Falsche Fragen

Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider zeigt anhand eines konkreten Beispiels auf, warum viele Landtagsanfragen der Opposition reine Zeitverschwendung sind.

Von Matthias Kofler

Brigitte Foppa und Co. haben eine harte Linie gegen Daniel Alfreider eingeschlagen: Die Art und Weise, wie der SVP-Landesrat Antworten auf Landtagsanfragen hinauszögere und statt sachlicher Informationen Maßregelungen von sich gebe, sei „unerhört“, so die Grünen.

Daniel Alfreider will diese Kritik nicht länger unkommentiert stehen lassen: Anhand eines Beispiels – einer Frage zum Güterverkehr über den Brenner – zeigt der Mobilitätslandesrat, warum viele Anfragen der Opposition die Landesverwaltung vor schier unlösbare Aufgaben stellen und, salopp gesagt, reine Zeitverschwendung sind. Die Anfrage war schon einmal gestellt worden. Nun unternahm Madeleine Rohrer einen zweiten Versuch. Sie wollte wissen, wie hoch das Gesamtaufkommen des Güterverkehrs über den Brennerpass in den letzten zehn Jahren war.b „Die Erhebung der angefragten Daten liegt nicht im Zuständigkeitsbereich des Landes Südtirol“, teilt Alfreider mit. Aus diesem Grund sei bereits in der vorhergehenden Anfrage auf die jeweiligen Jahresberichte von iMonitraf!, einem internationalem Netzwerk der Alpenregionen zum Verkehrsmonitoring entlang der alpenquerenden Routen, verwiesen worden. iMonitraf! führe die (mit unterschiedlichen Methoden erhobenen) Verkehrszahlen der Alpenländer in einem einheitlichen Bericht zusammen.

Der Verweis auf die entsprechende Homepage sei nicht als Seitenhieb zu verstehen. Im Gegenteil: „Im Jahresbericht finden Sie, zusätzlich zu den angefragten Daten auch weitere informative Daten zu den Verkehren am Brenner, sowie allen anderen alpenquerenden Verbindungen“, lässt Alfreider die Grünen wissen.
Auch Rohrers zweite Frage ist aus Sicht des SVP-Politikers „unpräzise formuliert“. „Wie viele LKW fuhren 2013-23 jährlich über die Brennerautobahn? Wie viele Tonnen waren das in jedem Jahr?“, schrieb die Grüne in ihrer Anfrage. Die Antwort des Landesrats ist zum Schmunzeln: „Es ist nicht ersichtlich, was die Antragssteller unter ,Brennerautobahn’ verstehen. Rein fachlich kann es sich dabei entweder um die A22 – Brennerautobahn zwischen Modena und Brenner auf italienischem Staatsgebiet oder um die A13 Brennerautobahn zwischen Brenner und dem Konten Innsbruck auf österreichischem Staatsgebiet handeln. Weiters ist unklar, was die Fragesteller unter ,LKW-Verkehr auf der Brennerautobahn’ meinen. Hierzu zählen, rein fachlich, alle Fahrten, inklusive Binnenfahrten und Fahrten auf Teilstrecken von LKW auf der A22 Brennerautobahn und/oder auf der A13 Brennerautobahn. Eine punktuelle Antwort auf die gestellte Frage ist nicht möglich”, so Alfreider.

Madeleine Rohrer

Ähnlich verhält es sich bei der Grünen-Frage zur Anzahl der LKW, die im Zeitraum 2013-23 jährlich mittels ROLA transportiert wurden. Südtirol sei kein Start- oder Zielpunkt der ROLA-Relationen auf der Brennerachse, sondern lediglich Transitland für die Relation Wörgl – Trient – Wörgl, erläutert Alfreider und verweist daher auf die Verkehrsjahresberichte des Landes Tirol, das Start- und Zielpunkt der ROLA-Verbindungen auf der Brennerachse ist. Sogar die genaue Seite des Tiroler Verkehrsberichts wird in der Anfrage-Beantwortung aufgelistet.

Was die Anzahl der Güterwaggons samt deren Gewicht in Tonnen betrifft, die jährlich den Brenner überquerten, erlaubt sich der Landesrat die Grünen darauf hinzuweisen, „dass klassischer Warenladungsverkehr mit s.g. ,Güterwaggons’ nur einen Bruchteil des Güterverkehrs auf der Schiene ausmachen“. „Die Fragesteller sind sicher darüber in Kenntnis, dass der Großteil des Eisenbahngüterverkehrs (nicht nur) auf der Brennerachse im kombinierten Verkehr abgewickelt wird, für den keine ,Güterwaggons‘ verwendet werden. Aus diesem Grund habe ich bereits in meiner letzten Antwort auf ,die weiteren informativen Daten zu den Verkehren am Brenner‘ in den jeweiligen iMonitraf!-Jahresberichten hingewiesen“, so Daniel Alfreider.