Wo ist Daniel?
Weil Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider die Aktuelle Fragestunde schwänzt, gehen im Landtag die Wogen hoch. Präsident Arnold Schuler spricht ein Machtwort.
Von Matthias Kofler
von Matthias Kofler
Brigitte Foppa fällt es schwer, die Contenance zu bewahren: „Herr Landeshauptmann, Sie brauchen jetzt nicht abfällig dreinschauen“, schimpft die Grüne. Es gehe den Abgeordneten der politischen Minderheit nicht darum, „die Landesräte mit Anfragen zu piesacken, ärgern und zu stressen“ – sondern um ihr politisches Kontrollrecht.
Im Landtag gingen gestern die Wogen hoch. Grund war die Abwesenheit von Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider, der sich auf einer Rom-Reise befand. Zu Beginn der Sitzung verlas Präsident Arnold Schuler eine umfangreiche Liste von nicht beantworteten Anfragen; der Großteil davon war an den abwesenden Ladiner gerichtet. Brigitte Foppa beantragte eine Vertagung der Aktuellen Fragestunde: Man habe bereits im Fraktionssprecherkollegium die „teils verächtlichen und frechen Antworten“ der Landesräte angemahnt. „Das können wir nicht mehr hinnehmen“, so die Grünen-Frontfrau.
Paul Köllensperger (Team K) bestätigte diesen Eindruck: „Wir haben das in der Fraktionssprechersitzung angesprochen, doch das Resultat ist, dass es noch schlechter geworden ist.“ Der Gelbe forderte Präsident Schuler auf, dem SVP-Vizeobmann die geäußerten Kritikpunkte schriftlich mitzuteilen. „Denn sonst können wir hier alle heimgehen“, befand Köllensperger. Dieser bestätigte, dass das Thema der nicht beantworteten Anfragen bereits im Kollegium der Fraktionsvorsitzenden besprochen worden sei und dass er selbst versichert habe, er werde bei den Mitgliedern der Landesregierung diesbezüglich intervenieren. Unbeantwortete Anfragen dürften nur die Ausnahme, nicht die Regel sein, so Schuler.
Es oblag daraufhin Landeshauptmann Arno Kompatscher, den guten Ruf seiner (elfköpfigen) Regierungsmannschaft wiederherzustellen. Der Völser SVP-Politiker unterstrich die Wichtigkeit der Anfragen und das Recht der Abgeordneten auf Informationen, verwies aber auch darauf, welche umfangreiche Arbeit die Beantwortung der Anfragen mitunter mit sich bringe. „Ich kann Ihnen berichten, dass Mitarbeiter, die neu in die Ressorts kommen, über den teils wochenlangen Aufwand staunen“, sagte der Regierungschef. Kompatscher ersuchte die Opposition darum, die Anfragen künftig so zu formulieren, dass „ein unnötiger Arbeitsaufwand möglichst vermieden“ werden könne, beispielsweise mithilfe von rechtzeitigen Absprachen zwischen den Einbringern und den Ressorts. Auch LH-Stellvertreter Marco Galateo (FdI) betonte, dass es keine Strategie gebe, die Anfragen der Opposition nicht zu beantworten
Brigitte Foppa stellte klar, dass es durchaus Verständnis für die Exekutive gebe. Es sei aber ein Novum, dass vonseiten der Landesregierung meritorisch über die Inhalte von Anfragen befunden werde. „Seit ich im Landtag sitze, hat es nie solche Maßregelungen gegeben und auch noch nie die Aufforderung, ich solle mir die Daten selbst heraussuchen“, so die Oppositionelle.
In einer weiteren Fraktionssprechersitzung wurde vereinbart, dass Daniel Alfreider zu Beginn der heutigen Sitzung „nachsitzen“ – also die unbeantworteten Anfragen nachreichen muss. Das gab es noch nie im Hohen Haus.
Die Probematik mit den vielen unbeantworteten Anfragen zeigt: Das Versprechen, dass mehr Regierungsmitglieder die Arbeit der Exekutive verbessern würden, hat sich, bislang jedenfalls, nicht erfüllt.
