„Farce ohne Ende“

Bernhard Zimmerhofer

Nach der Chaos-Sitzung im Regionalrat fordert die Süd-Tiroler Freiheit erneut die Abschaffung der Region und des Regionalrates: „Dieses Gremium ist völlig überflüssig“, sagt Bernhard Zimmerhofer. 

„Die geheime Wahl Philipp Achammers zum Präsidialsekretär im Regionalrat wurde für den SVP-Obmann zum Waterloo. Nur 12 von 19 Abgeordneten der Regierungsmehrheit in Südtirol haben Achammer ihre Stimme gegeben. Geschlossenheit sieht anders aus! Dieses niederschmetternde Ergebnis kommt einer Abwahl gleich“, schüttelt der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Bernhard Zimmerhofer den Kopf. So werde jede Abstimmung im Landtag für die Mehrheit zum Lotteriespiel.

Der Fraktionssprecher der Süd-Tiroler Freiheit im Regionalrat stellt fest: „Auch die zweite Sitzung des Regionalrates hat unter Beweis gestellt, dass dieses Gremium völlig überflüssig ist! Über Stunden hinweg musste die Sitzung immer wieder unterbrochen werden, bis endlich ein unvollständiges Präsidium gewählt werden konnte. Es ist dies eine nicht mehr zu rechtfertigende Zumutung für die Bürger, die dieses nutzlose Gremium mit ihren Steuergeldern bezahlen müssen!“

Die Süd-Tiroler Freiheit hat deshalb einen Antrag eingereicht, in dem gefordert wird, dass der Regionalrat und die Region aufgelöst werden. „Die (wenigen) restlichen Zuständigkeiten sollen an die Provinzen Bozen und Trient übertragen werden. Als Übergangslösung soll der Regionalrat nur bis zu maximal vier Sitzungen pro Jahr einberufen werden“, so Zimmerhofer.

Bereits im Zuge des Autonomiekonvents sei die Abschaffung der Region und des Regionalrates von der Bevölkerung gefordert worden, erinnert Zimmerhofer. Aber auch wenn die Umsetzung politisch und juristisch schwierig ist, ist für die Süd-Tiroler Freiheit klar: „Region und Regionalrat kosten viel, bringen nichts und sind deshalb so schnell wie möglich abzuschaffen!“