Keine Empfehlung

Ein grenzübergreifendes Wahlrecht bei EU-Wahlen: Das fordert der Hauptausschuss der Süd-Tiroler Freiheit anlässlich der Europawahlen an diesem Wochenende. 

Die Süd-Tiroler Freiheit setzt sich für grenzübergreifende Wahlkreise ein. Die Europaregion Tirol wäre laut STF dafür besonders geeignet.

Die Idee hat eine Vorgeschichte, da ein ähnlicher Vorschlag auf EU-Ebene vorliegt. Dieser sieht die Zulassung von grenzüberschreitenden Listen bei EU-Wahlen vor. Der Vorschlag wird vom Europäischen Parlament unterstützt.

Die Süd-Tiroler Freiheit arbeitete bereits vor zwei Jahren mit Vertretern anderer Volksgruppen aus ganz Europa ein entsprechendes Konzept aus.

Der Hauptausschuss der Süd-Tiroler Freiheit hat sich in seiner letzten Sitzung eingehende mit der Europawahl befasst. Eine Wahlempfehlung spricht die Süd-Tiroler Freiheit nicht aus.

Für die Bewegung ist klar: Für Südtiroler Parteien sei es zurzeit fast unmöglich, mit einer eigenen Liste und mit eigenem Listenzeichen bei der EU-Wahl anzutreten. Immer wieder wird betont, dass die Menschen „europäisch“ denken sollen.

Gleichzeitig seien die Wahlen zum Europaparlament alles andere als europäisch.„ Auch wenn es technisch herausfordernd ist: Warum kann ein Süd-Tiroler keinen Kandidaten aus Tirol, Finnland oder Katalonien beziehungsweise umgekehrt wählen“, so die STF

Der Hauptausschuss der Süd-Tiroler Freiheit betont: Das Europaparlament ist das einzige direkt gewählte Organ der EU. Entsprechend sollte die Europawahl auch Europa abbilden und nicht nur eine Blaupause staatlicher Wahlen sein.