SVP sucht Obmann
Philipp Achammer ist geneigt, die SVP-Obmannschaft niederzulegen, um sich ganz auf die Landesregierung zu konzentrieren. Trauen sich Peter Brunner und Luis Walcher die schwierige Aufgabe zu? Oder muss ein Bezirkschef den Laden übernehmen?
von Matthias Kofler
In der SVP stehen die Zeichen auf Neuanfang: Landeshauptmann Arno Kompatscher und Obmann Philipp Achammer arbeiten derzeit akribisch an der Bildung einer neuen Regierungsmehrheit. Zum ersten Mal muss das Edelweiß einen deutschen Partner ins Boot holen. Sobald die Exekutive arbeitsfähig ist, wird die SVP einen Parteitag abhalten, um eine neue Führung zu wählen. Ein Datum steht noch nicht fest. Im Gespräch ist ein Termin im Februar oder März.
Die spannendste Frage lautet: Wird Philipp Achammer noch einmal als Obmann antreten? Im kleineren Kreis gegenüber SVP-Kollegen hat der Vintler unlängst mitgeteilt, dass er dazu neigt, nach den Koalitionsverhandlungen das höchste Amt der Partei niederzulegen. Seither läuten bei den Bezirkslobleuten die Alarmglocken. Sie befürchten, dass sie im Falle eines Abgangs von Achammer selbst zum Handkuss kommen werden, weil niemand sonst die Initiative ergreift und einer von ihnen in dieser schwierigen Phase als Feuerwehrmann/frau einspringen muss. Keiner der Bezirkschef hat jedoch ein Interesse daran, in die Fußstapfen des Obmanns zu treten.
Achammer selbst hält sich bedeckt. Er äußere sich nicht zu Spekulationen, lässt der (Noch-)Parteichef wissen. Tatsache sei, dass er bei den Wahlen keinen Obmann-Bonus, sondern allenfalls einen Obmann-Malus gehabt habe.
Aus dem Umfeld von Achammer heißt es, er wolle sich in Zukunft ganz auf seine Arbeit als Landesrat konzentrieren. Ein freiwilliger Verzicht auf das Regierungsamt, wie ihn die Bauernfraktion unter Luis Walcher nahelegt hat, komme für ihm nicht in Frage. Achammer sei zu sehr von der Sache überzeugt, als dass er als Drittgewählter auf der SVP-Liste mit einem institutionellen Amt (Landtagspräsident oder Fraktionssprecher) vorliebnehmen könnte. Vielmehr sei Achammer geneigt, nach diesen fünf Jahren seine politische Karriere an den Nagel zu hängen – zeitgleich mit dem Landeshauptmann, zu dem er inzwischen ein gutes Verhältnis aufgebaut hat – und eine andere Lebensperspektive zu wählen, wissen ihm nahestehende Funktionäre zu berichten.
Achammer hat jedoch all jenen, die ihn zum Weitermachen animieren, die Tür noch nicht zugeschlagen. „Wir warten die Entscheidung des Parteiobmanns ab“, stellt Herbert Dorfmann klar. Der Eisacktaler Bezirksobmann hätte im Falle einer möglichen Obmann-Neuwahl die besten Karten: Er ist ein geschickter, um Ausgleich bemühter Politiker und führt einen erfolgreichen Bezirk. Doch Dorfmann will nicht, auch weil er dann mit Forza Italia das Wahlabkommen aushandeln müsste, das ihm im kommenden Juni die Wiederwahl ins Europäische Parlament garantieren würde. Auf der Bezirkssitzung vor zwei Wochen hat sich das Eisacktal klar positioniert: „Wenn Philipp Achammer als Obmann noch einmal kandidiert, werden wir ihn selbstverständlich unterstützen. Alle anderen Entscheidungen sind dieser Entscheidung untergeordnet“, so Dorfmann.
Auch Dieter Steger, Kammerabgeordneter und Obmann des Bezirks Bozen, macht deutlich, dass die nächsten Schritte von der Entscheidung des amtierenden Obmanns abhängen würden. Man wolle „step by step“ vorgehen. Als Erstes gelte es nun, auf Landesebene eine stabile Mehrheit zu schaffen, die fünf Jahre lang hält. Dies habe für ihn oberste Priorität, weshalb er das Thema Parteitag noch nicht auf die Tagesordnung der Bezirkssitzung gesetzt habe. „Ich möchte diesen Prozess nicht mit Aussagen belasten, die zum jetzigen Zeitpunkt nicht angebracht sind“, so Steger, der 2004 für den Vorsitz kandidierte, aber an Elmar Pichler Rolle scheiterte.
