Anderlan geht baden
Jürgen Wirth Anderlan
Jürgen Wirth Anderlan scheitert mit seinem Versprechen, einen Corona-U-Aussschuss einzurichten. Stattdessen wird die Aufarbeitung zur Chefsache erklärt.
von Markus Rufin
Bei den Landtagswahlen gehörten die No-Vax-Listen zu den großen Gewinnern. Mit der Liste JWA, der Süd-Tiroler Freiheit und Vita sind gleich drei Parteien im Landtag vertreten, die die Corona-Maßnahmen zu einer wesentlichen Säule im Wahlkampf machten.
Die Liste JWA ließ ihren Worten auch gleich Taten folgen und initiierte vor einen Monat einen Untersuchungsausschuss. Eines ihrer Wahlversprechen sah vor, dass dieser „aus dem Volk“ gewählt werden sollte. Damit ein Untersuchungsausschuss eingerichtet wird, braucht es die Unterschrift von neun Abgeordneten. Bis zum jetzigen Zeitpunkt haben die Abgeordneten von JWA, STF und Vita unterzeichnet. Fehlen also noch zwei weitere Unterschriften.
Für Jürgen Wirth Anderlan gab es aber in den letzten Wochen eine Reihe von Absagen. So wollen Paul Köllensperger und die Abgeordneten des Team K den Antrag nicht unterzeichnen, da ihnen die Form nicht zusagt: „Wir werden den Antrag sicher nicht unterschreiben. Wir haben einen eigenen Beschlussantrag eingereicht, der die Einrichtung einer unabhängigen Expertenkommission vorsieht, die wissenschaftlich fundiert alle mit dem Thema Corona zusammenhängenden Bereiche aufarbeiten soll. Zudem soll diese Kommission eine To-Do-Liste erarbeiten, die Maßnahmen für künftige Pandemien enthält. Im Untersuchungsausschuss würde das Corona-Thema dagegen nur politisch betrachtet. Doch was Sven Knoll oder Jürgen Wirth Anderlan darüber denken, interessiert uns nicht.“
Betrachtet man die Einstellung zu den Corona-Maßnahmen der einzelnen Parteien, so wäre es für Wirth Anderlan wohl am einfachsten, Freiheitliche oder Fratelli d’Italia zu einer Unterschrift zu bewegen.
Doch die Freiheitlichen wurden von Wirth Anderlan gar nicht erst gefragt, wie Andreas Leiter Reber berichtet: „Ich kenne den Antrag nicht. Eine seriöse Aufarbeitung ist aber aus mehreren Gründen wichtig, vor allem auch um auf künftige Pandemien besser vorbereitet zu sein und nicht dieselben Fehler nochmal zu begehen. Eine unverhältnismäßige Beschneidung der bürgerlichen Freiheiten darf sich nicht wiederholen, ebenso wenig wie die provozierte gesellschaftliche Spaltung. Ob das Instrument des Untersuchungsausschusses im Landtag dafür das geeignete Instrument ist, muss ich stark bezweifeln, denn es droht schnell sich in der parteipolitischen Anklage und Profilierung einerseits und der Verteidigung bzw. Blockade andererseits zu verklemmen.“
So ruhen die gesamten Hoffnungen von Wirth Anderlan auf die Fratelli d’Italia: „Sie haben vor den Wahlen klar gesagt, dass sie eine Aufklärung einfordern. Sie haben uns gesagt, dass sie die Koalitionsverhandlungen abwarten. Sofern diese nicht im Regierungsprogramm aufgenommen wird, werden sie den Antrag unterschreiben.“
Doch nun folgt auch eine Absage der FDI. „Wir stehen kurz vor der Fertigstellung des Regierungsprogrammes, daher werden wir nicht unterzeichnen“, stellt Anna. Scarafoni klar. „Wir wollen im Programm das Geschehene aufarbeiten und vor allem Strategien für künftige Pandemien entwickeln. Es handelt sich aber nicht um eine Untersuchungskommission, sondern um eine Analyse. Wir müssen verstehen, welche Fehler wir gemacht haben und was wir künftig besser machen können.“
Wirth Anderlan gibt sich damit durchaus zufrieden. Wenn die Aufarbeitung im Regierungsprogramm vorgesehen sei, sei auch der Untersuchungsausschuss hinfällig. Ihm ist wichtig, dass Anhörungen stattfinden: „Im Nachhinein werden viele sagen, dass Maßnahmen falsch getroffen wurden, man jetzt aber gescheiter ist. Wenn Grund- und Menschenrechte beschnitten wurden, hat es aber immer eine Aufarbeitung gegeben.“ Dass die Regierung mit sich selbst hart ins Gericht geht, ist allerdings nicht zu erwarten.
