„Zur Tagesordnung übergehen“
SVP-Fraktionsvorsitzende Magdalena Amhof geht davon aus, dass in der Woche nach dem 15. Jänner die Wahl des LH abgehalten werden kann.
Nach intensiven Verhandlungstagen mit konstruktiven Koalitionsgesprächen, in die alle SVP-Abgeordneten involviert waren, wird es jetzt zu einer definitiven Entscheidung kommen, schreibt Magdalena Amhof am Freitag in einer Aussendung.
Nach Unterzeichnung des Koalitionsprogrammes erfolgt die Wahl des Landeshauptmannes.
Als Termin für die LH-Wahl nennt Amhof die Woche nach dem 15. Jänner.
Laut Geschäftsordnung des Südtiroler Landtages wird der Landeshauptmann dann binnen zehn Tagen nach seiner Wahl das Regierungsprogramm und seinen Vorschlag für die Zusammensetzung der Landesregierung zur Abstimmung vorlegen. „Und gleich anschließend wollen wir in einer ersten offiziellen Landtagssitzung alle Kommissionen und Gremien besetzen, damit wir das politische Tagesgeschäft rasch aufnehmen können. Unter Einhaltung der vorgegebenen Fristen soll diese erste Landtagssitzung bereits Ende Jänner/Anfang Februar einberufen werden“, sagt Amhof.
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