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Kommentare (33)
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gulli
Südtiroler Komödiantenstadel – es wird nicht langweilig, Fortsetzung folgt.
franz19
Wir haben die bestbezahlten Politiker der Welt…aber dafür die Schlechteste..viele davon nur Sesselwärmer
heracleummantegazziani
Manche Anfragen sind es aber wirklich nicht wert Zeit aufzuwenden, bei allem Verständnis für das demokratische Instrument als solchem.
opa1950
Da sieht man wieder einmal was sich die SVP Politiker alles erlauben dürfen. Darum sollte man Neuwahlen ausschreiben . Kompatscher hat über seine Abgeordneten völlig die Kontrolle verloren.Südtirol geht langsam den Bach hinunter.
hermannh
Opi: Südtirol geht wegen ein paar unbeantworteten doofen Fragen nicht den Bach runter 🙂
Du bist ein armer alter Polemiker 🙁
opa1950
Es geht nicht um ein Paar Fragen sondern um die Anwesenheit.Da diese Damen und Herren einen Haufen unserer Steuergelder erhalten wäre es wünschenswert das sie bei bestimmten Sitzungen anwesend sind.Ps : Sie und ihr Schreiberkollege Summer 1 haben wohl von Bildung nie etwas gelernt,egal wie Alt ihr seit.
hermannh
opi: über alles zu pöbeln, ist keine Bildung…. sondern eher der Ausdruck von Frust und Neid! Leider ist dieser Neid und das ewige Schwarzsehen der Still des Team Kölle, ein wenig ein Generationsproblem von Euch Altherren 🙁
Wenn Sie den Artikel lesen würden, steht ganz klar, dass der Alfreider in Rom war: Er kann sich nicht teilen.
pingoballino1955
hermannhGoofy,du bist natürlich der kleine Stänkerer,der für sich beansprucht beurteilen zu können,ob die gestellten Fraagen doof oder nicht doof sind? Kennst du die Fragen im Detail?? Ich glaube der DOOFSTE bist zweifelsohne DU! Keine Ahnung von nichts,aber nutzlos und primitiv kritisieren!
hermannh
Bongo: das mit Neid und Frust gilt für Dich leider auch 🙁 Ohne Polemik und beleidigen geht bei Dir leider nix
pingoballino1955
hermannh,Goofy ist “ Walt Disney“ du bist es nicht,eher eine kleine ungebildete,gehässige,dumme,primitive Person,JUNIOR! Warst wohl noch nie in Florida,Orlano? Dann kommt Goofy in Lebensgrösse auf dich zu,der würde zu dir sagen great cretain,have a nice Day!
pingoballino1955
KOMPATSCHER WAR IN ROM,NICHT ALFREIDER,hermannh Goofy,verwechselst du was,wie immer um die Bürger.innenSüdtirols zu verarschen,du DEPP??????
jorge
@hermannh
Wenn du hier von „ein paar unbeantworteten doofen Fragen“ schreibst, dann bist du selbst der „doofe“ Mensch, der keinerlei Verständnis für die Allgemeinheit und Notwendigkeit aufbringt und selber gemaßregelt werden müsste.
Hast anscheinend keine Einsicht in die wirkliche politisch notwendige Arbeit und bist nur ein Mitläufer des machtprotzigen Systems.
hermannh
jorge: wieso soll ich ein Mitläufer sein? Eins ist klar auch wenn Du in Deinem Leben alles schwarz siehst, hier geht es uns gut: Also kann das „System“ nicht so schlecht sein….
