Die „Fannulloni“

Weil sich die Süd-Tiroler Freiheit weigert, in den Gesetzgebungskommissionen der Region mitzuarbeiten, gehen in Trient die Wogen hoch. Wird Sven Knoll fürs Nichtstun zu einer Geldstrafe verdonnert? 

Von Matthias Kofler 

 Zeno Oberkofler wirft der Süd-Tiroler Freiheit nichts weniger als „Arbeitsverweigerung“ vor. „Es ist traurig, was für eine Show Sie hier abziehen.“ Der Grund für den Ärger des Grünen-Politikers: Die Rechtspopulisten sind nicht bereit, in den drei Gesetzgebungskommissionen des Regionalrats mitzuarbeiten. Diese Kommissionen, die jeweils aus elf Mitgliedern bestehen, prüfen oder ändern die von den Abgeordneten oder der Regionalregierung vorgelegten Gesetzesentwürfe und leiten sie dann an das Plenum weiter.

„Wir waren schon immer für die Abschaffung der Region, deshalb wäre es nicht nachvollziehbar, wenn wir jetzt auch in den Kommissionen mitarbeiten würden“, argumentiert STF-Fraktionschef Bernhard Zimmerhofer. Auch Sven Knoll sieht dies als eine „Frage der politischen Kohärenz“. Diejenigen, die die „überflüssige“ Region „mit Krallen“ aufrechterhalten wollten, sollten auch dort arbeiten – die anderen nicht. „Volevi la bici, adesso pedala!“, zitiert der STF-Frontmann ein italienisches Sprichwort. Ein einseitiges Papier, mit dem die Region kurzerhand aufgelöst werden soll, liegt dem Regionalrat bereits vor. Aufgrund der Par-Condicio-Regel haben Knoll und Co. diesen jedoch auf die Zeit nach den EU-Wahlen verschoben.

Die Kollegen der Opposition finden das Verhalten der „Fannulloni“ unerhört und schwerwiegend. „Wir wurden für die legislative Arbeit gewählt und werden dafür bezahlt. Einfach zu sagen, ich habe keine Lust, etwas zu tun, ist nicht akzeptabel“, sagt Paul Köllensperger. Brigitte Foppa bezeichnet die Gesetzgebung als das „Kernstück“ der parlamentarischen Arbeit. Die Grüne weist darauf hin, dass der deutschen Opposition zwei Abgeordnete fehlen würden, wenn die STF ausfiele. Das bedeutet, dass die politische Minderheit bei Abwesenheit eines Mehrheitsvertreters ihre Chance verspielen würde, die Arbeiten der Kommissionen aktiv zu bestimmen. „Dass man sich vor der Arbeit drückt, ist schäbig“, beklagt Maria Elisabeth Rieder. Die Mitarbeit sei nicht freiwillig, alle Abgeordneten verdienten das gleiche Gehalt. „Sie haben sich für das Amt beworben, also arbeiten Sie!“, so die Team-K-Mandatarin.

Aber können Knoll und Co. einfach sagen: Ich bin nicht interessiert? Ich werde nicht mitmachen? Oder werden ihnen finanzielle Sanktionen angedroht, wenn sie in den Kommissionssitzungen nicht auftauchen? Laut Generalsekretariat des Regionalratsgibt es keine Möglichkeit, gegen diese Form der Arbeitsverweigerung vorzugehen. Madeleine Rohrer schlägt daher vor, dass die STF-Vertreter künftig unentschuldigt den Sitzungen des Regionalrats fernbleiben sollen. Dadurch könnte ihnen das Sitzungsgeld von 180 Euro abgezogen werden. „So kann man Steuergelder sparen“, sagt die Grüne. Knoll kontert: „Ich rechne seit Jahren keinen einzigen Cent ab, um hierher in den Regionalrat zu kommen. Veröffentlichen Sie doch einmal Ihre Kilometergeldabrechnung, Frau Rohrer.“ Der STF-Politiker berichtet, dass er auch nicht einfach zu Hause bleiben könne, wenn der Regionalrat tagt, weil er dann sein Mandat verlieren würde. „Aber vielleicht weiß Frau Rohrer das nicht…“

Am Ende haben Brigitte Foppa und Zeno Oberkofler ein Einsehen. Die beiden Grünen erklären sich bereit, in jeweils zwei Ausschüssen mitzuarbeiten. Das sei eine „Ehre“ für ihn, sagt Oberkofler. Anna Scarafoni (Fratelli d‘Italia) glaubt, dass sich die Süd-Tiroler Freiheit damit selbst in den Schwanz beißt: „Jetzt haben Politiker euren Platz in den Kommissionen eingenommen, die genau das Gegenteil von dem vertreten, was ihr fordert.“