„Blöde Figur“

Es gibt Abgeordnete, die den Landtag nur als politische Bühne für ihre Provokationen verwenden und jede Form der Achtung missen lassen, bedauert Herausgeber Arnold Tribus.

Vor einigen Tagen ist es im italienischen Parlament zu einer regelrechten Schlägerei gekommen, die ein wahrlich jämmerliches Bild der Volksdeputierten lieferte, die sich mit Fäusten durchsetzen müssen und so beweisen, dass sie nicht über die Reife und den Anstand für ein parlamentarisches Amt verfügen. Dann gab es Schuldzuweisungen wie bei streitenden Kindern. Erschreckend war, dass den beiden Streithähnen Parlamentarier zu Hilfe eilten und drauflosschlugen und boxten wie Wilde, während die Kammerdiener versuchten, die ungezogenen Onorevoli zu trennen. Die Kammer bot ein trauriges, vor allem peinliches Bild. Dass sich Parlamentarier prügeln und in die Haare geraten, kommt meist nur in unterentwickelten Ländern vor. Während Premier Meloni in Apulien beim G7-Gipfel der Großen dieser Erde die Grandezza der italienischen Republik vorführte, kam es im Parlament zu Kampfesszenen, die man sich sonst nur von Halbstarken erwartet. Die Bilder gingen um die Welt, eine blöde Figur, das demokratische Italien schämte sich. Herr Sven Knoll hat die prügelnden Onorevoli zum Anlass genommen, die die Rückkehr ins Vaterland Österreich zu fordern, dabei gäbe es viele Gründe, sich auf den Anstand im Südtiroler Parlament zu konzentrieren, der auch immer mehr zu einem ungeordneten Stammtisch verkommt.

Von wegen Hohes Haus. So wird der Landtag im Volksmund und auch von den Abgeordneten in ihren Reden genannt. Der Landtag ist der Ort gelebter Demokratie, Ausdruck der politischen Vielfalt im Lande, des Pluralismus, der politischen Debatte und demokratischen Auseinandersetzung, hier wird um Positionen gerungen, hier begegnen sich entgegengesetzte Positionen, hier versuchen die Abgeordneten der Minderheit jene der Mehrheit von der Güte ihrer Vorschläge zu überzeugen und umgekehrt. Parlamente und Landtage sind Orte des Geistes, der Kultur der gepflegten politischen Auseinandersetzung. Sie sind die hohe Schule der Demokratie und der gelebten Toleranz, der Achtung und des Respektes vor der Meinung des anderen. Der Landtag sollte ein Kraftort der Demokratie und des Parlamentarismus sein.

Ich beobachte die Arbeiten des Landtages aus der Ferne, höre ab und zu eine Übertragung, lese in der Tageszeitung die Berichte meines Redakteurs Matthias Kofler, und ich muss sagen, dass das Niveau wirklich gesunken ist. Es gibt Abgeordnete, die den Landtag nur als politische Bühne für ihre Provokationen verwenden und dabei jede Form der Achtung vor dem Hohen Haus und der übrigen Abgeordneten missen lassen. Man ist heute stolz, wenn man im breitesten Dialekt daherredet und lässt sich auch nicht vom Herrn Präsidenten zurechtweisen. „I red wia miar der Schabel gwachsen isch.“ Ohne Respekt vor den Übersetzerinnen, die das Palavern im Dialekt dann übersetzen müssen. Dabei habe ich gar nichts gegen den Dialekt. Im Gegenteil. Er gehört zum sprachlichen Reichtum unseres Landes. Es gibt aber Orte, und dazu gehören der Landtag und auch die Schule, in denen man sich einer gepflegten Umgangssprache bedienen sollte. Das gebietet der Anstand, genauso wie es in Parlamenten üblich ist, dass man Kolleginnen, mit denen man privat per Du ist, im Plenum mit Sie anspricht. Aber auch diese simple Regel scheinen viele nicht begriffen zu habe. Dass dann die Frau Abgeordnete Rieder einfach zur Riederin wird, ist einfach nur ungezogen, frech, verachtend. In den Dörfern werden die Frauen eines Hofe mit der Endsilbe -in angesprochen, aber Dorf ist Dorf, Landtag ist Landtag. Vielleicht sollte der Herr Präsiden die Damen und Herrn Abgeordneten zu einem Kurs über das Einmaleins des guten Tons im Landtag verpflichten.

Das betrifft auch die Kleiderordnung. Es geht um Würde und Anstand im Landtag. Es ist schon verwunderlich, dass erwachsene Menschen nicht mehr wissen, wie sie sich anständig zu kleiden haben.