Das erste Treffen

Claudio Sonia, Sonja Ledl-Rossmann und Arnold Schuler (Foto: Landtag/Werth)

Die drei Landtagspräsidenten haben bei einem Treffen in Bozen den Termin für den nächsten Dreier-Landtag festgelegt.

Am  Montagvormittag begrüßte Arnold Schuler, Präsident des Südtiroler Landtages, seine Amtskollegen aus Tirol – Sonja Ledl-Rossmann – und dem Trentino – Claudio Soini – in Bozen. Es war das erste Treffen der drei Landtagspräsidenten aus der Euregio nach den Landtagswahlen in Südtirol und dem Trentino bzw. der Wahl von Schuler und Soini zu Präsidenten der jeweiligen Landesparlamente.

Die Landtagspräsidenten unterstrichen bei der Zusammenkunft unisono, die Wichtigkeit des interregionalen Austausches und der grenzübergreifenden Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen. „Die Zusammenarbeit innerhalb der Euregio-Regionen”, erklärte Schuler, „funktioniert in bestimmten Bereichen bereits sehr gut, es gibt dafür etwa im Zivilschutz einige Beispiele.”

Es gebe aber ebenso Bereiche, in denen es noch Möglichkeiten des Ausbaus der Zusammenarbeit gebe, etwa in der Mobilität, in der Landwirtschaft und im Tourismus.

Ein interregionales Projekt, das funktioniert und das im vergangenen Dezember auf europäischer Ebene ausgezeichnet wurde (“Stars of Europe“-Award der Konferenz der Europäischen Regionalen Gesetzgebenden Parlamente / CALRE) ist der Dreier-Landtag.

Beim Treffen wurde nun der Termin für die nächste gemeinsame Sitzung des Südtiroler Landtages, des Tiroler Landtages sowie des Landtages der Autonomen Provinz Trient festgelegt: am 11. und 12. Juni 2025 in Südtirol, voraussichtlich in Meran.

Auf Vorschlag von Ledl-Rossmann sollen fortan in den Zeiten zwischen den Dreier-Landtagen, die im 2-Jahres-Rhythmus abwechselnd in einem anderen Euregio-Land stattfinden, Treffen nicht nur auf Präsidenten-, sondern auch auf Abgeordnetenebene stattfinden. „Es sollte dabei um wichtige Themen gehen, die besprochen gehörten”, so die Tiroler Landtagspräsidentin. „Aber auch darum, einen Zwischenstand zur Umsetzung der beim vergangenen Dreier-Landtag gefassten Beschlüsse – in diesem Fall bei jenem im vergangenen Juni in Riva – zu geben.”

Die Präsidenten einigten sich darauf, anzupeilen, eine solche Sitzung noch vor der nächsten Sommerpause zu organisieren.

Weitere angesprochene Themen waren u.a. die Mobilität, insbesondere auch im Zusammenhang mit den verkehrstechnischen Herausforderungen aufgrund der anstehenden Sanierung der Lueg-Brücke auf der Brennerautobahn in Tirol, und das Großraubwild. „Die Palette der Themen, die den drei Ländern gemeinsam sind, ist breit”, unterstrich der Trentiner Landtagspräsident Soini und verwies zugleich darauf, dass man im Trentino unlängst ein Gesetz verabschiedet habe, mit welchem – bei einer Population von insgesamt 100 Bären – die Entnahme von acht Exemplaren jährlich ermöglicht werde.