„Na bravo, gratuliere“

Warum LH Arno Kompatscher und Neo-Präsident Arnold Schuler noch nicht auf einer Wellenlänge sind.

Es ist verständlich, dass im Landtag von Zeit zu Zeit die Nerven blank liegen. Nach zahlreichen Abstimmungsniederlagen und der Verknappung der Mehrheit auf das Nötigste – 18 von 35 Stimmen – kann jede Debatte zu einem Spießrutenlauf werden.

Diese Woche konnte man mit Erstaunen feststellen, dass sich Landeshauptmann Arno Kompatscher und der neu gewählte Präsident Arnold Schuler noch immer nicht ganz einig sind. Der Grund: Am Mittwochabend erklärte Schuler die Generaldebatte über das Haushaltsgesetz für beendet, nachdem sich keine Abgeordneten mehr zu Wort gemeldet hatten. Für LH war das keine optimale Entscheidung: Laut Geschäftsordnung können Änderungsanträge nur bis zur Beendigung der Generaldebatte vorgelegt werden. Einige der Anträge der Landesregierung mussten zu diesem Zeitpunkt aber erst noch aktualisiert und übersetzt werden.

„Wie? Es ist geschlossen? Dann bekommt ihr die Tabellen nicht, oder wie?“ fragte Kompatscher sichtlich genervt in die Runde. Schuler wies mit gerötetem Gesicht darauf hin, dass er die Kollegen zweimal gefragt habe, ob es Wortmeldungen gebe. Da dies nicht der Fall war, hatte er keine andere Wahl, als die Generaldebatte zu schließen. Die Antwort von LH: „Na bravo, gratuliere!“

Die Mehrheit war daraufhin auf den guten Willen der Opposition angewiesen, die sich bereit erklärte, die Generaldebatte wieder zu eröffnen und am nächsten Tag fortzusetzen, damit die Anträge rechtzeitig eingereicht werden konnten. „Der gute Wille der Minderheit ist da, aber wenn ihr immer nur mit Arroganz vorgeht, wird das nicht lange so bleiben“, erklärte Paul Köllensperger.

Der LH stellte klar, dass er mit seinem „Na bravo“ niemanden kritisieren wollte. Ihm sei spontan klar geworden, „dass wir als Regierungsverantwortliche jetzt einen großen Schlamassel haben“. Als Zeichen des Entgegenkommens war die Mehrheit schließlich bereit, den Großteil der Tagesordnungen der politischen Minderheit zu akzeptieren. Das ist eine Seltenheit im Hohen Haus. (mat)