Anderlan geht baden

Jürgen Wirth Anderlan

Jürgen Wirth Anderlan scheitert mit seinem Versprechen, einen Corona-U-Aussschuss einzurichten. Stattdessen wird die Aufarbeitung zur Chefsache erklärt.

von Markus Rufin

Bei den Landtagswahlen gehörten die No-Vax-Listen zu den großen Gewinnern. Mit der Liste JWA, der Süd-Tiroler Freiheit und Vita sind gleich drei Parteien im Landtag vertreten, die die Corona-Maßnahmen zu einer wesentlichen Säule im Wahlkampf machten.

Die Liste JWA ließ ihren Worten auch gleich Taten folgen und initiierte vor einen Monat einen Untersuchungsausschuss. Eines ihrer Wahlversprechen sah vor, dass dieser „aus dem Volk“ gewählt werden sollte. Damit ein Untersuchungsausschuss eingerichtet wird, braucht es die Unterschrift von neun Abgeordneten. Bis zum jetzigen Zeitpunkt haben die Abgeordneten von JWA, STF und Vita unterzeichnet. Fehlen also noch zwei weitere Unterschriften.

Für Jürgen Wirth Anderlan gab es aber in den letzten Wochen eine Reihe von Absagen. So wollen Paul Köllensperger und die Abgeordneten des Team K den Antrag nicht unterzeichnen, da ihnen die Form nicht zusagt: „Wir werden den Antrag sicher nicht unterschreiben. Wir haben einen eigenen Beschlussantrag eingereicht, der die Einrichtung einer unabhängigen Expertenkommission vorsieht, die wissenschaftlich fundiert alle mit dem Thema Corona zusammenhängenden Bereiche aufarbeiten soll. Zudem soll diese Kommission eine To-Do-Liste erarbeiten, die Maßnahmen für künftige Pandemien enthält. Im Untersuchungsausschuss würde das Corona-Thema dagegen nur politisch betrachtet. Doch was Sven Knoll oder Jürgen Wirth Anderlan darüber denken, interessiert uns nicht.“

Betrachtet man die Einstellung zu den Corona-Maßnahmen der einzelnen Parteien, so wäre es für Wirth Anderlan wohl am einfachsten, Freiheitliche oder Fratelli d’Italia zu einer Unterschrift zu bewegen.

Doch die Freiheitlichen wurden von Wirth Anderlan gar nicht erst gefragt, wie Andreas Leiter Reber berichtet: „Ich kenne den Antrag nicht. Eine seriöse Aufarbeitung ist aber aus mehreren Gründen wichtig, vor allem auch um auf künftige Pandemien besser vorbereitet zu sein und nicht dieselben Fehler nochmal zu begehen. Eine unverhältnismäßige Beschneidung der bürgerlichen Freiheiten darf sich nicht wiederholen, ebenso wenig wie die provozierte gesellschaftliche Spaltung. Ob das Instrument des Untersuchungsausschusses im Landtag dafür das geeignete Instrument ist, muss ich stark bezweifeln, denn es droht schnell sich in der parteipolitischen Anklage und Profilierung einerseits und der Verteidigung bzw. Blockade andererseits zu verklemmen.“

So ruhen die gesamten Hoffnungen von Wirth Anderlan auf die Fratelli d’Italia: „Sie haben vor den Wahlen klar gesagt, dass sie eine Aufklärung einfordern. Sie haben uns gesagt, dass sie die Koalitionsverhandlungen abwarten. Sofern diese nicht im Regierungsprogramm aufgenommen wird, werden sie den Antrag unterschreiben.“

Doch nun folgt auch eine Absage der FDI. „Wir stehen kurz vor der Fertigstellung des Regierungsprogrammes, daher werden wir nicht unterzeichnen“, stellt Anna. Scarafoni klar. „Wir wollen im Programm das Geschehene aufarbeiten und vor allem Strategien für künftige Pandemien entwickeln. Es handelt sich aber nicht um eine Untersuchungskommission, sondern um eine Analyse. Wir müssen verstehen, welche Fehler wir gemacht haben und was wir künftig besser machen können.“

Wirth Anderlan gibt sich damit durchaus zufrieden. Wenn die Aufarbeitung im Regierungsprogramm vorgesehen sei, sei auch der Untersuchungsausschuss hinfällig. Ihm ist wichtig, dass Anhörungen stattfinden: „Im Nachhinein werden viele sagen, dass Maßnahmen falsch getroffen wurden, man jetzt aber gescheiter ist. Wenn Grund- und Menschenrechte beschnitten wurden, hat es aber immer eine Aufarbeitung gegeben.“ Dass die Regierung mit sich selbst hart ins Gericht geht, ist allerdings nicht zu erwarten.

Wirth Anderlan ist mit seinem großen Wahlversprechen, einen Untersuchungsausschuss einzurichten, in dem das Volk die politischen Maßnahmen bewertet, also gescheitert.