Der gefährdete Sitz
Die Opposition überzieht die SVP für den „Kuschelkurs“ in Rom mit Hohn und Spott: Wie sich Dieter Steger und Co. mit ihrer Enthaltung bei der Meloni-Reform in eine Sackgasse manövriert haben.
von Matthias Kofler
In seiner „Verzweiflung“ greift Felix von Wohlgemuth zu einem ungewöhnlichen Mittel: Auf seiner Facebook-Seite redet der Grünen-Politiker seinen „FreundInnen in der SVP“ ins Gewissen: Was derzeit weit fernab der Heimat geschehe, sei „brandgefährlich“ und müsse „von euch verhindert werden“, spielt der Eppaner auf die Verfassungsreform der Rechts-Koalition an, die am Dienstag in erster Lesung vom Senat verabschiedet wurde. Giorgia Meloni und ihre Fratelli d’Italia seien dabei, „Italien in einen Führerstaat zu verwandeln“. „Daher, liebe Freunde, schreibt Eurem Obmann, schreibt dem Landeshauptmann, schreibt Euren Abgeordneten, den Ortsobleuten, den GemeinderätInnen in Euren Städten und Dörfern und teilt diesen Beitrag – zeigt ihnen klar und deutlich, dass hier eine Grenze überschritten wird“, so der Grüne.
Auch beim Team K, der größten Oppositionskraft im Südtiroler Landtag, läuten in diesen Sommertagen die Alarmglocken: Es sei „unglaublich“, dass sich die SVP nicht gegen diese Reform zur Wehr setze, sondern sich gemäß Parteibeschluss der Stimme enthalten habe. „Sie verkauft uns, ihrer eigenen Macht zuliebe, und nimmt dafür in Kauf, dass die Südtiroler Parlamentarier in Zukunft nichts mehr zählen“, wettert Paul Köllensperger. Maria Rieder sekundiert: „Urzì und Co. lachen sich ins Fäustchen: Die SVP gibt klein bei und spielt das Spiel der Postfaschisten mit.“ Auch Julia Unterberger wird nicht von Kritik verschont, die vor den negativen Folgen der Reform gewarnt, sich aber durch Verlassen des Saals „aus der Verantwortung gestohlen“ hat.
Die „neue“ SVP unter der Führung von Dieter Steger und Harald Stauder hat sich in eine argumentative Sackgasse manövriert: Die Begründung für die Enthaltung ist Wasser auf die Mühlen der Opposition: So soll Mitte-Rechts die Bereitschaft signalisiert haben, im Gegenzug fürs Nicht-dagegen-Stimmen ein Wahlgesetz auszuarbeiten, das dem Edelweiß seine Sitze in der Kammer sichern und die deutsche Opposition de facto ausschließen würde.
Der Hintergrund: Laut Statut werden die Südtiroler Senatoren in drei Ein-Mann/Frau-Wahlkreisen nach dem Mehrheitswahlrecht (der Meistgewählte bekommt den Sitz) gewählt. Die SVP will das gleiche System auf die Abgeordnetenkammer ausdehnen, wo derzeit ein gemischtes System aus Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht gilt. Da die Meloni-Reform einen Mehrheitsbonus von 55 Prozent für die siegreiche Koalition vorsieht, läuft die SVP Gefahr, einen oder zwei ihrer derzeit drei Sitze an die italienische Konkurrenz zu verlieren, wenn sie nicht als Teil der Sieger-Koalition in die Wahl geht. Steger und Co. wollen das Wahlgesetz so umschreiben, dass auch in der Kammer drei Wahlkreise vorgesehen werden, was der SVP in den beiden mehrheitlich deutschen Wahlkreisen die Sitze sichern würde.