Rosmarie Pamer (Bezirk Burggrafenamt) und Meinhard Durnwalder (Bezirk Pustertal) haben sich bereits aus dem Obmannrennen zurückgezogen, bevor dieses überhaupt erst losgegangen ist. Während erstere die Verlegenheitslösung einer Personalunion zwischen LH und Obmann lanciert, wohl wissend, dass sie innerhalb der Partei zu polarisierend ist, um an die Spitze kommen zu können, hat letzterer nach den Schlappen bei den Parlaments- und Landtagswahlen erkannt, dass er der falsche Mann für eine personelle Erneuerung wäre.
Bozens Vize-Bürgermeister Luis Walcher, der für den Fall, dass er nicht für die Landesregierung berücksichtigt wird, mit der Obmannschaft liebäugelt, und der ehemalige Bürgermeister von Brixen, Peter Brunner, der am Dienstag in der RAI-Sendung „Im Fokus“ eine Art Bewerbungsrede für viele hielt, sind dagegen noch im Spiel: Brunner sagte, er traue sich zu, Fraktion und Partei, die einer „gewissen Erneuerung“ bedürften, zu befrieden. Mit Blick auf die Ära nach Kompatscher würde ihn auch das Amt des Landeshauptmanns „reizen“. Ein klares „Ja, ich will Obmann werden“ war aber nicht zu vernehmen. „Das war typisch Brunner: Er legt sich nie fest“, kommentiert ein SVP-Abgeordneter.
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Kommentare (42)
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erstklassler
Regierungsbildung und Obmannschaft: jeden Tag was anderes kochen; beim Essen schmeckt es dann immer wie Goulasch mit wenig Fleisch drin. Ohne Fleisch ist es halt wie Erdäpfelsuppe. Und Suppen wirken nur für kurze Zeit.
artimar
Genau – in der Brennerstraße in Bozen kommt auf der Brennsuppen manches dahergeschwommen – von der Regierunsbildung bis zur Obmannfrage.
„Hört auf mit dem Theater“, sagt LH. Dabei hätten SVP und LH längst die Möglichkeit gehabt, ja sogar die Pflicht gehabt, dem unwürdigen Spektakel ein Ende zu bereiten, um die Verhandlungen auf die Sachebene zurückzuholen: Genauso wie sie zum Glück einem Verzicht auf den ladinischen Landesrat eine Abfuhr erteilt haben, hätten sie klarstellen müssen, dass eine Vergrößerung der Landesregierung von neun auf elf Mitglieder gar nicht zur Debatte steht. Warum auch?
Ebenso in der Obmann-Frage zeigt sich deren handlungsunfähig
Theiner, Zeller u.a. haben völlig recht. Kompatscher soll selbst mit Richtlinienkompetenzen auch den OM machen. Für die (klein-kleine) Arbeit in der Partei selbst hat es ja Arbeitskreise, Ausschüsse, Funktionäre.
Das Modell eines Erfüllungsgehilfen, wie uns auch das Beispiel Achammer gezeigt hat, funktioniert jedenfalls so nicht.
Der Einwand, dass ein LH und OM in Personalunion nicht die Gesamtbevölkerung vertreten könne, ist eine eher Annahme/Unterstellung.
Merkel war auch CDU-Parteivorsitzende und vertrat als Bundeskanzlerin dennoch die Gesamtbevölkerung. Meloni und andere haben ebenfalls diesen Anspruch.
opa1950
Höchste Zeit dass Achhammer einsieht das er als Obmann nicht geeignet ist. Eine späte Einsicht ist besser als keine.Unter seiner Führung würde die SVP in den nächsten Jahren sicher nochmals 10% der Stimmen verlieren.
franz19
Das Volk und auch SVP Wähler wollen ihn nicht mehr ,braucht man soviel um das zu verstehen…In der Bildung hat er in den 5 Jahre Sachen aufgeführt ,da dreht es jeden den Magen um und gelogen und gelogen…Was wird wohl bei ihm als nächstes kommen??
treter
Ich schlage den ex Brixner Bürgermeister Peter Brunner als SVP Obmann vor! Hauptsache er wird nicht Landesrat für Urbanistik wie letzthin öfters in den Medien stand! Denn dann muss aus dem Klimaplan des Landes Südtirol sofort der Passus „netto null Neuversiegelung bis 2040“ gestrichen werden.
