„Nicht mehr regierungsfähig“
Die STF giftet: Nach dem Austritt von Andreas Leiter Reber aus der Regierungsmehrheit und seiner Partei schrumpfe Arno Kompatschers „Koalition der Verlierer“ auf 18 Abgeordnete. Die Koalition sei damit de facto nicht mehr regierungsfähig.
Die Süd-Tiroler Freiheit hatte von Beginn an vor dieser Koalition gewarnt, in der keine stabile Mehrheit vorhanden ist und bereits ein Abgeordneter die ganze Regierung erpressen kann.
„Noch bevor die Arbeit im Landtag richtig begonnen hat, bricht Kompatschers fragiles Konstrukt zusammen“, heißt es in einer Aussendung der STF. Als Landeshauptmann sei er für diese Regierung verantwortlich und sollte daher endlich Verantwortung übernehmen und den Weg für einen Neustart freimachen, so die Oppositionspartei.
In der Aussendung der STF heißt es außerdem:
„Bereits bisher war diese Chaos-Koalition nicht in der Lage, eine stabile Mehrheit zu garantieren. Mit seinen Alleingängen und parteipolitischen Spielchen hat er sogar Teile der eigenen Partei gegen sich aufgebracht. Stichwort Wahl des Landtagspräsidenten, Wahl des Präsidialsekretärs im Regionalrat, Ausbootung von Landesregierungsmitgliedern… So kann man nicht regieren!
Das aktuelle Chaos hat auch gravierende Auswirkungen auf die Arbeit im Landtag, da diese Woche die Gesetzgebungsausschüsse neu bestellt werden hätten sollen. Da der Mehrheit nun ein Abgeordneter abhandengekommen ist, können die Ausschüsse in der geplanten Form nicht mehr besetzt werden. Dadurch wird die gesamte Arbeit im Landtag blockiert.
Besonders hervorgehoben werden muss auch der Umstand, dass Kompatscher der Bevölkerung großspurig angekündigt hat, dass die Landesregierung nur dann auf elf Mitglieder erhöht wird, wenn die Regierungsmehrheit aus 19 Abgeordneten besteht. Dies ist nun nicht mehr gegeben. Wir erwarten uns daher, dass Kompatscher seinen Versprechen nun Taten folgen lässt und die Regierung – so wie angekündigt – verkleinert. Wenn er sich wieder nicht daran hält, würde er die Bevölkerung ein weiteres Mal täuschen und an der Nase herumführen!
Angesichts all dieser Vorkommnisse zeigt sich die Süd-Tiroler Freiheit davon überzeugt, dass mit Arno Kompatscher und dieser Landesregierung keine verantwortungsvolle Politik für unser Land und unser Volk möglich ist.“
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Kommentare (61)
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hermannh
der Fake-Tiroler Sven ist selbst nicht regierungsfähig…. Schon im Kindergarten wollte niemand spielen 🙁
besserwisser
die mehrheit liegt auch für herrn knoll bei 18, daran wird auch er nix ändern können.
gibt es auch einen konkreten und konstruktiven vorschlag von herrn knoll? oder will er nur die schnelle schlagzeile?
pingoballino1955
hermannhGoofy,warst du mit Knoll im Kindergarten,dass du sowas behaupten kannst? HIAS!
summer1
Ach Sveny-Boy
pingoballino1955
summer1 boy,bin nicht Svennyboy Fan,aber man merkt ihr habt weder Bildung noch Anstand! Man sollte so korrekt sein,jedem seine Meinung zuzugestehen,man muss damit ja nicht einverstanden sein! Gilt für euch Hampelboys Andreas,hermelindeGoofy und Co Witzbolde! Wisst ihr wie Demokratie funktioniert,nein,denn ihr habt die SVP Diktatur in eurem bescheidenen Denken im Kopf! Bereist ein bischen die Welt,dann wacht ihr hoffentlich auf,hahahaha!
opa1950
Bin zwar kein Fan von Sven.Aber in diesem Fall liegt er richtig und hat mit seinen Behauptungen vollkommen Recht.
asterix
@opa1950, abservieren diese Faschistenfreunde Regierung. Neuwahlen und weg sind die Blindgänger.
olle3xgscheid
Na bitschian tiats amol des , für wosses gwählt seit p……o und zwor puggln.