Böse Zungen unterm Edelweiß erklären sich das energische Eintreten, das Dieter Steger und Renate Gebhard für die Enthaltung an den Tag legen, mit deren politischen Ambitionen: Denn wenn die SVP nur noch einen Onorevole stellt, müsste einer der beiden Platzhirsche zu Hause bleiben – was für die Partei zur Zerreißprobe würde. Um das rechte Lager bei der Stange zu halten, hätten die beiden SVP-Politiker die regierungskritischen Äußerungen von Julia Unterberger und Manfred Schullian zur jüngsten Gewalteskapade im Palazzo Montecitorio vehement verurteilt, heißt es hinter vorgehaltener Hand.
Das Problem: Da die Meloni-Reform im Parlament nicht mit einer Zweidrittelmehrheit angenommen wird, wird es ein Referendum geben. Hier könnte der SVP-Führung der Schlingerkurs auf den Kopf fallen – denn man kann die BürgerInnen kaum dazu aufrufen, sich bei einer solchen Grundsatzabstimmung der Stimme zu enthalten. Julia Unterberger hat bereits klargemacht, dass sie für ein Nein werben wird: Damit ihr eine Enthaltung später nicht um die Ohren gehauen wird, hat sie nicht an der Abstimmung im Senat teilgenommen. Eine Nein-Kampagne kommt für ihre Partei aber kaum in Frage, wenn die versprochene Wahlreform im Sack ist. Doch auch ein Ja-Wahlkampf dürfte sich als schwierig erweisen, weil der „gerettete SVP-Sitz“ kaum ausreicht, um die Wähler an die Urne zu locken.
Gleichzeitig kann man die negativen Aspekte der Reform, die der Parteiausschuss ausgemacht hat, nicht unter den Teppich kehren: Die Direktwahl der Regierungschefin samt Mehrheitsbonus führen zu einem Machtgefälle zugunsten der Regierung und zu Lasten des Parlaments, wo die SVP-Stimmen nicht mehr ausschlaggebend sind. Darüber hinaus schwächt die Reform die Rolle des Staatspräsidenten als Garanten der Südtirol-Autonomie.
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Kommentare (44)
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rumer
Und täglich verrät uns der Judas SVP in Rom.
heracleummantegazziani
Ganz Unrecht haben Sie in diesem Zusammenhang nicht. Allerdings, glaube ich, geht es weniger um Verrat, als um Kurzsichtigkeit. Und ich weiß ehrlich nicht, ob Zweiteres nicht schlechter ist, wenn man den Anspruch hat eine Provinz zu regieren.
andreas
Steger, Durnwalder, Gebhard sind so der peinlichste Haufen, den wir je in Rom hatten und Unterberger hat nicht die Autorität und das Verhandlungsgeschick Zellers, welcher ein Garant für Südtirols Interessen war.
Welche Empfehlung die SVP für ein Referendum abgeben würde, sollte irrelevant sein, denn man muss jetzt kein politisches Genie sein, um diese Reform abzulehnen.
Meloni setzt wohl auf die Dämlichkeit ihrer Wähler und die haben sie zur Genüge, um die Reform durchzubrigen.
Wobei man sagen muss, dass jeder einigermaßen informierte und gebildetet Italiener die Reform ablehnt und eine Referendum für die Giorgia in einem Desaster enden würde.
Die Meinung dieser 3 Provinzhanseln, bei diesem Thema, ist eigentlich irrelevant.
Was sich bestätigt hat ist, dass Steger nix taugt und schon gar nicht als Obmann, was aber eigentlich nichts Neues ist.
Auch Stauder und Brunner gefallen mir überhaupt nicht, den beiden Typen traue ich nicht über den Weg.
opa1950
Brunner ist nach den Wahlen aalglatt geworden,und viele werden sich jetzt fragen,wen habe ich denn da meine Stimme gegeben.
hermannh
Opi: es wird schon Dein Alter sein: der Brunner ist ja gar nicht in Rom….
Übrigens schimpfst Du seit Brunner angekündigt hat für den Landtag zu kandidieren, dann hast Du ihn sicher nicht gewählt.
