„Vielfältige Projekte“
Die Eppaner können wieder über den Bürgerhaushalt abstimmen. Neun Projekte wurden von der Kommission zugelassen. Insgesamt wurden 25 Projekte weniger eingereicht als im vergangenen Jahr.
von Markus Rufin
Der Bürgerhaushalt in Eppan hat sich im ersten Jahr als voller Erfolg bewiesen. Insgesamt wurden 41 Projekte eingereicht, am Ende wurden von der Kommission 22 zugelassen. Umgesetzt wurde letztendlich die Pflasterung des Festplatzes in St. Michael.
Das Konzept des Bürgerhaushaltes sieht vor, dass im Haushalt einer Gemeinde 50.000 Euro reserviert werden. Die Bürger der Gemeinde können dann selbst Vorschläge einbringen. Anschließend wird frei darüber abgestimmt. Jenes Projekt, das am meisten Stimmen erhält, wird umgesetzt. 2023 wurde ein Projekt des Bürgerhaushalts in Eppan erstmals umgesetzt.
Ende April lief die Frist für die Abgabe der Projekte ab, seit einigen Tagen steht fest, welche Projekte zugelassen wurden. „Insgesamt wurden 16 Projekte eingereicht, am Ende wurden neun von der Kommission freigegeben“, erklärt Finanzreferent Reinhard Zublasing. Das bedeutet, dass insgesamt 25 Projekte weniger eingereicht wurden als im vergangenen Jahr. „Ich glaube, dass im vergangenen Jahr das Interesse größer war, weil der Bürgerhaushalt zum ersten Mal angewendet wurde. Einige sind vielleicht enttäuscht, weil ihr Projekt nicht umgesetzt wurde“, erklärt Zublasing den Rückgang. So habe man in Mals, die erste Gemeinde, die einen Bürgerhaushalt eingeführt hat, eine ähnliche Entwicklung beobachtet. „Man muss aber auch dazu sagen, dass der Bedarf an solchen Projekten nicht so groß ist, In Eppan realisieren wir auch viel.“
Tatsächlich fällt es, wenn man die Kriterien genauer betrachtet, schwer, geeignete Projekte zu finden. Schließlich dürfen die Kosten nicht mehr als 50.000 Euro betragen – inklusive Mehrwertsteuer.
Dennoch haben die Gemeinde Projekte unterschiedlichster Art eingereicht, diese stammen laut Zublasing auch von Bürgern aller Altersgruppen: „Wir haben zum Beispiel ein Projekt, das die Pflasterung des unteren Teils des Festplatzes in St. Michael vorsieht – also die Fortführung des ersten umgesetzten Projektes. Ein weiteres interessantes Projekt ist die Sanierung des Schlosses Matschatsch.“
Auch Greta Klotz von der Liste Pro Eppan, die die Einrichtung des Bürgerhaushaltes beantragt hatte, zeigt sich sehr zufrieden mit den eingereichten Projekten: „Wir freuen uns, dass das Projekt angenommen wird, es gab auch dieses Mal viel Interesse. Die Ideen umfassen verschiedene Politikbereiche, es sind also vielfältige Projekt. Wir sind jetzt gespannt wie abgestimmt wird.“
Den Rückgang an eingereichten Projekten erklärt sich auch Klotz damit, dass das Instrument mehr Interesse geweckt hat, da es etwas Neues war: „Wichtig ist jetzt aber, dass man es weiterhin anbietet. Bürgerbeteiligung braucht Zeit und muss kontinuierlich gemacht werden. Die Leute müssen sehen, dass sie mitentscheiden können.“
Am 25. Mai wurden die Projekte den Bürgern im Lanserhaus vorgestellt. Sowohl Klotz als auch Zublasing hoffen, dass sich möglichst viele Bürger an der Abstimmung beteiligen, die bis zum 10. Juni läuft. Die Abstimmung läuft online, der Link befindet sich auf der Homepage der Gemeinde Eppan.
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Kommentare (1)
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vintschger
In Mals hat der Bürgerhaushalt gerade mal 3 Jahre überlebt. Seit nunmehr 6 Jahren gibt es keinen mehr.