Wirth Anderlan ist mit seinem großen Wahlversprechen, einen Untersuchungsausschuss einzurichten, in dem das Volk die politischen Maßnahmen bewertet, also gescheitert.
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Kommentare (46)
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nobodyistperfect
Was gewesen ist, ist verschüttete Milch, jetzt geht’s darum sich für die Menschen im
Land stark zumachen und sich für sie einzusetzen, dafür sitzt ihr im Landtag und nicht zum Kindergeburtstag.
unglaublich
„verschüttete Milch“. Ganz und gar nicht. Wann immer Grundrechte beschnitten werden (und nicht nur dann) sollte per Gesetz eine wissenschaftliche (da muss man dann allein evidenzbasiert argumentieren) verpflichtend sein. Wenn das nicht passiert, ist Diktatur und Krieg nicht mehr weit.
heracleummantegazziani
Wenn die Verfassung selbst die Beschneidung der Grundrechte in bestimmten Situationen vorsieht (wie im besagten Fall), dann ist jede Form von „Aufarbeitung“ aus dieser Sicht Zeitverschwendung.
Die Frage, was man besser machen hätte können, stellt sich lokal auch eher nicht, denn Südtirol hat in Sachen Gesundheit und Hygiene keine primären Gesetzgebungsbefugnisse und muss damit tun was der Staat weitläufig entscheidet (und das hat durchaus gute Gründe).
Dieser Frage muss die Regierung nachgehen. Sonst könnte man auch eine Kommission einrichten, die der Frage nachgeht, ob die Inuit in Zukunft noch Robben jagen dürfen sollen.
ummagumma
Ihre Borniertheit schlägt dem Fass den Boden heraus. Wenn mich Förster im Wald jagen dann ist das eine Beschneidung meiner Grundrechte!
esmeralda
@ummagumma, wenn Sie sich einer Ausweiskontrolle durch Flucht entziehen und sie deshalb „verfolgt“ werden, dann ist das völlig normal
heracleummantegazziani
Was können all die vernünftigen Leute dafür, wenn einige wenige bescheuert sind?
Wenn gesetzliche Bestimmungen ein bestimmtes Verhalten anordnen, dann sind diejenigen, die sich nicht daran halten wollen – wie offenbar Sie – diejenigen, die borniert sind.
Haben Sie sich nicht schon genug lächerlich gemacht?
unglaublich
„Wenn die Verfassung selbst die Beschneidung der Grundrechte in bestimmten Situationen vorsieht (wie im besagten Fall), dann ist jede Form von „Aufarbeitung“ aus dieser Sicht Zeitverschwendung.“
WIESO?
Wenn die Kirche sagt, dass die Erde eine Scheibe ist…
heracleummantegazziani
Sie stellen Fragen. Wenn das Grundgesetz dem Gesetzgeber in Rom die Möglichkeit gibt, persönliche Freiheiten aus bestimmten Gründen einzuschränken (was er während der Pandemie in gewisser Weise getan hat), dann ist eine lokale Aufarbeitung wohl umsonst. Oder glauben Sie, dass in Südtirol Aspekte der Verfassung entschieden werden?
Übrigens waren die Einschränkungen überall auf der Welt sehr ähnlich, also sind eher die bescheuert, die keinen Sinn darin sahen.
Was das mit der Kirche und der flachen Erde zu tun hat, verstehen wohl auch nur Sie.
placeboeffekt
Wahrscheinlich beziehen Sie sich auf folgendes:
Lo stato di emergenza è una condizione giuridica che può essere attivata al verificarsi o nell’imminenza di eventi eccezionali come terremoti, incendi, alluvioni o crisi sanitarie. Quando cioè si renda necessario agire con urgenza e con poteri straordinari per proteggere i cittadini e riparare eventuali danni. In questi casi, è possibile derogare le norme di legge e i vincoli di bilancio. Inoltre si possono limitare le libertà personali dei cittadini per motivi sanitari o di sicurezza, sulla base di quanto stabilito anche dall’articolo 16 della costituzione.„
Die Frage ist halt, welche Maßnahmen sind verhältnismäßig und sinnvoll, welche idiotisch.