Es gibt Leit de stian ihr Monn/ Frau monchmol rund um die Uhr für an Pfifferlingslohn!!
Für den Stillstond solltets ihr müssn grodstian…
ummagumma
Knoll hat vollkommen Recht. Das SVP gepackle geht auf keine Kuhhaut. Deren Zeit ist vorbei.
summer1
Ach Gott, hier geht’s um den Leiter und nicht um die SVP, das hat der Knoll auch noch nicht verstanden.
asterix
Hier geht es um einen der Koalitionspartner der Faschiofreunde SVP. Das hast du anscheinend nicht verstanden. Bei 18 Abgeordeneten dar keiner fehlen wenn abgestimmt wird. Ausserdem muss Kompatscher jetzt die Regierung wieder auf 8 reduzieren. Hat er ja selbst gesagt.
summer1
Asterix
Nachdem alle angestammten Oppositionsparteien eine Koalitionsverhandlung mit den Fratelli nicht ausgeschlossen haben, sind also alle Fascho-Freunde und nicht nur die von dir geschasste SVP?
Entweder alle oder niemand. Suchs dir aus, denn du bist mir so was von egal.
asterix
Koalitionsverhandlungen, also Gespräche und eine Koalition sind 2 verschiedene paar Schuhe. Aber man braucht ja nur abwarten. Bei der 1. Abstimmung fallen die um, wenn auch nur einer am Kloo ist. Und dann gehts los.
besserwisser
ja aber der herr koll wollte auch mit in der regierung sein, das hat @asterix wohl vergessen. in der verhandlungen waren die fratelli für die stf plötzlich keine fascios mehr …
was hier betrieben wird ist keine politik sondern reines mitschwimmen auf jeder welle die presseaussendung zuläßt….
asterix
Also, peinlicher als die SVP Dö…ldie nicht einmal eine Wahl auf die Reihe kriegen, ist Knoll auch nicht. Besser den Ball flach halten bei der SVP Besetzung.
asterix
Welcher normal denkende Südtiroler, der unsere Geschichte kennt, würde wohi mit den Faschisten in eine Regierung? Ich hol mir doch nicht diese Schwarzhemden und casa pound Kumpanen ins Haus.
heracleummantegazziani
@asterix – Knoll würde das, falls Sie das vergessen haben. Von der Mentalität her ist er von den FdI nicht weit entfernt. Nur die Sprache ist eine andere.
kongo
Hera… irgendwo hast du einen Schi ab. Doch nicht mit den walschen Kompatscher Faschisten.
pingoballino1955
Sumner1 hier geht es darum,dass die Landesregierung mit EINER STIMME erpressbar wird,noch nicht verstanden ? HIAS! ???? Wen willst du hier politisches Nichtwissen beibringen u d täuschen????
heracleummantegazziani
Das Problem hat die Mimose Leiter Reber verursacht, nicht die SVP, die verursacht schon anderweitig genug.
kongo
Dieses Problem hat rein Kompatscher zu verantworten. sowas kommt raus wenn einem die Machtgeilheit zu Kopfe steht. Ja alles abservieren aber selbst dann nichts auf die Reihe bekommen.
heracleummantegazziani
In jedem normalen Land der Erde würden Sie, nach so einem Kommentar, der verdeutlicht, dass Sie in einer Parallelwelt leben, zu Ihrer eigenen Sicherheit interniert werden.
