„Abstruse Überlegungen“

SVP-Spitzenkandidat Herbert Dorfmann wirft der Grünen Brigitte Foppa vor, das Wahlgesetz nicht zu kennen.

Herbert Dorfmann, amtierender Südtiroler EU-Parlamentarier und Spitzenkandidat der SVP für die anstehende Europawahl, ist verärgert über die „Berechnungen“ zur Stimmenverteilung, die die grüne Kandidatin Brigitte Foppa anstellt. „Sie zeigen, dass Frau Foppa das italienische Wahlgesetz entweder nicht gelesen oder es nicht verstanden hat“, so Dorfmann. „Denn ist das nicht wahr, bleibt nur noch die Annahme, dass sie die Sachlage bewusst falsch darstellt, um Wasser auf ihre Mühlen zu leiten.“

In ihren „abstrusen Überlegungen“ (O-Ton Dorfmann) unterschlage Brigitte Foppa die einfache Erkenntnis, dass sich eine Partei ein Mandat zuerst sichern müsse, bevor es einem Kandidaten über das Vorzugsstimmenergebnis zugewiesen werden könne. „Das müsste Frau Foppa als erfahrene Politikerin, die auch schon eine ganze Reihe Wahlkämpfe hinter sich hat, eigentlich sehr genau wissen“, so der Südtiroler Europaparlamentarier.

Herbert Dorfmann

Er führt ein einfaches Rechenbeispiel an, um zu zeigen, dass Foppas Milchmädchenrechnung absurd sei. Bei den letzten EU-Wahlen 2019 sind in Italien rund 26 Millionen Stimmen für die Besetzung von 76 Sitzen im Europäischen Parlament abgegeben worden. „Ein Mandat hat 2019 in Italien also rund 350.000 Listenstimmen ,gekostet‘“, rechnet Dorfmann vor. Weil die SVP damals rund 142.000 Stimmen eingefahren habe, habe sie in keinster Weise dazu beigetragen, für den Bündnispartner Forza Italia Sitze zu erringen. „Das Gegenteil war 2019 der Fall und wird – schon rein demografisch bedingt – auch in diesem Jahr so sein“, erklärt der SVP-Spitzenkandidat.

Die von Foppa angeführte Sonderregelung für jene Kandidaten, die Minderheiten vertreten, komme erst dann zum Tragen, wenn ein Sitz vom Listenbündnis errungen worden sei. „Zum Glück sieht Italien als einer von nur zwei Staaten in der gesamten EU eine Sonderregelung für sprachliche Minderheiten vor, die besagt, dass ein Kandidat ab 50.000 Vorzugsstimmen einem anderen Kandidaten auf der gemeinsamen Liste vorgezogen werde“, so Dorfmann. „Diese Regelung ist unsere einzige Chance, als Südtiroler überhaupt in Brüssel vertreten zu sein.“

„Eigentlich sind demokratische Wahlen einfach“, so der Südtiroler EU-Parlamentarier. Parteien stellten ihre Ideen und Kandidaten vor, danach entschieden die Wählerinnen und Wähler frei darüber, welcher Liste und welchen Kandidaten sie ihre Stimmen geben wollten. „Diesen einfachen Mechanismus sollte auch Frau Foppa zur Kenntnis nehmen, anstatt irgendwelche Rechnungen – noch dazu falsche – über das Verteilen von Stimmen aufzustellen“, schließt Herbert Dorfmann. „Diese haben mit einer freien und offenen demokratischen Auseinandersetzung nichts zu tun.“