Und da hat sich Italien schon etwas durch Hysterie im Vergleich zu anderen Ländern ausgezeichnet.
Hoffentlich bewahrt man bei der nächsten Pandemie oder Emergenza einen kühleren Kopf.
heracleummantegazziani
Genau, aber die Maßnahmen waren überall auf der Welt fast deckungsgleich, also liegt es nicht an italienischer Hysterie. Wobei man nicht vergessen darf, dass Italien in der Anfangsphase eiskalt von diesem Virus erwischt wurde und leider mit viel zu vielen Vollidioten zu kämpfen hatte die – nach bester italienischer Art – sich nicht an Vorgaben halten wollten.
Man hat aus dieser Krise sicher Einiges gelernt, ich gehe davon aus, dass es Eingang in jeden weiteren Krisenplan findet.
robby
Die bescheuerte Jagd von Förstern auf Bergsteiger und Skitourengeher war weder verhältnismäßig noch sinnvoll sondern idiotisch. Gab es auch nur in Südtirol.
kongo
Heracleum, da gebe ich dir im Grossen und Ganzen ja Recht, denn Südtirol könnte in solchen Fällen nicht selbst entscheiden, nur hätte der LH es bei diesen Gesetz belassen können, und nicht bei jeder neuen Verordnung den ein oder anderen Unsinn draufhauen müssen nur um zu zeigen das nur er entscheidet. Übrigens das mit den Inuit ist ein etwas bescheuerter Vergleich, solltest du die dortige Gesetzeslage kennen.
heracleummantegazziani
Wenn Sie den Vergleich nicht verstehen, dann ist das Ihr Problem. Sie geben dabei aber ein dämliches Bild ab.
Übrigens, welcher Unsinn wurde denn auf die Entscheidungen Roms „draufgehaut“?
kongo
Hera.Ich verstehe den Vergleich sehr gut, ohne Problem, leider haben sie diesen idiotischen Vergleich abgegeben, der an Dämlichkeit nicht mehr zu übertreffen ist.Und wenn sie und übrigens auch ein LH mit euren ach so obergscheiden und 5 mal verdrehten Wortmeldugen keine Kritik erleidet, aber alle anderen für blöd erklärt, ist es besser für euch zu schweigen. Fürs draufhauen brauch ich dir hier nichts sagen, das weisst du selber besser, oder nicht?
heracleummantegazziani
@kongo – Na dann erklären Sie den Vergleich doch. Ich bin sicher, dass Sie ihn NICHT verstanden haben.
Auf meine Frage wissen Sie auch keine Antwort (ich weiß echt nicht welche lokalen Anordnungen, die die staatlichen verschärft hätten Sie meinen), das war von Anfang an klar. Es ist der Stil der Wutbürger: Eine Behauptung raushauen und dann kneifen.
Wie gesagt, Sie geben ein absolut dämliches Bild ab.
steve
@unglaublich Sie sind wohl einer dieser „Ärzte“, die nach einem Doppelblindstudium zu randomisierten Aussagen gelangen!
unglaublich
Für viele Menschen gibt es die eine Wahrheit. Punkt!
Alles andere gibt es nicht! Gibt Sicherheit 🙂
steve
Ich frag mich halt, ob der Herr Anderlan, wenn er die Verantwortung für sein Handeln tragen würde, wie ein LH, auch so „tapfer“ daherreden würde?
Wär es ihnen egal Herr Anderlan, wenn sie von Verwandten von Coronaopfern massenhaft wegen fahrlässiger Tötung angezeigt würden, weil sie nichts unternommen haben?!
Wären sie bereit mit ihrem Privatvermögen gerade zu stehn?
kongo
Ja lieber Steve, bin kein JWA Fan, aber was wäre wohl wenn die Wörtchen wenn, würde und wäre nicht wären, was wäre wohl dann? Dann wäre dein Leben nur halb so schwer und die Grünen wären dann wohl rosarot mit Brille.
jorge
‚kongo‘,
was hat das mit den „Grünen“ zu tun? Meinst du damit vielleicht die Förster, die neben der anderen Polizei auch kontrollieren mussten?
