Die erste Sitzung
Sepp Noggler und Arno Kompatscher
Die von SVP, Freiheitlichen, Fratelli d’Italia, Uniti per l’Alto Adige – Lega Alto Adige Südtirol und La Civica unterschriebene Regierungserklärung wurde im Generalsekretariat des Landtages hinterlegt. Präsident Noggler: „Nun kann das Plenum für die Wahl des Landeshauptmannes einberufen werden“. Die Sitzung wird am 18. Januar stattfinden.
Die Vertreter von SVP, Freiheitlichen, Fratelli d’Italia, Uniti per l’Alto Adige – Lega Alto Adige Südtirol und La Civica haben soeben im Generalsekretariat des Südtiroler Landtages ihre Regierungserklärung hinterlegt, wie es die Geschäftsordnung des Landtages vorsieht.
„Die Abgabe der Regierungserklärung durch die Mehrheitsparteien“, so Präsident Josef Noggler, „war die unabdingbare Voraussetzung für die Einberufung der Landtagssitzung zur Wahl des Landeshauptmannes. Ich werde das Plenum für nächste Woche so rasch wie möglich einberufen.“
Die Sitzung wurde vom Landtagspräsidenten Noggler für den 18. Januar um 10.00 Uhr einberufen.
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Kommentare (3)
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erstklassler
Eine scheinbar reine Formalität hat schon etwas was in Gegenteiligem ausarten könnte. Niemand von den Beteiligten will Neuwahlen ? Könnte die Ruhe vor dem Sturm sein. Kein Problem, wählen wir halt bei den EU Wahlen auch einen neuen Landtag.
pingoballino1955
Das wird ja lustig,wenn es nicht so traurig wäre Noggler,Kompatscher,Achammer und SVP Co.Bin beruhigt,lange wird diese neue Landesregierung nicht halten,davon bin ich überzeugt! Ob 8,oder 11 wird nichts ändern!
artimar
Lustig, was hierzulande alles geht. Die Landesregierung ist bekanntlich ein Kollegialorgan und nicht nur Kompatscher, der sich als einziger zum Landhauptmann wählen lassen will. Wie kann es anschließend eine rechtswirksame Regierungserklärung ohne namentliche Zusammensetzung geben?