„Hitler“ im Senat

Das römische Parlament hat sich mit den fragwürdigenVerbindungen zwischen JWA und dem österreichischen Rechtsextremen Martin Sellner befasst.

Von Matthias Kofler

„Die Antwort des Innenministers ist enttäuschend. Wir hätten einen weniger bürokratischen Ton und eine größere Sensibilität für die von bestimmten Personen ausgehende Gefahr für die Demokratieerwartet.“ Mit diesen Worten reagiert Autonomiegruppen-Chefin Julia Unterberger auf die Antwort von Innenminister Matteo Piantedosi in der Fragestunde des Senats.

Der Hintergrund: Am 26. April hatte Martin Sellner ein „Widerstandsfrühstück“ in Südtirol mit dem Abgeordneten Jürgen Wirth Anderlan angekündigt. Nach heftigen Protesten sagte Sellner seinen Besuch ab, kündigte aber gleichzeitig an, demnächst eine öffentliche Konferenz in Bozen abzuhalten.

In seiner Antwort wiederholte Piantedosi, was bereits bekannt war: Es habe am 5. Mai kein Treffen zwischen Sellner und der JWA gegeben und es sei auch kein Termin für ein künftiges Treffen festgelegt worden. Der Minister erinnerte an den Flashmob gegen Hassreden, den 20 Abgeordnete vor dem Landtag veranstaltet hatten. Bei der Verlesung der teilnehmenden Parteien unterlief ihm ein Fauxpas, als er die Freiheitlichen (die in Wirklichkeit der Demo ferngeblieben waren) als Fre-HITLER-n bezeichnete. Der Minister kündigte an, dass Quästur und Regierungskommissariat die Situation in Südtirol weiterhin genau beobachten würden.

Für Julia Unterberger und Luigi Spagnolli ist das zu wenig Sellner sei der Theoretiker derRemigration, eines wahnwitzigen, groß angelegten Abschiebeplans. „Er ist eine der gefährlichsten Figuren in der europäischen Neonazi-Szene. In einem ethnisch sensiblen Land wie Südtirol werden Identitätsfragen mit besonderer Sensibilität wahrgenommen. Deshalb sollte Martin Sellner nach dem Vorbild Großbritanniens, der USA, Deutschlands und der Schweiz daran gehindert werden, nach Italien zu kommen, um seine neue Version der NS-Rassentheorie zu verbreiten“, so SVP und PD.