„Sind nicht am Bau“

Reden im Dialekt, ständige Unterbrechungen, obszöne Entgleisungen: Noch nie mussten so viele Abgeordnete zur Ordnung gerufen werden. Wie Präsident Arnold Schuler Anstand und Würde ins Hohe Haus zurückbringen will.

von Matthias Kofler

Hannes Rabensteiner ist zwar erst seit einem halben Jahr Mitglied des Landtags – doch seit seinem famosen Auftritt bei der WoBi-Debatte („Ulli, wos retschen?“) kennt fast jeder in Südtirol den STF-Mann aus Villanders. Rabensteiner gehört zu jener Gilde von Neo-Mandataren, die sich nicht groß um die Spielregeln im Landesparlament scheren – sondern einfach so reden, „wia mr dr Schnobl gwochsn isch“.

Für Präsident Arnold Schuler, der für Ruhe und Ordnung im Landtag verantwortlich ist, werden ungezügelte Auftritte wie jene von Hannes Rabensteiner zunehmend zum Problem. Seit Beginn der jungen Legislaturperiode ist die Zahl der Ordnungsrufe stark angestiegen. Allein in den ersten sechs Monaten gab es mehr Ermahnungen durch den Präsidenten als in der gesamten vorangegangenen Legislaturperiode. Einige Abgeordnete hielten sich nicht an die Redezeiten, sondern plapperten dazwischen, auch wenn sie nicht das Wort hatten. Oder sie machten mit obszönen Entgleisungen („Wiener Steinbruchrede“) und Relativierungen von Diktaturen („Schlimmer als Stalin“) im und außerhalb des Landtags auf sich aufmerksam.

Wie geht der Landtag mit solchen Provokateuren am besten um? „Beim Blick ins Ausland stellt man fest, dass auch die Präsidenten anderer Parlamente alle Hände voll zu tun haben“, sagt Arnold Schuler, der bei seinem Amtsantritt wusste, was auf ihn zukommt. Der SVP-Politiker hat in den ersten Monaten dieser Legislaturperiode vermehrt das Gespräch mit den Störenfrieden gesucht und sowohl deren Fraktionen als auch den einzelnen Abgeordneten ins Gewissen geredet. Der Erfolg dieser Strategie hält sich bisher in Grenzen. Eine große Herausforderung stellt insbesondere die Nutzung sozialer Medien – vor und nach der Plenardebatte – dar. Der Landtag wird als Kulisse für parteipolitische Aktivitäten, Provokationen oder PR-Kampagnen missbraucht. Ordnungsrufe werden häufig als Trophäen inszeniert, die JWA und Co. nach der Sitzung stolz ins Netz stellen. Die unmissverständliche Botschaft an ihre Follower: Seht her, wir lassen uns von „denen da oben“ nicht den Mund verbieten!

Wie Schuler berichtet, gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, wie sich ein Abgeordneter entsprechend dem Bild eines Würdenträgers zu verhalten hat. Während einige Fraktionen wie die SVP, das Team K und die Grünen den Präsidenten auffordern, schneller und entschiedener einzugreifen, um Eskapaden im Keim zu ersticken, sehen es die neuen Mitglieder umgekehrt: Sie finden es ungut, vom Präsidenten ständig in ihren Reden – und damit im Redefluss – unterbrochen zu werden. Die Grenze sei hier „fließend“, stellt Schuler fest, die „Kunst“ des Sitzungsleiters bestehe darin, einen Weg zu finden, die demonstrative Missachtung der Verhaltensregeln einzudämmen und das Ansehen und die Würde des Hohen Hauses wiederherzustellen.

Der Deutsche Bundestag berät darüber, die Geschäftsordnung „nachzuschärfen“, um wirksamere Sanktionen zu bekommen. Nach dem Prinzip „gelbe Karte, rote Karte“ soll jeder, der innerhalb kurzer Zeit zwei Verwarnungen erhalten hat, beim dritten Vergehen automatisch ein Bußgeld von mindestens 2.000 Euro bezahlen.

Das Credo: Wenn es den Volksvertretern erst einmal ans Portemonnaie geht, werden sie auf Selbstdisziplin achten.

Schuler ist da skeptischer: Es sei nicht möglich, die richtige Ausdrucksweise und das richtige Verhalten im Detail zu definieren. Viel effektiver wäre es, den Abgeordneten bestimmte Grundprinzipien der Etikette, die im Landtag unverzichtbar sind, bewusst zu machen und diese dann konsequent einzufordern.

Eine Gratwanderung. Schließlich ist der Landtag jener Ort, an dem frei gewählte Abgeordnete debattieren und Beschlüsse fassen. Sie haben ein freies Mandat und sind generell nicht an Aufträge und Weisungen gebunden. Ihre Würde und ihr Ansehen werden nicht zuletzt dadurch bestimmt, wie sie von den BürgerInnen wahrgenommen werden. Die Empörung über Mandatare, die während der Sitzungen lieber in der Bar sitzen, Interviews geben oder telefonieren sowie mangelnde Debattenkultur und beleidigende Äußerungen sind mittlerweile an der Tagesordnung. „Noch nie wurde so sehr auf jedes Wort des Abgeordneten geachtet, um zu schauen, ob es irgendwelche Entgleisungen gibt“, berichtet Schuler.

Es ist die Aufgabe des Präsidiums, im Rahmen der Geschäftsordnung für Ordnung zu sorgen. Schuler will mit den Neo-Mandataren Einzelgespräche führen und bestimmte Umgangsformen und Ausdrucksweisen in Erinnerung rufen. „Wir heißen Hohen Haus – und deshalb muss von den Abgeordneten ein gewisses Niveau vorausgesetzt werden“, ist der ehemalige Landesrat überzeugt. Dazu gehöre, auf die Wortwahl zu achten, sich mit Sie und nicht mit Du anzusprechen und die Kollegen ausreden zu lassen. Eine generelle Verpflichtung, in Standarddeutsch zu sprechen, gebe es im Landtag nicht, zumal das Südtiroler Hochdeutsch „nicht so typisch“ sei. Ein Volksvertreter müsse sich aber so ausdrücken, dass alle – von den Kollegen über die Dolmetscher bis hin zu den BürgerInnen im Livestream – der Rede folgen und sie verstehen können. „Wir sind hier nämlich nicht auf einer Baustelle“, widerspricht Schuler dem Villanderer Hannes Rabensteiner.