sorgenfrei
Auch der Schutz der Gesundheit ist ein Grundrecht… und andere Grundrechte wurden zugunsten dieses grundrechts begrenzt… deshalb zweifle ich, dass die maßnahmen unrecht waren… außerdem waren die meisten maßnahmen national vorgeben und daher der spielraum auf landesebene nur marginal… und wie es sich gezeigt hat hat, waren die maßnahmen auch von nutzen…. dennoch ist nicht zu leugnen, dass sue auch kollateralschäden gezeitigt haben… vor allem bei kindern und jugendlichen…
unglaublich
Natürlich dürfen Sie bezweifeln, dsss die Maßnahmen nicht zu unrecht gesetzt wurden. So wie andere das aber tun dürfen. Denn wenn Wissenschaft zur Religion wird, dann werden sich bestimmte Menschen ihrer bemächtigen und dann haben wir ein Problem.
naja
Irgendwann wird man eine Regel halt einhalten müssen, auch wenn sie vielleicht subjektiv nicht sinnvoll erscheint und vielleicht sogar NICHT IST!….wenn auf der MeBo an einer Stelle Tempo 90 vorgeschrieben ist, dann zahlt man halt Strafe, wenn man 100 fährt, auch wenn an dieser Stelle vielleicht Tempo 100 auch möglich wäre….sonst macht dann halt jeder seine eigenen Regeln….der (Süd-)Tiroler ist in solchen Situationen besonders auf seinen Standpunkt fixiert….wie wohl die Flugzeugevakuierung in Japan ausgegegangen wäre, wenn das Flugzeug mit (Süd-)Tirolern oder Italienern besetzt gewesen wäre?
unglaublich
Stimmt! Wenn jedoch durch eine irrsinnige Verkehrsregel eine Massenkarambolage mit Toten passiert, müssen sich die Verantwortlichen verantworten. Sie wissen: Vor dem Gesetz sind (sollten)…
heracleummantegazziani
Verkehrsregeln dienen eben dazu solche Vorfälle zu verhindern. Verursacht werden sie durch Volltrottel, die sich nicht daran halten. Erkennen Sie Parallelen?
naja
Stimmt. Aber wo ist die Analogie zu den Entscheidungen in der Pandemie?
Welche Regelung bzw. Freiheitseinschränkung hat massenhaft Tote gefordert? Dass im nachhinein nicht alles sinnvoll war, stelle ich ja nicht in Frage….aber im Moment der Krise gelten die Regeln und Gesetze halt für alle…..
rumer
Schlechter Stil der Tageszeitung. Die Überschrift passt nicht zum Inhalt, wenn die Regierungspartei das Thema angehen will, dann ging Anderlan nicht Baden, sondern hat Mitstreiter gefunden und somit Erfolg.
Linksgrün Versiffte Journalisten versuchten auch in Deutschland den Bürgern mit jeder Zeile einzureden, dass sie die AfD doof finden müssten. Jetzt sieht man das Resultat….die Linken schauen nun doof aus der Wäsche.
besserwisser
wer journalisten „linksgrün versifft“ nennt kann sich ruhig auch mal um den eigenen stil kümmern … da gibt es wohl noch einiges an entwicklngspotential…
rumer
@besserwisser
der Unterschied liegt im Können und Wollen: ich könnte, will aber nicht.
Die Linken Journalisten, die in jedem Satz versuchen die Rechten schlecht darzustellen und zu diffamieren, bezeichne ich als Linksversifft!
heracleummantegazziani
Er geht deshalb baden, weil die Aufarbeitung, wie sie sich die Mehrheit vorstellt, Experten übertragen werden soll, nicht dem Dorfschamanen, den Freiheitsklatschern oder den Atemgurus um 90 Euro schwarz, die Anderlan damit beauftragt hätte.
jorge
Schlechter Stil von ‚rumer‘. Er verbindet anscheinend alles, was Journalisten hier gemäß seinem Urteil verkehrt schreiben, mit „linksgrün, versifft, doof…“, als ob Journalisten nur von dieser Seite kämen. Könnte das nicht eventuell eine Spiegelung deiner Seite sein?
rumer
@jorgo
Journalisten sollten objektiv, neutral und sachlich berichten.
80% der Journalisten sind links/grün, das sind Tatsachen. Und gar einige meinen einen Auftrag zur Erziehung der Menschen zu haben. Wie ein Journalist kürzlich zugab, versuchten alle deutschen links-Medien jahrelang in jedem Satz die Menschen zum Dooffinden der AfD zu erziehen. Damit tun sie sich der Sache keinen Dienst, denn am Ende, wie man sieht, bekommen diese dann gerade deshalb die Stimmen.