Solche frustrierte alte Herren wie Du wählen sowieso nur den Kölle, ein Loooser für die Looooser 🙂
sepp
Hermeline grösseren looser wie die gibs koan
criticus
Ein gefährliches Spiel das die SVP da treibt. Auf der einen Seite wünscht man sich in Italien eine starke Regierung und nicht dauerndes politisches Wechseln. Für die Italiener verständlich. Und auf der anderen Seite macht ausgerechnet eine Minderheitspartei wie die SVP (außer 2 Mandatare) Werbung für diese Reform, ausgehend von einer postfaschistischen Regierung. Von einem Herrn Steger und Stauder halte ich persönlich gar nichts. Was hat Stauder in Lana erreicht? Über Durnwalder möchte ich mich nicht äußern. All DIE Politiker die jetzt für diese Reform sind, haben für die Autonomie Südtirols nie gekämpft, daher ist es leicht immer wieder auf Versprechungen seitens der italienischen Regierung einzugehen. Was wird sich heute ein Politiker wie Roland Riz denken? Wir brauchen gute Politiker und keine „Dompfplouderer“, oder?
pingoballino1955
Andreas,bin in dieser Frage,voll deiner Meinung! Ich frage mich was Durnwalder Junior studiert hat ????
sepp
Pingo und derSVP muisch nett studiert do lachhammer hot gor nix
artimar
Ein schwerer Stand, insbesondere für eine kleine ethnoregionale Minderheitenvertretung in Italien, wie die SVP, sich mit Neo-Faschisten ins Benehmen zu setzen bzw. zu müssen.
Die Gefahr, das sehen Unterberger, Schullian, Zeller, Peterlini … wohl ganz richtig, besteht in der Demokratie Unterminierung der Demokratie.
hermannh
Artimar: in einer Sammelpartei gibts eben mehrere Strömungen und das ist gut so. Wer die demokratische Mehrheit hat setzt sich dann durch.
Bei anderen Parteien entscheidet immer nur einer: der Sven bei der STF, der Kölle bei den Kölle Jüngern, usw.
Auch bei den Grünen gibt es mehrere Richtungen: zur Zeit entscheiden die Frauen (mit einem recht starken Hass auf alles männliche). Der gute Felix hat null und nix zu sagen, auch wenn er in meinen Augen der einzige wählbare Grüne wäre.
pingoballino1955
Hermann,du lenkst von der Tatsache ab,dass die Svp nicht würdig ist unser Südtirol würdig zu vertreten!
opa1950
Von Versagern der SVP konnte man sich ja nichts anderes erwarten. Das ist aber erst der Anfang.
artimar
…besteht * in der Unterminierung der Demokratie.
sougeatsnet
Um einige wenige unbedeutende Autonomieregelungen wieder zurückzubekommen verkauft man seine Seele. Oder liebäugeln etliche SVP-Leute gar mit den Faschisten, da sie ihnen nahe stehen? Den Ausbau der Autonomie kann man unter solchen Bedingungen total vergessen, zudem ist man nicht sicher, dass diese Veränderungen nicht wieder mit einer Notverordnung bei Notwendigkeit rückgängig gemacht werden. Urzi und Co sind nach wie vor nicht unsere Freunde!
criticus
@sougeatsnet
Bravo! Herr Urzi hat sein wahres Gesicht nach den ersten Wahlen in Leifers mit seinen Äußerungen gezeigt. Nur die SVP scheint total verblendet zu sein. Jahrelange Streitereien innerhalb ihrer Partei und kein offenes Ohr für das Volk, hat die SVP leider so weit getrieben.