Grund: Brunner gilt als sehr stark wirtschaftslastig und als Betonierer schlechthin! Unter seiner Regentschaft wurde Brixen nämlich 2018 vom Umweltinstitut ISPRA für den größten Flächenverbrauch Südtirols in den Jahren 2016/17 „prämiert“! Zudem ist Peter Brunner ein totaler Befürworter der Rodung des Brixner Auwaldes für ein 3D-BETON-Drucker Gebäude der Firma PROGRESS ! Es handelt sich dabei um die Versiegelung des letzten grünen Flecks der Industriezone im Süden der Bischofsstadt!
ummagumma
@opa, dafür wird ihm sein Erzfeind sicher einen lukrativen Posten anbieten. Wetten!!
hermannh
Ummagumma & opi: es ist immer das gleiche bei Dir, mit einem anderen Nickname den eigenen Kommentar kommentieren 🙁
Übrigens wäre auch mal bei deinem Team Kölle die Obmannfrage zu klären, da sitzt einer alles aus obwohl er der grösste Verlierer der Wahl ist 🙁
opa1950
Sie sind nur noch beleidigend mit ihren Lächerlichen Kommentaren und falschen Behauptungen.
ummagumma
Was will uns der kl. Dorftrottel damit sagen?? Spekulier doch einfach weiter.
leser
Herrmannh
Die größten Verlierer und Nullen sitzen schon immer noch in der brennerstrasse
Obwohl sie immer noch von Wahlen gewonnen und Wählerwillen eden
Jetzt wird das obmannamt nich so thematisiert als ob es das Zentrum der Galaxie ist dabei spielt es überhaupt keine Rolle
Fakt ist achammer und alle anderen sollten froh sein dass sie im landtag sitzen sonst wären so einige von denen sozialfälke
Viel Luft um nichts
hermannh
Leser: Prozentuell hat eindeutig das Team Kölle verloren (von 6 auf 4 warme Sessel): sie haben 11 % und die Svp 32% , das kann gedreht werden wie du willst 🙂 Fakten bleiben Fakten 😉
ummagumma
Du vergisst eines Hermeline, die SVP hat die A….Karte und nicht das Team K. Auch wenn du noch so viel rumplärrst.
opa1950
Wie kann man nur so ein SVP Fanatiker sein? Nur noch Lächerlich.
leser
Herrmannh
Das ist die Ansicht mit deiner blauäugigkeit
Team K ist Oppositionspartei und hat somit relativ verloren
Aber ist wurscht
Er ballte liegt bei SVP und sie müssen Verantwortung tragen
Die anderen dürfen am Zaun sitzen und lachen
Achammer dürfte gar keine Ansprüche mehr stellen
Er soll froh sein dass er 5 Jahre weiter gefüttert wird
pingoballino1955
HERMANN hör auf hier grundlos herumzublödeln,hast keine vernünftigeren Argumente? Zum X TEN MALE,ich bin nicht ummagumma und auch nicht Opa,DEPP primitiver!
morgenstern
Der Laden hat es hinter sich, mit der Ideologie einer Sammelpartei bzw. irgendwas in der Mitte, holt man niemanden mehr hinterm Ofen hervor. Der Wähler will eine klare Abgrenzung zwischen Links, Rechts, Rot. Grün usw.
klum
usw. Schwarz, Braun, Blau und PUNK
sepp
Do schwächste obmann aller zeiten wisst gerne wieviel unterseiner Führung mietglirder verloren hot
sepp
S michile brauchrsicher an Zeitungspapier austroger noa sicher in do privat wirtschaft
andreas
Keine Ahnung, wer einen Dorfmann, Steger oder Durnwalder ins Spiel gebracht hat, aber gerade die sind Vertreter einer SVP, welche eigentlich nicht mehr gewollt ist.
Eigentlich sollte es ein unbelasteter SVP BM machen, welcher keiner dieser Kaste Bauern, Hoteliere oder sonstigen gierigen Loobyistengruppe angehört welche annimmt, ohne sie geht die Sonne nicht mehr auf.
