„Gegen leeres Gepolter“

Foto: Hans-Gert Pöttering, Herbert Dorfmann und Manfred Weber

Herbert Dorfmann sagt zum EU-Wahlkampf-Auftakt der EVP: „Wir antworten mit Erfahrung und politischem Know-how auf das leere Gepolter extremer Parteien.“

Mit der Verabschiedung des Wahlprogramms und der Wahl von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Spitzenkandidatin hat die Europäische Volkspartei (EVP) bei ihrem Kongress in Bukarest den Startschuss zum Europawahlkampf gegeben.

Mit dabei war auch der Südtiroler EU-Abgeordnete Herbert Dorfmann, der nicht nur der EVP-Fraktion im Parlament angehört, sondern diese in Agrarfragen auch als Sprecher vertritt. „Wir sind die stärkste Fraktion im Europäischen Parlament und diese Position gilt es zu halten“, so Dorfmann nach dem Kongress.

Vertreterinnen und Vertreter von 84 Parteien aus 44 Staaten hatten den EVP-Kongress am Mittwoch eröffnet – im Beisein von nicht weniger als 15 Staats- und Regierungschefs.

Der Mittwoch stand dabei ganz im Zeichen des EVP-Wahlprogramms, das mit breiter Mehrheit verabschiedet wurde. „Es ist ein Programm, mit dem wir den Wesenskern konservativer Volksparteien als Parteien der gemäßigten Mitte unterstreichen und uns als Verteidiger jener Werte, die das gemeinsame Europa tragen, von unseren Konkurrenten links und rechts im Parteienspektrum abgrenzen“, so Dorfmann.

In Bukarest ging es um die Kür der Spitzenkandidatin der EVP im EU-Wahlkampf, wobei die Wahl mit großer Mehrheit auf die amtierende EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fiel.

„Von der Leyen hat die EU durch eine sehr schwierige Zeit geführt, die von der Pandemie und dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine gekennzeichnet war“, so der Europaparlamentarier.

In dieser Zeit hätten sich die Rahmenbedingungen für die EU und in den Mitgliedstaaten grundlegend geändert. „Sowohl die Kommission als auch wir im Parlament mussten bisher Selbstverständliches überdenken, neue Wege beschreiten und dabei darauf achten, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Institutionen nicht zu erschüttern“, so Dorfmann.

Den neuen Herausforderungen müsse man sich auch in den kommenden fünf Jahren stellen und zudem die Wende zu einem nachhaltigen Europa schaffen.

„Das sind Aufgaben, die besser in bewährte Hände gelegt werden, anstatt sie politischen Experimenten anzuvertrauen“, erklärte der Südtiroler EU-Abgeordnete. „Diese bewährten Hände sind jene der EVP, die sich seit Jahrzehnten um Europa verdient gemacht hat“, so Dorfmann. „Wir antworten also mit Erfahrung und politischem Know-how auf das leere Gepolter extremer Parteien.“