Ich bin Fan von Ludwig Mooshammers Aussage: „Ich hasse Frau Merkel, wegen ihr sitzt die AfD im Bundestag.“
heracleummantegazziani
Die AfD finden nur jene nicht doof, die selbst doof sind. Dies zu erkennen, braucht es keine Journalisten.
kritischerbeobachter
Mal sehen, wer bei den nächsten Wahlen baden geht. Das sieht man jetzt bei der Regierungsbildung. Da werden die jetztigen Verlierer, noch länger und tiefer baden gehen.
meintag
Hier wird von Beschneidung der Grundrechte geschrieben, wohlwissend dass Europa nur wenige Meter vom Kriegsgeschehen Anderer entfernt ist. Deutschland denkt bereits über die Wiedereinführung der Wehrpflicht nach. Mal schauen Wie Italien reagiert? Dann schon kann die Zivilbevölkerung von Grundrechten sprechen.
sepp
Der lH hat total versagt
franz19
Wo was zu verstecken gibt , wird immer zu Chefsache gemacht…Der Kompatscher hat total versagt…seine Versprechen hat er nie gehalten und jetzt wird er wohl zum Sesselkleber, naja für mehr als 15.000 Euro im Monat..
heracleummantegazziani
Was können all die vernünftigen Leute dafür, wenn einige wenige bescheuert sind?
Wenn gesetzliche Bestimmungen ein bestimmtes Verhalten anordnen, dann sind diejenigen, die sich nicht daran halten wollen – wie offenbar Sie – diejenigen, die borniert sind.
Haben Sie sich nicht schon genug lächerlich gemacht?
rumer
@hera
Bescheuert waren unsere Politiker, Italien und Deutschland haben sich da nicht viel unterschieden. Wie es intelligente Menschen machen haben uns schwedischen Politiker gezeigt.
Ich bezweifle stark, dass unser etwas aus dem Chaos gelernt haben.
Mittlerweile ist offiziell:
1. die Impfung hat NICHT die Übertragung/Ansteckung verhindert, sondern nur den Verlauf abgeschwächt. (die Impfung war für viele gut bzw, sehr gut)
2. eine Genesung macht mehr immun als eine Impfung (somit hätten viele nicht zum Impfung gezwungen werden müssen)
Diese zwei Punkte waren vor Corona schon bekannt und allgemeine Basis für Entscheidungen.
Ein Guter hebts, für den Letzn gibts an Impfung!
heracleummantegazziani
Schon wieder das Schweden-Märchen Mörl-Bauer? Mittlerweile weiß jedes Kind, dass der schwedische Weg als gescheitert betrachtet wird (besonders im Vergleich zu den anderen skandinawischen Ländern, die sich an die Maßnahmen, die überall in Europa eingeführt wurden, gehalten haben). Das hat sogar der schwedische König zugegeben.
Sie sind das beste Beispiel dafür, dass Impf- und Maßnahmengegner nie aus ihrer Blase herauskommen werden und lieber als zuzugeben, großteils falsch gelegen zu seine, lieber an einer Realität festhalten, die sie selbst geschaffen haben.
Für gewöhnlich benötigen solche Personen psychiatrische Betreuung.
heracleummantegazziani
Genau, aber die Maßnahmen waren überall auf der Welt fast deckungsgleich, also liegt es nicht an italienischer Hysterie. Wobei man nicht vergessen darf, dass Italien in der Anfangsphase eiskalt von diesem Virus erwischt wurde und leider mit viel zu vielen Vollidioten zu kämpfen hatte die – nach bester italienischer Art – sich nicht an Vorgaben halten wollten.
Man hat aus dieser Krise sicher Einiges gelernt, ich gehe davon aus, dass es Eingang in jeden weiteren Krisenplan findet.
sorgenfrei
@rumer: rechte sind schlecht und verdammte idioten
rumer
@sorgenfrei
genau! Mindestens! Wenn nicht noch mehr!
Schau mal nach Deutschland, welche linken Idioten dort regieren.
dn
Die regierende Partei ist in dieser Frage der Bock als Gärtner: Schönreden, kleinreden, beschwichtigen, unter den Teppich kehren, ……………………………
romy1988
Anderlan geht baden…habe nichts anderes erwartet.
prof
Wieso baden? Der Kalterer-See ist zwar noch nicht zugefroren,aber baden? Er wird wohl seine Tätigkeit als Ski-Lehrer ausüben,mit Lederne ,Stutzen und Halbschuhe.