LH trifft zwei Minister
Zwei Treffen mit Ministern standen im Mittelpunkt des Aufenthalts von Landeshauptmann Arno Kompatscher am Dienstag in Rom.
Mit Regionenminister Roberto Calderoli ging es um den weiteren Fahrplan zur Anpassung des Autonomiestatuts und die Wiederherstellung jener autonomen Zuständigkeiten, die seite dem Jahr 2001 aufgrund der Rechtssprechung des Verfassungsgerichtshofs in Auslegung der Verfassungsreform schrittweise ausgehöhlt worden waren. Konkret wurde beim heutigen Treffen ein Terminplan für die nächsten Treffen der technischen Arbeitsgruppen festgelegt.
Das Gespräch mit dem Minister für Europäische Angelegenheiten, den Süden, die Kohäsionspolitik und den europäischen Aufbaufonds Pnrr, Raffaele Fitto, an dem auch der Generaldirektor des Landes Südtirol, Alexander Steiner teilnahm, diente in erster Linie dazu, die in den kommenden Wochen geplante Unterzeichnung der Vereinbarung zum Entwicklungs- und Kohäsionsfonds (Fsc) zwischen dem Vorsitz des Ministerrats und dem Land Südtirol im Detail vorzubereiten.
82 Millionen Euro für Südtirol
Dem Land Südtirol soll demnach für die Förderperiode 2021-2027 ein Anteil von rund 82 Millionen Euro zugewiesen werden. Im Sinne des Fsc können die Mittel für strategische Projekte bereitgestellt werden, die sowohl infrastruktureller als auch immaterieller Art und von gesamtstaatlicher, überregionaler oder regionaler Bedeutung sind.
Landeshauptmann Kompatscher verwies vor allem darauf, dass Südtirol dank dieser Vereinbarung über den Entwicklungs- und Kohäsionsfonds über wichtige staatliche Fördermittel verfüge: „Damit können wir in unserem Land verschiedene Infrastrukturprojekte im Straßensektor umsetzen: Das bedeutendste ist wohl das Mobilitätszentrum Meran, aber auch die Umfahrung von Branzoll und die Sicherungsarbeiten an der Staatsstraße in der Gemeinde Graun im Vinschgau stechen in diesem Programm hervor.“
Mit Minister Fitto, der auch für den die staatliche Umsetzung des europäischen Aufbau- und Resilienzplans (Pnrr) verantwortlich ist, tauschte sich Landeshauptmann Arno Kompatscher auch über mögliche neue Projekte aus, die in Südtirol mit Mitteln aus diesem Fonds finanziert werden könnten.
Details zum Entwicklungs- und Kohäsionsfonds
Der Entwicklungs- und Kohäsionsfonds ist neben den europäischen Strukturfonds das wichtigste Finanzinstrument, mit dem Maßnahmen zur Entwicklung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts und zur Beseitigung wirtschaftlicher und sozialer Ungleichgewichte umgesetzt werden. Der Entwicklungs- und Kohäsionsfonds wird über eine mehrjährige Förderperiode geplant. Sie deckt sich mit dem mehrjährigen Zeitraum aller anderen Strukturfonds der Europäischen Union, um so eine möglichst einheitliche und einander ergänzende Wirkung zu erzielen.
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