Achammer sollte in der Landesregierung nicht mehr berücksichtigt werden, als Superlandesrat hat er gezeigt, dass er komplett überfordert war.
klum
Komisch, dass gerade der Achammer eigentlich keiner dieser Kasten Bauern, Hotellerie oder sonstiger Lobbyistengruppe angehörte.
jennylein
Der war gut
morgenstern
Es braucht dafür keine Zugehörigkeit, eine gewisse Unterwürfigkeit reicht vollkommen aus.
criticus
Eigentlich kann sich die SVP selbst an die Nase ziehen, dass es so weit gekommen ist. Seit Jahren dauernde Streitereien zwischen der Kompatscher-Gruppe und der Gegnergruppe. Immer wieder Klausursitzungen, die entweder verschoben wurden oder gar nichts gebracht haben. Der Streit wurde dazu noch von einer Mediengruppe geschürt. Dass sich Politiker so weit aufhetzen lassen und für das Wohl des Volkes kaum Zeit haben ist wohl kaum zu verstehen. Wertvolle Synergien gingen durch diese Streitereien verloren und man hatte keine Zeit für wichtigere Themen. Einfach wie kleine Kinder. Und das alles hat dazu geführt, dass der Wähler das Vertrauen verloren hat und die SVP mit der Regierungsbildung in der Klemme steckt. Wird man jetzt mit den italienischen Rechtsparteien zusammenarbeiten? Eine Misere habt ihr da verursacht!
pingoballino1955
So was passiert wenn es nur um SVP Sessel und Macht und nicht um die wichtigen Themen und Problematiken geht,die dringend zu lösen wären! Vonwegen Sammelpartei ,vonwegen Neuorientierung der SVP,alles beim ALTEN!
hermannh
Bongo: wie schauts bei deinem Team Kölle aus…. zuerst den eigenen Scherbenhaufen zusammenkehren und erst dann bei den anderen eiern 🙁
pingoballino1955
HERMANN,meinst du den SVP SCHERBENHAUFEN,willst wohl davon ablenken!
dn
Genau Kritiker. Dazu kommen noch Anlassgesetzgebung, Filz, Postenschacher, … . Wirkliche politische Visionen hatte zuletzt ein Magnago. Nicht nur die Mitglieder hauen ab, auch die Wahlschafe. Bin schon gespannt, wie das von den üblichen Verdächtigen wieder beleidigt und beleidigend gerechtfertigt wird.
zeit
hat lachhammer noch nicht verstanden dass er die bühne total verlassen soll
leser
Zeit
Verstanden hat es schon nur kann er nicht weil er dann kein Einkommen mehr hat
Leicht hat es nicht
Aber die 7000 Netto als einfacher Landtagsabgeordneter machens ihm sicher erträglich
kritischerbeobachter
Laut Stimmenverlust des Herrn Achammer, sollte er nicht nur die Obmannschaft niederlegen, sondern auch auf keinen Fall mehr als Landesrat benannt werden. Wenn jemand ca. 50% an Wählerstimmen verliert, dann wäre es das mindeste, den Wählern gegenüber, dies zur Kenntnis zu nehmen.
Dazu auch ein passendes Video, was auch zum Teil bei uns recht Gut passt:
https://www.youtube.com/watch?v=cxOn4R8vfAA
huggy
Dieser Herr sollte sich komplett aus der Politik verabschieden
leser
Huggy
Das kann er nicht
Er kann nichts anderes
kirchhoff
Lachammer, der „Abbruchhammer“ der SVP sollte sich, wenn vorhanden, in seinen erlebten Beruf zurückziehen!
opa1950
Lachhammer hat ja keinen Beruf.Er lebt lieber auf Kosten der Steuerzahler.
sellwoll
@opa1950: Aha, Politiker ist also kein Beruf. Wieder mal was gelernt!
leser
Sellwoll
Politiker ist kein Beruf nein
Aber es gibt Berufspolitiker
Wobei sie selber behaupten es ist eine Berufung auf Zeit
Aber genau genommen sind sie Lobbyisten und Wasserträger ihrer mezäne
Bei uns ist das zum Beispiel der ebnerclan die oberrauchs usw.
leser
Kirchhof
Das wäre?
kirchhoff
Nach dem „Seitenscheitel“ kann’s nur besser werden in und mit der SVP!
ummagumma
@kirchhoff, ich lach mich krank. Dafür müsste die Mimose Nr.1 ( mit Achammer) die Koffer packen.
sepp
Do lachammer konn jo sein Kumpel folgen ober tui lei wen nix konsch superlandesrat mit dei verluschten das i nett i tat den als Tür auftiener wie in der Schule wen geklopft wird
dn
Ein Beruf muss erlernt werden. Wo lernt man Politiker? Wo muss ich mich anmelden? Dümmer geht nimmer.