Übrigens die Antworten der Landesräte werden großteils von Beamten geschrieben, d.h. die „Wahlschafe“ der Grünen, also Deiner Partei. 🙂
Schade um die Arbeit für die Beantwortung von zum Großteil unsinnigen Anfragen
jorge
Hör damit auf die „Grünen“ als meine Partei zu definieren. Bin parteilos und kann Politiker und Parteien frei zuordnen und unterstützen, wen und wann ich will, gemäß ihrem Einsatz für das Volk. Nur du und viele andere hier unterliegen ihrer Opportunität nur ihre eigenen Vorteile zu erheischen und zu erschleichen und schadet der Mitwelt dabei mehr als ihr nützt. deshalb sind auch deine Kommentare hier zum Großteil unsinnig und oft auch völlig absurd.
kongo
Daß Beamte die Antworten der Landesräte schreiben ist wie viele deiner Kommentare totaler Schwachsinn, dann bräuchten wir keine LRte mehr. Fakt ist aber, daß Landesräte wie Alfreider und auch andere keine Antworten geben können, weil sie nicht im Stande sind ihr Versagen zuzugeben.Entweder sie verdrücken sich oder sie reden nur mit roten Kopf um den Brei herum.Und das soll die seit Jahren so hochgepriesene Erneuerung vom LH und OM sein. na dann gute Nacht. 20% vieleicht noch.
hermannh
kongo: dann frag mal bei den Landesämtern nach, wer schreibt… Die Details (zum Beispiel detailierte Anfragen zu Busplänen usw.) kennen oft nur die Beamten.
opa1950
Sie sind wohl ein verloren gegangener Braumeister.
andreas
Der Schreiberling meint also, in seinem unnachahmlichen Stil, was aber durchaus als Glück anzusehen ist, den LH als „Völser SVP-Politiker“ betiteln zu müssen.
Vielleicht könnte der Schreiberling mal ein paar nicht beantwortete Fragen einstellen, damit man sich ein Urteil bilden kann ob Alfreider, zu Recht oder Unrecht, manches nicht wirklich ernst nimmt.
Wird er aber nicht, da es wohl als amüsanter ansieht, tendenziöse Texte zu schreiben.
Oder er könnte mal Alfreider dazu interviewen und dessen Sicht publizieren.
markp.
@andreas
Was genau ist jetzt an „Völser SVP-Politiker“ falsch? Ist es dir zu respektlos oder wo ist der Fehler?
Du sinnierst über Stil, betitelst andere aber als Schreiberling (Kofler), Langhaarige (Franceschini) oder Winnetous Bruder (Ochsenreiter). Die persönlichen Beleidigungen, die du sonst an Leute rauslässt, die nicht deiner Meinung sind (speziell in der Coronoazeit) erwähne ich mal erst nicht.
Kritik ist ok, aber dann solltest du meiner Meinung nach, wenn du es wirklich ernst meinst, selber an die Nase fassen und damit beginnen mit Stil zu schreiben. Weil deinen Inhalten kann man durchaus etwas abgewinnen, aber da fehlt doch sehr oft Niveau, unabhängig, dass andere hier schlimmer sind.
andreas
Wie gestern an jorge, bin ich Journalist?
Schreiberling war natürlich bewusst despektierlich. 😉
kongo
Menschlich gesehen bist du garnichts, auch sonst nicht mal eine verendete Qualle am Strand.
hallihallo
es wäre wirklich interessant zu wissen, um welche fragen es sich handelt.
um zu wissen, ob und wieviel man als wohnbauföderung erhält, wartet man anscheinend 18 monate. also wäre es absurd , daß die landesangestellten zeit verschwenden, um irgendwelche anfragen der opposition zu beantworten. den die opposition will sich ja auch hauptsächlich für die bevölkerung einsetzen, oder?
foerschtna
Der Alfreider kann ja nichts dafür, wenn er genau an diesem Tag, rein zufällig natürlich, einen Termin in Rom hat.
opa1950
Rein zufällig in Rom? Wozu haben denn die Abgeordneten einen Privatsekretär oder einen Terminkalender? Diese Situation ist einfach nur Lächerlich.Aber Kompatscher drück wohl bei seinen Lieblingen beide Augen zu. Solche Ausreden sind nur noch lächerlich und sollten bestraft werden.
pingoballino1955
Den Termin hatte nicht Alfreider ,sondern Kompatscher! Ist dies Ironie wenn ja,herrlich!