erich
Ich habe bisher deine Kommentare recht gerne verfolgt, bei diesem Kommentar muss ich feststellen, dass du vom Inseiderwissen sehr weit entfernt bist, besonders bei der Aussage, über Unterberger und Zeller. Logisch gibt es einen Aufstand von Linken und Grünen, die immer noch nicht einsehen, dass sie Europa bereits versenkt haben. Meine große Sorge ist, was werden die nächste und übernächsten Generationen in Europa durch diese politischen Fehlentscheidungen der letzten Jahrzehnte bis heute erleben werden müssen???
jorge
‚erich‘, du bist von faschistischem Denken gelenkt, sonst könntest du nicht so schreiben.
pingoballino1955
Erich??? Wohl den Bock zum Gärtner gemacht? Für wie blöd hältst du die Südtiroler/innen? Wer hat sich dumm verkaufen lassen um die billige Macht zu behaupten,die SVP. Die Meloni und Urzi und Co lachen euch “ Deppelen“ aus,noch nicht gemerkt????
hermannh
Bongobongo: beruhig Dich wieder. Nütze die Zeit um die Wahlniederlage Deines Kölle Teams zu verarbeiten: Zeit für Neuanfang, der Messias ist durch seine ständigen Fehlentscheidungen und Geldeinsteckmenatalität verbraucht, er soll Platz für den Sleiter machen.
hermannh
Bongobongo: beruhig Dich wieder. Nütze die Zeit um die Wahlniederlage Deines Kölle Teams zu verarbeiten: Zeit für Neuanfang, der Messias ist durch seine ständigen Fehlentscheidungen und Geldeinsteckmenatalität verbraucht, er soll Platz für den Sleiter machen. 🙂
pingoballino1955
Hermann,wie primitiv bescheuert bist du eigentlich,keine Ahnung von Politik,und blöde dumme Sprüche klopfen: DEPPERLE!!!!
ummagumma
Hermelinchen, wir wollen doch sehr hoffen dass der Kōellenperger uns noch sehr lange erhalten bleibt!! Einer der wenigen der sich nicht von deinen SvPfui Schergen verbiegen oder kaufen lässt. Kein Wunder dass ihr ihn so hasst.
ummagumma
Hermelinchen, wir wollen doch sehr hoffen dass der Kōellenperger uns noch sehr lange erhalten bleibt!! Einer der wenigen der sich nicht von deinen SvPfui Schergen verbiegen oder kaufen lässt. Kein Wunder dass ihr ihn so hasst.
opa1950
Hermannh hat heute wohl zu viel Weißwein oder Weizenbier getrunken.Darum sind seine Kommentare so lächerlich.
annamaria
Diese Personen sind dazu da, abzukassieren. Aber leider zahlen wir Steuerzahler dafür, auch wenn sie dort nur den Sessel wärmen!!
placeboeffekt
Nun Herr von Wohlgemuth, vielleicht wäre es Zeit in sich zu gehen um sich die Frage zu stellen, wie es so weit kommen konnte.
Frau Meloni kam eben nicht durch einen Umsturz, sondern demokratisch gewählt an die Macht.
Könnte der Grund nicht in der seltsamen Transformation von Links und Grün von Arbeiter bzw. Umweltpartei in post kapitalistische, postkoloniale , postkoitale Parteien für Spinner und exzentrische Minderheiten sein?
Parteien welche sich mehr für Migranten und Straftäter interessieren als die grundlegenden Anliegen der Bevölkerungsmehrheit?
jorge
Nun, placeboeffekt, deine „Placebo-Ablenkung“ wirkt nicht. Die Schuld mit solch ab gedroschenen Seitenhieben auf andere zu schieben ist nur schäbig, wann doch deine politischen Brüder an der Macht waren und in all der Zeit alles verbockt haben.
Wie lange meint ihr noch die Leute an der Nase herumführen zu können?
summer1
Jergile
Deine Logik ist schauderhaft!
Wenn jemand alles verbockt hat, dann kann er leben, wie er will, denn er wird in deinen Augen weiterhin alles verbocken.