Haben Sie echt nicht verstanden, dass es hier um eine interne Fehde zwischen Mair und Leiter Reber geht? Weshalb glauben Sie ist Zoderer vor ein paar Monaten gegangen worden? Und von wem?
kongo
Ich glaube du hast ein Problem beim lesen, was interesiert mich Mair, Reber oder Zoderer.Du kannst mir gerne diese normalen Länder aufzählen, ich bitte darum, vergiss die demokratische Republik Kongo nicht.Paralellwelt ???? soll ich jetzt lachen???
pingoballino1955
Hera….. Träum weiter,deine SVP ist am tödlichen,absteigenden Ast a gelangt nochnicht kapiert???
enjoy
Sven hatt vollkommen Recht, die Regierung wackelt seit Anfang an. Neuwahlen bitte
sepp
So richtig afs doch soll a kriegen do kompi
kritischerbeobachter
Hoffentlich erkrankt keiner von der Landesregierung, sonst ist die Mehrheit dahin…
pingoballino1955
DER ISCH GUAT,HAHAHA!
bettina75
Das Kasperletheater im hohen Haus ist um einen Auftritt reicher.
andreas
Knoll geht es eigentlich nichts an, aus welchen Mitgliedern die Koalition besteht.
Nebenbei gibt es durchaus Minderheitenregierungen, wo bei jeder Abstimmung eine Mehrheit gesucht wird.
Wäre für den Dö.. l eigentlich vorteilhaft, da die Mehrheit nicht durchregieren kann.
Sven geht es nicht um Politik, sondern um eine Fehde mit dem LH, der Typ ist äußerst peinlich.
kongo
Nein der Typ ist nicht peinlich, peinlich ist Kompatscher, der mit aller Macht alles versucht an sich zu reissen,da ist ihm keiner zu schade,da wird alles abserviert was im Wege steht.Es geht nicht nur so weiter, nein es wird immer schlimmer.
meintag
Kongo
Versuch mal die SVP Bürgermeistersöhne zusammen zuzählen. Die sind von Klein an mit politischen Thesen aufgewachsen. Jede ihrer Fragen beim Vater wurde Ihnen bezüglich Wähler anders erklärt als es Uns beigebracht wurde.
pingoballino1955
meintag,was wurde denn euch beigebracht???
asterix
Also, peinlicher als die SVP Dö…ldie nicht einmal eine Wahl auf die Reihe kriegen, ist Knoll auch nicht. Besser den Ball flach halten bei der SVP Besetzung.
robby
Weg mit‘n Kompi un mit‘n Achammer
hermannh
robby: auch mit dem Reber wird Dein Bruderherz Thommy nicht Landeshauptmann, der Thommy ist am Ende. Schau in Dir an ….
Aber zumindest ist der Thommy jetzt zu zweit. Der Reber und der Thommy sind die beiden einzigen verbliebenen Freunde des Weinbergwerges. Beide können nicht verkraften, dass sie Nullnummern sind 🙂 Robby, vergiss Deine Schlautücher, sie sind unverkäuflich 🙂
pingoballino1955
hermannhGoofy,,muss immer wieder über dein “ Wissen“ ( NICHTWISSEN)staunen,du hast NULL AHNUNG,aber ich verzeihe dir das,lass dich doch bitte AUFKLÄREN!!
leser
schon verrückt
es scheinen sich hier offensichtlich alle nur zu freuen wenns drunter und drüber geht und hat grosse freude daran wenn die
regierung fällt
in drittstaaten zieht bei einem regierungsfall alternativ die anarchie ein
es scheint so dass es der wallsche staat geschafft hat aus dem tiroler virzeigeautonomiestaat einen haufen von trittbrettfahrern und dieben gemacht hat
doch bei gebauerem hinsehen erkennt man dass dieser gierige und ignorante haufen im landtag genau dem verschlagenen haufen im gelobten land entsprucht
kongo
Nein Leser, mich freut es nicht.Ich bin nur dagegen wenn ein paar machtgeile Typen unser, ja so gelobtes Land zum Nutzen einiger wenige zerstören wollen.