jorge
Er könnte sich aber auch frühzeitig organisieren, indem er z. b. die Antworten auf die Anfragen rechtzeitig vorbereitet und schriftlich verfasst – diese schreibt er ohnehin nicht selbst, sondern bedient sich seines Ressorts – und sie vom Präsidium vorbringen lässt. Das, was hier z. Zt. betrieben wird, ist wirklich eine fahrlässige Haltung, Schlampigkeit oder „Wurstigkeit“.
opa1950
Schlampigkeit und Wurstigkeit ist man von der SVP Verlierer Partei ja schon seit langem gewohnt.
echnaton
Es stimmt, was manche hier schreiben, dass „manche“ Anfragen unsinnig und überflüssig sind und vermieden werden könnten, wenn die Damen und Herren Landtagsabgeordneten einfach die Beschlüsse der Landesregierung samt allfälligen Beilagen genau lesen würden. Dann hätten Sie ohne großen Aufwand alle Informationen, die Sie brauchen und müssten nicht unnötigen Arbeitsaufwand erzeugen.
Was mir in diesem Forum auffällt, ist, dass sehr viele Kommentare nicht zum Thema geschrieben werden, sondern reine Angriffe und Beleidigungen auf andere Kommentatoren, und das ist wirklich schade.
criticus
@echnaton
Da haben Sie leider recht! Es gibt in diesem Kommentarforum leider immer wieder die üblichen „rechthaberischen Bingl“ die ohne Manieren auf andere „dreindreschen“. Die haben bis heute noch nie verstanden, dass man einen Kommentar in der Regel nur einmal schreibt und die anderen Kommentare zur Kenntnis nehmen sollte. Aber nein, kindisch wie sie sind, schreiben die 24 Stunden den gleichen rechthaberischen, niveaulosen Mist. Es wäre eigentlich an der Zeit, dass diese Streit-Kommentare von der Tageszeitung gelöscht werden. Warum geschieht das nicht?
andreas1234567
Hallo zum Mittag,
auch wenn es mir teilweise schwer fällt aber das Niveau im Kommentarbereich erachte ich als bemerkenswert hoch.
Sogar die Beschimpfungen haben eine gewisse Qualität.
Dazu auch ein Lob an den Moderationsbereich, die lassen bemerkenswert viel durch, hab dann immer das Stammtischgefühl wenn Dinge direkt und ungefiltert beredet werden. Zur Freude des Wirtes der fleissig nachschenken muss..
Wer mehr auf blöde Einzeiler steht und strenge Zensur nach Redakteursmeinung bevorzugt kann sich ja in einem anderweitigem Kommentarbereich eines Mehrheitsmediums umtun.
Auf Wiedersehen in..ach, ich bin ja gerade hier
pingoballino1955
Echnaton,ich respektiere ihren Kommentar,aber ich glaube sie haben NULL verstanden,was in der Landesregierung abläuft,denn seriös angestellte Anfragen haben ihre Berechtigung,wenn die von der Landesregierung nicht “ ernst“ genommen werden mit bewusster Verzögerung und Co,wo sind wir dann gelandet? Ist dies dann noch “ Demokratie“?????
mani
Würde mich eher fragen, was das für ein Zirkus ist. Die Landtagssitzung von gestern war ein Kindergarten. Herr Widmann stellt fragen die keinen interessieren bzw. nichts weiter bringt. Und Herr Leiter Reber stellt dem Landtagspräsidenten die Frage: wer die Kaffeeflecken auf der Wand beseitigt bzw. wer dafür zuständig ist (Landtagssitzung 09.04.24 – auf Youtube). Sollten alle arbeiten gehen als Zeit und unsere Steuergelder zu verschenden. Schämt euch!!!
andreas1234567
Hallo @mani,
bislang war ich der Meinung diese Sitzungsvideos schauen nur deutsche Stammgäste die das auf Nachtschicht als Unterhaltungsradio mitdudeln lassen.
Dann verlinke ich das mal:
https://www.landtag-bz.org/de/video-suche/859
Die fragliche Stelle mit den „Kaffeeflecken“ findet sich bei 3:32:00 aufwärts
Auf Wiedersehen bei der nächsten Nachtschicht mit Landtagsradiobedudelung