Brigitte muss zittern

+++ 09:15 UHR +++

Für Brigitte Foppa dürfte es nicht reichen.

Im Wahlkreis Nordost konnte Foppa 28.137 Stimmen auf sich vereinen. In Südtirol haben 23.069 WählerInnen für die Grünen-Politikerin gestimmt.

Damit haben die Grünen in Südtirol im EU-Vergleich eines ihrer besten Ergebnisse erzielt.

„Eine wichtige Bestätigung für mich und für unsere Arbeit”, erklärt die Landtagsabgeordnete gegenüber der Nachrichtenagentur Ansa. Und weiter: „Das Ergebnis von fast 30.000 Stimmen ist phänomenal. Trotzdem reicht es nicht. Das ist bitter.“

Nach Europa ziehen Mimmo Lucano und Ilaria Salis

+++ 06:44 UHR +++

Das ist das vorläufige Endergebnis für Italien:

Giorgia Meloni ist die Wahlsiegerin in Italien. Ihre „Fratelli d‘Italia“ kommen auf fast 29 Prozent der Stimmen (28,6 Prozent)

Der PD von Elly Schlein kommt auf 24,03 Prozent der Stimmen, die 5-Sterne-Bewegung auf 9,93 Prozent, Forza Italia auf 9,72 Prozent, die Lega auf 9,14 Prozent, die Grünen auf 6,62 Prozent.

Stati Uniti d‘Europa von Emma Bonino und Matteo Renzi schafft mit 3,74 Prozent die 4-Prozent-Hürde nicht, dasselbe gilt für die Azione – Siamo Europei von Carlo Calenda (und Cuno Tarfusser), die auf 3,31 Prozent der Stimmen kommt.

+++ 05:09 Uhr +++

Es fehlen nur noch wenige Sanktionen. Bislang hat nur Herbert Dorfmann das Ticket nach Brüssel gelöst.

Die SVP fährt mit 46% in etwa das Ergebnis von 2019 ein.

Auf dem zweiten Platz landet das grün-linke Bündnis vor FdI.

+++ 04:49 Uhr +++

So sieht zurzeit (80%) das Südtiroler Ergebnis aus:

+++ 04:09 Uhr +++

Schafft es Brigitte Foppa nach Brüssel?

Für die Grüne wird die Wahlnacht zur Zitterpartie.

Nach Auszählung von 75% der Sektionen liegt sie etwa 4.000 Stimmen hinter dem Bürgerrechtler Memmo Lucano.

Allerdings steht noch nicht fest, wie viele Sitze (und in welchen Wahlkreisen) an die Grünen gehen. Zudem fehlen noch große Sektionen wie Bozen.

+++ 03:09 Uhr +++

Vor Jahren war die Lega die große Siegerin der Europawahlen. Damals erreichte sie 32%.

Nun pendelt sie nur noch zwischen 8 und 9% hin und her.

Parteichef Matteo Salvini behauptet:

Liegen wir auch nur einen Prozent über dem Ergebnis der Parlamentswahl 2021, sind wir zufrieden. Ich hoffe auf eine neue rechte Mehrheit in Brüssel ohne die Sozialdemokraten. 

+++ 02:48 Uhr +++

Außenminister Antonio Tajani freut sich über das Ergebnis von Forza Italia:

Das Ergebnis ermutigt uns, weiterzumachen. Ich habe das nationale Sekretariat für den 12. Juni einberufen, um eine Analyse der Situation zu machen. Ich habe dieses Datum gewählt, um Berlusconi ein Jahr nach seinem Tod zu gedenken. Von nun an beginnt eine große Arbeit, um das Handeln der Regierung zu unterstützen und uns auf die nächsten Wahlen vorzubereiten.

+++ 02:39 Uhr +++

Jetzt ist es offiziell:

Herbert Dorfmann zieht zum vierten Mal ins Europäische Parlament ein.

Der SVP-Kandidat hat die magische Grenze von 50.000 Vorzugsstimmen frühzeitig überschritten.

+++ 02:38 Uhr +++

Wahlverlierer Giuseppe Conte erklärt im TV:

Wir nehmen das Ergebnis zur Kenntnis, das sicherlich sehr enttäuschend ist, wir hätten es besser machen können. Die Einschätzung der Bürger ist unbestreitbar und wir werden eine interne Reflexion starten. 