leser
naja
es ist halt so dass kompatscher ein paar seiner politischen gutmütigkeiten um die ohren fliegen was aber nicht schlimm ist
hätte er sich von achammer durnwalder und noggler sofort nach dem abhörskandal distanziert wären
1. die wahlen anders ausgegangen
2. er hätte nicht die dauernden seitenhiebe von diesen typen ( da achammer wahrscheinlich nicht mehr gewählt wirden wäre)
znd sven könnte nicht nehr so eine grisse klappe führen weil er nur due halben stimmen hätte
aber kompatscher hat immer noch die möglichkeit diese trittbrettfahrer abzuservieren
ich bin sogar der meinung dass kompatscher bei neuwahlen (die anscheinend von einigen geflrdert werden) aks grosser gewinner herausgehen würde
und vorallem würden bei neuwahlen due wallschen rechten verlieren
pingoballino1955
Leser,glaube ich nicht,zuviel passiert!
heracleummantegazziani
Der nutzloseste Politiker aller Zeiten in seiner bewährten Rolle als zweifelhafter Trittbrettfahrer…
kongo
Erstaunlich wie du über Kompatscher urteilst.
heracleummantegazziani
Kongo… halt. Urwald und so.
kongo
Ein Stadtmensch im Urwald? bitte nicht.
besserwisser
die konkurrenz ist groß
leser
hera
du hast aber schon zumindest teilweuse mitbekommen dass die maulwürfe und trittbrettfahrer achammer durnwalder noggler deeg usw sind
natürlich will der sven oder ein leiter reber gerne mitspielen die spielen aber keine rolle
es ist aber amüsant anzusehen wie schlau ihr da alle seid znd was ihr alle machen würdet
ich würde als erstes einmal die politikergehälter halbieren
dann werden viele sofort ruhiger
meintag
Politikergehälter halbieren? Wenn du wüsstet Wer in Italien Alles an diesen Gehältern dranhängt.
leser
genau deshalb
meintag
Denken Wir z.B. Richter, Staatsanwälte oder andere hohe Staatsangestellte in den verschiedenen Ministerien.
pingoballino1955
Leser, stimmt!
echnaton
Sofortige Neuwahlen und SVP unter 20% und damit neue Parteien und Personen in die Regierung, weg mit gewissen Leuten, die bisher nur geredet und nichts getan haben.
Mal sehen, welche dummen Kommentare jetzt kommen.
leser
echnaton
eine direktwahl des landeshauptmannes zum beispiel wäre ein guter anfang
parteien müssten dann echt demütiger werden
ummagumma
Diese arrogante SVP hat hat ihr Niveau am Tiefpunkt, das steht außer Frage. Die packeleien und deren Selbstherrlichkeit wird ihr vollends das Genick brechen.
summer1
Es geht um Leiter Reber und nicht um die SVP, da kann die Knolle und Ummagumma noch so sehr ablenken.
pingoballino1955
summer1,kannst es wohl nicht WAHR haben,dass für deine SVP der Zug am ABFAHREN ist??
ummagumma
Dummes Sumperle, es geht fast ausschließlich um die VerarscherPartei, das hat Herr Reber heute im Radio eingehend klar gemacht. Also Pappn heben und ab in die Ecke zum schämen. 🙂
hermannh
Ummagummi: schau Dir gut an wie sich die Freiheitlich zerlegen, dein Team Kohle oder Kölle werden die nöchsten sein 🙂 🙂
ummagumma
Hermelinchen…..wer sich am meisten zerlegt ist derzeit die Südtiroler Verarschen Partei. Die Ablösung folgt!!
hermannh
Ummagummi: wo glaubst Du dass der kleine Plonwe jetzt ist ???? 🙂 😉
pingoballino1955
hermanhGoofy,wenn du so schnell schreibst,denk vorher nach du machst dich nur lächerlicher als du schon bist! Hiasl!