Wo ist Daniel?

Weil Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider die Aktuelle Fragestunde schwänzt, gehen im Landtag die Wogen hoch. Präsident Arnold Schuler spricht ein Machtwort.

Von Matthias Kofler

von Matthias Kofler

Brigitte Foppa fällt es schwer, die Contenance zu bewahren: „Herr Landeshauptmann, Sie brauchen jetzt nicht abfällig dreinschauen“, schimpft die Grüne. Es gehe den Abgeordneten der politischen Minderheit nicht darum, „die Landesräte mit Anfragen zu piesacken, ärgern und zu stressen“ – sondern um ihr politisches Kontrollrecht.

Im Landtag gingen gestern die Wogen hoch. Grund war die Abwesenheit von Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider, der sich auf einer Rom-Reise befand. Zu Beginn der Sitzung verlas Präsident Arnold Schuler eine umfangreiche Liste von nicht beantworteten Anfragen; der Großteil davon war an den abwesenden Ladiner gerichtet. Brigitte Foppa beantragte eine Vertagung der Aktuellen Fragestunde: Man habe bereits im Fraktionssprecherkollegium die „teils verächtlichen und frechen Antworten“ der Landesräte angemahnt. „Das können wir nicht mehr hinnehmen“, so die Grünen-Frontfrau.

Paul Köllensperger (Team K) bestätigte diesen Eindruck: „Wir haben das in der Fraktionssprechersitzung angesprochen, doch das Resultat ist, dass es noch schlechter geworden ist.“ Der Gelbe forderte Präsident Schuler auf, dem SVP-Vizeobmann die geäußerten Kritikpunkte schriftlich mitzuteilen. „Denn sonst können wir hier alle heimgehen“, befand Köllensperger. Dieser bestätigte, dass das Thema der nicht beantworteten Anfragen bereits im Kollegium der Fraktionsvorsitzenden besprochen worden sei und dass er selbst versichert habe, er werde bei den Mitgliedern der Landesregierung diesbezüglich intervenieren. Unbeantwortete Anfragen dürften nur die Ausnahme, nicht die Regel sein, so Schuler.

Es oblag daraufhin Landeshauptmann Arno Kompatscher, den guten Ruf seiner (elfköpfigen) Regierungsmannschaft wiederherzustellen. Der Völser SVP-Politiker unterstrich die Wichtigkeit der Anfragen und das Recht der Abgeordneten auf Informationen, verwies aber auch darauf, welche umfangreiche Arbeit die Beantwortung der Anfragen mitunter mit sich bringe. „Ich kann Ihnen berichten, dass Mitarbeiter, die neu in die Ressorts kommen, über den teils wochenlangen Aufwand staunen“, sagte der Regierungschef. Kompatscher ersuchte die Opposition darum, die Anfragen künftig so zu formulieren, dass „ein unnötiger Arbeitsaufwand möglichst vermieden“ werden könne, beispielsweise mithilfe von rechtzeitigen Absprachen zwischen den Einbringern und den Ressorts. Auch LH-Stellvertreter Marco Galateo (FdI) betonte, dass es keine Strategie gebe, die Anfragen der Opposition nicht zu beantworten

Brigitte Foppa stellte klar, dass es durchaus Verständnis für die Exekutive gebe. Es sei aber ein Novum, dass vonseiten der Landesregierung meritorisch über die Inhalte von Anfragen befunden werde. „Seit ich im Landtag sitze, hat es nie solche Maßregelungen gegeben und auch noch nie die Aufforderung, ich solle mir die Daten selbst heraussuchen“, so die Oppositionelle.
In einer weiteren Fraktionssprechersitzung wurde vereinbart, dass Daniel Alfreider zu Beginn der heutigen Sitzung „nachsitzen“ – also die unbeantworteten Anfragen nachreichen muss. Das gab es noch nie im Hohen Haus.
Die Probematik mit den vielen unbeantworteten Anfragen zeigt: Das Versprechen, dass mehr Regierungsmitglieder die Arbeit der Exekutive verbessern würden, hat sich, bislang jedenfalls, nicht erfüllt.