+++ 02:28 Uhr +++

So könnte die italienische Sitzverteilung im Europäischen Parlament aussehen:

+++ 02:18 Uhr +++

Paul hat es nicht geschafft!

Nach Auszählung der Hälfte der Sektionen steht fest: Die Liste Azione von Carlo Calenda meistert die nationale Sperrklausel nicht. Man liegt bei 3,2%.

Damit zieht Paul Köllensperger trotz eines guten persönlichen Vorzugsstimmenergebnisses nicht ins EU-Parlament ein.

+++ 02:05 Uhr +++

Auch Elly Schlein und ihr PD können feiern: Mit 24% liegt man deutlich über dem Ergebnis der Parlamentswahl.

In einer ersten Stellungnahme sagt Schlein:

Die Stimmen der Oppositionskräfte übertreffen die Stimmen der Regierungskräfte. Der PSE hält, eine Mehrheit ohne uns ist nicht möglich. Sollten die Hochrechnungen bestätigt werden, ist ein außergewöhnliches Ergebnis für uns.

+++ 01:45 Uhr +++

Wahlsiegerin Giorgia Meloni dankt auf Facebook ihren Unterstützern:

GRAZIE! 🇮🇹
Fratelli d’Italia si conferma primo partito italiano, superando il risultato delle scorse elezioni politiche.

+++ 01:25 Uhr +++

Südtirol erhält nach derzeitigem Stand (30%) zwei Europaparlamentarier: Herbert Dorfmann und Brigitte Foppa.

Der SVP-Politiker hat bereits knapp 20.000 Vorzugsstimmen. Für den Einzug ins Straßburger Parlament sind 50.000 nötig.

Die Grüne liegt mit 4.000 Vorzugsstimmen knapp vor Mimmo Lucano.

Für Paul Köllensperger ist der Abend besonders bitter: Der Team-K-Politiker liegt zwar in Sachen Vorzugsstimmen in Front, seine Liste Azione verpasst aber höchstwahrscheinlich den Einzug, weil weniger als 4%.

Matteo Gazzini liegt bei Forza Italia nur auf dem siebten Platz. Zu wenig für ein Ticket nach Straßburg.

+++ 00:45 Uhr +++

In Südtirol haben 20% der Sektionen ausgezählt.

Die SVP liegt mit 56% deutlich in Front.

Auf dem 2. Platz rangieren die Grünen mit 15% – dahinter folgen mit Achtungsabstand die Fratelli d’Italia und Azione von Carlo Calenda.

Schwach schneidet die Siegerin von 2019 ab: Die Regierungspartei Lega kommt nur auf 2%.

+++ 00:39 Uhr +++

Nun liegen auch erste Reaktionen der nationalen Politiker vor. Nicola Fratoianni und Angeo Bonelli, die Anführer des grün-linken Bündnisses ließen sich feiern:

„Auf Basis der ersten Prognosen können wir von einem außergewöhnlichen Ergebnis sprechen. Man kann von einer Niederlage für die Kriegs-Achse Macron-Scholz sprechen. Der Krieg führt zu einem Erfolg der Nationalisten und Rechts-Parteien. Wenn es hingegen eine Alternative gibt, erhält diese auch das Vertrauen. Wir bauen etwas Wichtiges für unser Land auf. Die Rechts-Parteien wollen mit ihrer Lügen-Fabrik wichtige Probleme wie die Klimakrise in Frage stellen. Wir müssen uns auf dieses Ergebnis aufbauen. Wir sind überzeugt, dass diese Wahl ein Signal war.“

+++ 00:29 Uhr +++

18% der Wahlzettel sind ausgezählt: Der Movimento 5 Stelle steuert auf ein Debakel zu und kommt nur auf rund 10%.

Fast gleichauf liegt Forza Italia, mit der die SVP ein Wahlbündnis eingegangen ist.

Die Grünen festigen ihr starkes Ergebnis und liegen derzeit bei 6,7%.

Auch Azione kann noch ein klein wenig hoffen: Das Bündnis von Paul Köllensperger kommt aktuell auf 3,4%.

