Fattors Zahlen

Vermögensstadtrat Stefano Fattor stellte  auf einer eigens anberaumten Pressekonferenz Zahlen und Fakten zur Verwaltung der städtischen Immobilien vor. Es sollte nicht zu letzt auch eine Antwort auf die Vorwürfe der Landtagsabgeordneten Anna Scarafoni sein, die zuletzt in den Medien harsche Kritik an der Stadt geübt hatte.

Fattor betonte, dass die 18 Geschäftslokale, die der Stadt gehören, insgesamt 4,2 Millionen Euro pro Jahr in die Gemeindekassen spülen: „Einzig das Schwimmbad-Restaurant ist derzeit unvermietet. Das Objekt steht unter Denkmalschutz, und obwohl es viele Interessenten gab, die sich die Immobilie angeschaut haben, konnte kein neuer Betreiber gefunden werden. 2025 wird die gesamte Schwimmbadanlage neu vergeben. Dann werden wir von den Unternehmen, die an der Vergabe teilnehmen, die Vorlage eines unternehmerischen und finanziellen Gesamtkonzepts fordern, welches auch den Restaurantbetrieb berücksichtigt“, so Fattor.

Mit Blick auf die Bar Theiner stelle sich die Situation so da, dass der Betreiber Ende 2023 vom Vertrag zurückgetreten sei, obwohl dieser noch bis 2027 läuft und ohne einen Nachfolger zu benennen. Derzeit laufe ein Rechtsstreit mit dem bisherigen Betreiber.

Während der Pressekonferenz, an der auch Ulrike Pichler, die Leiterin der Vermögens- und Wirtschaftsabteilung der Stadt, teilnahm, wurden die anwesenden Medienvertreterinnen und Medienvertreter detailliert über die Situation der gemeindeeigenen Geschäftslokale und Gaststätten unterrichtet.

Die Liste ist der Stand zum 23. April 2024 der Immobilien, die als Bar oder Restaurant zweckbestimmt sind und die Eigentum der Gemeindeverwaltung Bozen sind.

Hinsichtlich der Immobilien, über die in der Presse auf der Grundlage von Erklärungen der Opposition berichtet worden ist, wird Folgendes festgestellt:

1. Die Bar “Selz” und die Bar “Assenzio” stehen nicht leer, sondern es wurden Konzessionsverträge mit der Gesellschaft Moonlight des Michael Geier abgeschlossen. Die Gesellschaft ist dabei, die Lokale herzurichten und neu einzurichten, weil sie in Kürze wiedereröffnet werden.

2. Für die Bar “Domino” wurde im Januar 2024 ein Konzessionsvertrag abgeschlossen. Sie wird in den kommenden Tagen öffnen.

3. Die Bar “2000” im Petrarcapark wird derzeit saniert. Auf der digitalen Amtstafel und auf der Website des Landes über die Vergabebekanntmachungen („Bandi Alto Adige“) wurde die Bekanntmachung über die Einholung von Interessensbekundungen für die Führung der Bar veröffentlicht. Es läuft somit die 1. Phase des Ausschreibungsverfahrens.

4. Die Führung der Bars im Bozner Lido wird auch im Rahmen von Ausschreibungen vergeben. Die Verfahren wurden bereits eingeleitet, und die Bars werden wie gewohnt zeitgleich mit der Öffnung des Lidos im Mai in Betrieb gehen.

5. Die Eisdiele und Bar „Theiner“ in der Museumstraße ist vermietet, und der Mietvertrag verfällt am 30.06.2027. Der derzeitige Mieter hat der Gemeindeverwaltung seinen Rücktritt vom Vertrag mitgeteilt, den die Gemeindeverwaltung nicht angenommen hat, weil sie der Ansicht ist, dass keine „schwerwiegenden Gründe“ für den Rücktritt vorliegen, wie sie vom Gesetz für einen vorzeitigen Rücktritt vom Vertrag vorgesehen sind. Der Mieter hat den Betrieb geschlossen, und das Lokal ist verwaist. Der Mieter wird daher aufgefordert werden, Schadenersatz an die Gemeindeverwaltung zu zahlen.

6. Das einzige Gastlokal, für welches kein Vertrag abgeschlossen und kein Ausschreibungsverfahren eingeleitet worden ist, ist das Restaurant im Bozner Lido.

Es wird in diesem Zusammenhang Folgendes festgestellt: Das Lokal weist einige strukturelle Besonderheiten auf, aufgrund welcher in der Vergangenheit die Führung schwierig und teuer war. Der letzte Konzessionsinhaber hat die Konzessionsgebühr für einige Jahre pünktlich gezahlt, ohne den Betrieb zu öffnen. In den vergangenen Monaten gab es einen Interessenten, der einen Lokalaugenschein durchgeführt hat, aber er hat dann kein Angebot vorgelegt.

Im Lokal müssen einige größere strukturelle Eingriffe gemacht werden, und auch der Küchenbereich muss erneuert werden, damit das Potenzial voll ausgeschöpft werden kann. Diese Eingriffe müssen aber mit dem Landesdenkmalamt abgesprochen werden, denn der gesamte Gebäudekomplex ist denkmalgeschützt. Die Gemeindeverwaltung hat bereits Kontakt zum Landesdenkmalamt aufgenommen. Es wurde auch bereits ein umfassender Lokalaugenschein gemacht, um die Liste der Eingriffen zu erstellen, die durchgeführt und die vom Landesdenkmalamt genehmigt werden müssen.

Die Gemeindeverwaltung hat aber kein Interesse daran, die Sanierung selbst durchzuführen. Wie andere Beispiele gezeigt haben (das Stadthotel, das Lokal „Aida“ oder das Lokal „Domino“) müssen die Unternehmer, die daran interessiert sind, das Lokal zu übernehmen, die Umbauarbeiten planen und auf ihren Betrieb abstimmen. Im Fall des Restaurants im Lido muss außerdem noch ein anderer Umstand bedacht werden: Das Lokal ist Teil einer Sportanlage, und daher müssen die zwei Betriebe – Sportanlage und Restaurant – eng zusammenarbeiten. Die Gemeindeverwaltung beabsichtigt daher, einen einzigen Konzessionsinhaber für die gesamte Anlage in der Triester Straße zu finden, sobald der laufende Konzessionsvertrag verfällt. Das ist ein sehr komplexes Vorhaben, an dem bereits gearbeitet wird und in das mehrere Gemeindeämter eingebunden sind.