Arnos Fahrplan

Die Wiederherstellung der Autonomie stand im Mittelpunkt der gestrigen Rom-Reise von LH Arno Kompatscher und LR Christian Bianchi.

von Matthias Kofler

Landeshauptmann Arno Kompatscher ist am gestrigen Faschingsdienstag in Rom mit Regionenminister Roberto Calderoli (Lega) zusammengetroffen, um die Anpassung des Autonomiestatuts und die Wiederherstellung jener autonomen Zuständigkeiten zu besprechen, die seit 2001 aufgrund der Rechtssprechung des Verfassungsgerichts in Auslegung der Verfassungsreform schritteweise ausgehöhlt worden waren. Dabei wurde ein konkreter Terminplan für die nächsten Treffen der technischen Arbeitsgruppen festgelegt.

Auch Neo-Landesrat Christian Bianchi und Lega- Kommissar Maurizio Bosatra tauschten sich mit Calderoli aus. „Wir haben dem Minister für seinen Beitrag bei der Bildung der Landesregierung gedankt und sind übereingekommen, den direkten und ständigen Kontakt zwischen Bozen und Rom aufrechzuerhalten”, so Bianchi, der seinen Posten in der Landesregierung dem Engagement des Lega-Ministers verdankt.

Kompatschers anschließendes Gespräch mit dem Minister für Europäische Angelegenheiten, den Süden, die Kohäsionspolitik und den europäischen Aufbaufonds Pnrr, Raffaele Fitto (Fratelli d’Italia), diente dazu, die in den kommenden Wochen geplante Unterzeichnung der Vereinbarung zum Entwicklungs- und Kohäsionsfonds (Fsc) zwischen dem Vorsitz des Ministerrats und dem Land Südtirol vorzubereiten. Südtirol erhält demnach für die Förderperiode 2021-2027 einen Anteil von rund 82 Millionen Euro. Die Mittel können für strategische Projekte bereitgestellt werden, die sowohl infrastruktureller als auch immaterieller Art und von gesamtstaatlicher, überregionaler oder regionaler Bedeutung sind. Kompatscher verwies darauf, dass Südtirol dank dieser Vereinbarung über wichtige staatliche Fördermittel verfüge: „Damit können wir in unserem Land verschiedene Infrastrukturprojekte im Straßensektor umsetzen: Das bedeutendste ist wohl das Mobilitätszentrum Meran, aber auch die Umfahrung von Branzoll und die Sicherungsarbeiten an der Staatsstraße in der Gemeinde Graun im Vinschgau stechen in diesem Programm hervor“, so der LH.

Der Entwicklungs- und Kohäsionsfonds ist neben den europäischen Strukturfonds das wichtigste Finanzinstrument, mit dem Maßnahmen zur Entwicklung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts und zur Beseitigung wirtschaftlicher und sozialer Ungleichgewichte umgesetzt werden. Der Fonds wird über eine mehrjährige Förderperiode geplant. Sie deckt sich mit dem mehrjährigen Zeitraum aller anderen Strukturfonds der Europäischen Union, um so eine möglichst einheitliche und einander ergänzende Wirkung zu erzielen.