+++ 00:15 Uhr +++

Politisches Beben in Europa!

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat als Reaktion auf das schlechte Abschneiden bei den EU-Wahlen (seine Bewegung hat nur halb so viele Stimmen wie Marine Le Pen erhalten) das Parlament aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen.

In Belgien hat Ministerpräsident Alexander de Croo seinen Rücktritt erklärt.

Es zeichnet sich ein deutlicher Sieg der Christlichen Demokraten ab. Gemäß Prognose des Europäischen Parlaments kommt die EVP auf 186 von 720 Sitzen. Im scheidenden Parlament war sie mit 176 Abgeordneten vertreten.

Auch die europäischen Sozialdemokraten können ihr Ergebnis von 2019 (139) in etwa halten, sie werden bei 133 Sitzen gesehen.

Dagegen verzeichnen Liberale und Grüne Verluste, während Parteien rechts von der EVP – etwa die AfD in Deutschland oder die FPÖ in Österreich – deutlich dazu gewinnen.

Europa rückt also etwas nach rechts.

+++ 00:08 Uhr +++

Haben die SüdtirolerInnen keinen Bock auf Europa?

Nur etwa jeder zweite Bürger hat am Wahl-Wochenende seine Stimme abgegeben. Erstmals liegt die Wahlbeteiligung bei einer landesweiten Wahl unter 50%, nämlich bei schwachen 49,61%.

Zum Vergleich: Vor fünf Jahren lag sie noch um 13% (!) höher.

In Italien beträgt die Wahlbeteiligung 56%.

+++ 23:58 Uhr +++

Nun liegen die ersten Prognosen aus Italien vor. Sie bestätigen im Großen und Ganzen die Ergebnisse der Nachwahl-Befragung:

FdI ist stärkste Partei vor dem PD. Forza Italia kommt auf 10,5% und damit deutlich vor der Lega.

Das grün-linke Bündnis liegt bei 6,6%. Auch Stati Uniti d’Europa könnte den Sprung nach Straßburg schaffen.

Azione liegt mit 3% unter der Sperrklausel. Das heißt: Paul Köllensperger wird im Landtag bleiben, sollten die Prognosen nicht komplett danebenliegen.

+++ 23:15 Uhr +++

Was bedeutet die Prognose für Südtirol?

Sollten sich die Exit Polls bewahrheiten, hätte Südtirol aussichtsreiche Chancen, mindestens zwei Abgeordnete im EU-Parlament in Straßburg zu stellen.

Neben SVP-Mann Herbert Dorfmann könnte es auch die Grüne Brigitte Foppa schaffen, sollte sie die meisten Vorzugsstimmen im Wahlkreis Nordost bekommen.

Chancen werden auch Matteo Gazzini eingeräumt. Der Leiferer EU-Parlamentarier hat auf der Liste von Forza Italia aber starke Konkurrenz.

Kaum Aussichten auf einen Erfolg hätte wohl Paul Köllensperger, der für Azione ins Rennen gegangen ist. Seine Liste liegt den Prognosen zufolge eher unter der 4%-Klausel.

+++ 23:00 Uhr +++

Die EU-Wahlen 2024 sind geschlagen!

Zwei Tage lang hatten die ItalienerInnen die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben. Seit 23 Uhr sind die Wahllokale geschlossen.

Laut den Exit Polls von RAI 1 hat Fratelli d’Italia die Wahlen klar gewonnen. Die Partei von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kann mit 26 bis 28% rechnen.

Auf dem zweiten Platz landet der PD mit 21 bis 25%.

Schwach schneidet der Movimento 5 Stelle ab, der nur auf 10 bis 14% kommt.

Forza Italia liegt laut den Exit Polls mit 8,5 bis 10,5% vor der Lega (8 bis 10%).

Einen Überraschungserfolg landet das Bündnis Verdi-Sinistra, das mit 5 bis 7% – und damit mit Sitzen im EU-Parlament rechnen kann.

Zittern müssen Stati Uniti d’Europa (3,5 bis 5,5%) und Azione (2,5 bis 4,5%).

In Italien liegt die Sperrklausel bei 4%.