„Überflüssiger Orden“

Bernhard Zimmerhofer (STF)

Braucht Südtirol einen eigenen Verdienstorden? Der Landtagsabgeordnete Bernhard Zimmerhofer von der Süd-Tiroler Freiheit hält diesen für überflüssig und wollte ihn abschaffen lassen.

Bernhard Zimmerhofer brachte in der Ersten Gesetzgebungskommission des Landtags einen diesbezüglichen Gesetzentwurf ein.

TAGESZEITUNG Online berichtete in dieser Woche bereits kurz darüber.

Die Behandlung des Zimmerhofer-Antrages kam nicht über die Generaldebatte hinaus – „aufgrund der ablehnenden Haltung der Regierungsparteien“, beklagt die Süd-Tiroler Freiheit.

Um was geht es?

Am 5. September, den Jahrestag der Unterzeichnung des Pariser Vertrages, wird auf Schloss Tirol in unregelmäßiger Folge der „Große Verdienstorden des Landes Südtirol“ vergeben.

Bernhard Zimmerhofer hält diesen Orden für völlig überflüssig.

Der Grund: Es gebe bereits den Tiroler Verdienstorden (für Gesamt-Tirol), und dieser werde ebenso wie der Südtiroler Verdienstorden, unabhängig von der Sprachgruppenzugehörigkeit vergeben.

Das Gesetz für einen eigenen Südtiroler Verdienstorden sei ursprünglich auf Betreiben von Alt-Landeshauptmann Luis Durnwalder eingeführt worden, um auch jene Italiener mit einer Auszeichnung zu würdigen, die nicht in Südtirol ansässig sind.

Zimmerhofer hat beim Amt in Innsbruck, das für den Tiroler Verdienstorden zuständig ist, nachgefragt. Dort hieß es, dass es allein an Südtirol liege, Kandidaten für die Vergabe des Tiroler Verdienstordens vorzuschlagen.

„Somit ist ein eigener Südtiroler Verdienstorden ein reiner Parteiorden der SVP und untergräbt gleichzeitig die Tiroler Zusammengehörigkeit, indem das Trennende gefördert wird!“, ärgert sich Zimmerhofer.

Außerdem werde die Vergabe des Südtiroler Vierdienstordens ad absurdum geführt, wenn sich, so Zimmerhofer, unter den Trägern auch solche befänden, die z.B. mit dem Mailänder Abkommen gebrochen hätten oder im Staatsfernsehen Rai die Sonderautonomie angegriffen hätten.

Von Anfang an, so der Landtagsabgeordnete, habe dieser Orden nur Eifersüchteleien und Streit hervorgerufen.

Zudem bestünden berechtigte Zweifel an der Zusammensetzung des Gremiums, das die Vorschläge für die zu Ehrenden einbringt, zumal die Vergabekriterien weder ausgegoren noch transparent seien, schließt Zimmerhofer.

Alex Ploner vom Team K forderte vergebens, bei der Auswahl der zu Ehrenden, die derzeit allein der Landesregierung obliegt, Landtag und Gemeindenverband miteinzubeziehen.

Der Antrag der STF wurde schlussendlich von der Mehrheit in der Kommission versenkt.