parlamentariern in Rom nicht mitgeteilt habe, wie sie sich in Brüssel verhalten werde. „Dafür haben Sie uns Ihre Vision des Europas der Nationen erläutert. Europa sollte sich auf wenige Aufgaben beschränken, am besten den Geldhahn aufdrehen, aber nicht kontrollieren, was mit dem Geld passiert. Aber ein solches Europa ist zum Scheitern verurteilt: Ohne eine zwischenstaatliche Solidarität gäbe es keinen Wiederaufbaufonds, keine Unterstützung für Italien in der Migrationspolitik und keine gemeinsame Verteidigung“, warnte Julia Unterberger.

Die Autonomiegruppe sei für ein vereintes Europa, das die Berglandschaft und die regionale Produktion unterstütze und das Problem des Großraubwildes löse, das nicht mehr vom Aussterben bedroht sei. „Wir sind für ein Europa der Regionen, föderalistisch und zunehmend vereint und gegen die Rückkehr der Nationalismen, die schon immer eine Gefahr für den Zusammenhalt und die Stabilität waren. Man kann in Europa durchaus kritisieren, was nicht funktioniert, aber immer aus einer konstruktiven und nicht destruktiven Haltung, wie es die Antieuropäer tun. Wir wünschen Ihnen also, dass Sie beim Eurogipfel die richtige Entscheidung in diesem Sinne treffen“, schloss die Autonomiegruppen-Chefin ihre Rede im Senat. (mat)