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Der Marschplan

Die Vorarbeit zur Autonomie-Reform soll innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen sein. Dies haben LH Kompatscher und Minister Calderoli am Mittwoch bei einem Treffen zur Autonomie in Rom vereinbart.

Landeshauptmann Arno Kompatscher hat am Mittwoch an der ersten Sitzung der Autonomie-Arbeitsgruppe teilgenommen, den Autonomie- und Regionenminister Roberto Calderoli am Sitz des Ministeriums für regionale Angelegenheiten und Autonomien (Dara) in der Via Stamperia in Rom einberufen hatte.

Dabei stand der Entwurf des Verfassungsgesetzes zur Anpassung des Autonomiestatuts im Mittelpunkt.

Wie Landeshauptmann Kompatscher bereits angekündigt hatte, wurde bei diesem ersten Treffen nicht auf den Inhalt des Gesetzentwurfs eingegangen. Vielmehr ging es darum, eine passende Arbeitsmethode zu vereinbaren: Geeinigt hat man sich auf eine technisch-politische Arbeitsgruppe, an der auch die zuständigen Minister und Vertreter der Sechser- und Zwölferkommission teilnehmen.

Festgelegt wurde auch der Zeitrahmen: Die Arbeiten sollen innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen sein.

„Wir haben uns in der Sitzung mit Minister Calderoli darauf geeinigt, eine technisch-politische Arbeitsgruppe einzusetzen, in der die Paritätischen Kommissionen, das Ministerium für regionale Angelegenheiten, das Ministerium für Reformen, das Präsidium des Ministerrats und die Vertreter der beiden autonomen Provinzen Bozen und Trient teilnehmen, um den von uns unterbreiteten Vorschlag zu bearbeiten und gemeinsam einen Text zu erstellen, der der Regierung vorgelegt wird“, erklärte Kompatscher.

Ziel sei es, diese Arbeiten innerhalb von sechs Monaten abzuschließen, so der Landeshauptmann. „Dies ist sicherlich ein erstes, wichtiges Ergebnis, denn wir haben uns nicht nur eine konkrete Arbeitsmethode, sondern auch einen konkreten Zeitplan vereinbart“, sagt Kompatscher.

An dem heutigen Treffen nahmen unter anderem auch Landeshauptmannstellvertreter Daniel Alfreider, der Trentiner Landeshauptmann Maurizio Fugatti sowie Alessandro Urzì für die Sechserkommission und Fabio Scegno für die Zwölferkommission und der Kabinettchef der Region Trentino-Südtirol Marcello Torregrossa teil.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (4)

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  • frechdachs

    Sein do de Trientner Trittbrettfohrer wieder dabei

  • pingoballino1955

    Ein Arbeitstisch und Zeitplan mit den fratelli und Co. sagt nichts aus Herr LH das versteht der Dümmste im Lande! Das sind nicht mal Versprechungen das ist bedenklich!

  • artimar

    Reden schadet nicht, insbesondere, wenn dazu parallel nicht die Verhandlungsebene zwischen Wien und Rom in Bezug auf die Wiederstellung der völkerrechtlichen Rechte für Südtirol vernachlässigt wird.
    Dass man sich nun innerstaatlich zusammensetzen will und einen Arbeitskreis gründet, hilft. Vielleicht. Auch weil offenbar unter „Reform“ Gallateo in seinem Statement parallel zum Treffen in Rom auf RAI Südtirol gar die Abänderung der seit 1946 völkerrechtlich verankerten Schutzbestimmung, der Quote, „der Gleichberechtigung hinsichtlich der Einstellung in öffentliche Ämter, um ein angemesseneres Verhältnis der Stellenverteilung zwischen den beiden Volksgruppen zu erzielen“(Art.1-d) versteht. So als könne man innerstaatlich Schutzbestimmungen des Pariser Friedensvertrags von 1946 innerstaatlich abändern.
    Da gibt’s wohl in der Koalition mit den national-rechtsradikalen Brüdern Italiens noch viel zu klären.

  • brutus

    Marschplan…
    …passender Titel für eine posfaschistische Partei!

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