Deine hier offenbarte Moral ist ordentlich verludert!
jorge
So etwas kann nur ein solcher Dummkopf wie du schreiben; entbehrst jeglicher Logik und kennst keine Moral. Und so einer will über Logik und Moral urteilen?
summer1
Jergile
Dummkopf ist kein Argument, sondern eine Betitelung!
Also Logik hast du keine und deine Moral ist verludert!
kongo
Es ist immer wieder interesant zu lesen wie die zwei linksradikale SVP Trolle versuchen mit Verdrehungen und Lügen ihre absurde Meinung aufrecht zu erhalten.Von den zwei anderen Vollpfosten mit ihren immer den selben Kommentaren ganz zu schweigen.Wie auch dieser Volltrottel Anderle der von dämlichen SVPlern gewählte Politiker kritisiert, nur weil sie nicht in seinen hirnlosen Kopf passen.Noch interesanter finde ich das Schweigen des LH zu dieser Sache, wahrscheinlich weil er weiß das seine Autonomiepilgerreisen nach Rom umsonst waren und er sie nicht mehr als solche und seinige verkaufen kann.Also Anderle und Hera nur weiter so, ihr werdet trotzdem auf eure Fresse fakken.
opa1950
Kompatscher ist in Rom sowie auch bei uns in Südtirol nur eine Null.Wer hat bei den letzten Wahlen Kompatscher gewählt.Alles ältere Damen und Herren, außer mir.Nachrechnen bitte, Wie viele Stimmen hat Kompatscher und seine SVP von der jüngeren Generation erhalten. Keine 15%>
ummagumma
@ Kongo. 100 Punkte für diesen blendenden Kommentar
heracleummantegazziani
Ich weiß nicht was Sie rauchen oder schnupfen, aber es tut ihnen nicht gut. Sie sind offenbar nicht einmal in der Lage Kommentare zu verstehen. Wenn Sie den zweiten Kommentar in der Reihe lesen, müssten Sie eigentlich verstehen, was ich von dieser Reform und von der SVP hlate. Aber das schnallen Sie offenbar nicht. Sie haben sicher Schuhe mit Velcro-Verschluss richtig?
kongo
Naja Hera, ich verstehe sehr gut, im Gegensatz zu ihnen.Es geht mir nicht um diesen einen Kommentar sondern um den ganzen Müll den ihr, sie und Anderle seit Monaten hier verzapft.Und was meine Schuhe anbelangt lassen sie nur meine Sorge sein, oder seid ihr beide schon auf den Niveau der deutschen linksgrünen, die Leute nach ihren Schuhen beurteilen, ich hoffe sie wissen was ich meine.Übrigens ich rauche Camel, schnupfe aber nicht dieses Zeug wie ihr.Man sagt da fallen einem ja die Haare aus.
2xnachgedacht
@hera
zugegebenermaßen…habe eure konservation nicht verfolgt… aber ihrem kommentar zufolge, sind sie auch nicht sauber.
opa1950
Wäre es nicht möglich die SVP nachträglich abzuwählen?
summer1
Nachdem du sie ja ohnehin nicht gewählt hast, deutlich Nein!
Umgekehrte Frage: Kann man den Sesselkleber Kölle abwählen?
ummagumma
@ sumperle, hat Arno immer noch die Hosen gestrichen voll vor dem Köllensperger , weil du und die restlichen Volltro…..el das so betont 🙂
summer1
Wieso, Gummilein?
Der Kölle hat selber mit sich zu tun, seit er in der Politik ist: ein Sesselkleber sondergleichen!
Wie lange wird Frau Rieder sich dies gefallen lasse ?
ummagumma
Sumperle lass dir etwas Neues einfallen, du langweilst. Köllensperger ist ist Arnos Nightmare…. 🙂
summer1
Nö, der ist nur ein Sesselkleber. Schon die 600€ haben ihn verraten!
2xnachgedacht
@summer1
wird so sein…
u sie verraten sich mit xx + nichtssagenden kommentaren-täglich!