„Es ist genug“
Paukenschlag im Landtag: Das Team K teilt mit, nicht mehr für eine Koalition mit SVP und den italienischen Rechten zur Verfügung zu stehen.
Von Matthias Kofler
„Es ist genug“, sagt Maria Elisabeth Rieder gegenüber TAGESZEITUNG Online.
Auf Facebook teilt die Abgeordnete gemeinsam mit ihrem Kollegen Paul Köllensperger mit, dass das Team K nicht mehr für eine Koalition mit SVP, Lega und Fratelli d’Italia zur Verfügung steht.
Grund sind das „peinliche Spektakel“ der Italiener, die seit Tagen nur um Posten streiten würden, sowie das „unseriöse Verhalten“ der SVP, die sich entgegen anderlautender Ankündigungen nicht mehr gemeldet habe.
Die Gelben sind erst dann wieder bereit, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, wenn die SVP auf eine sozial-liberale Regierung mit PD und Civica umschwenkt.
Rieders und Köllenspergers Post im Wortlaut:
„Das Spektakel, welches die italienischen Rechtsparteien derzeit abgeben, ist einfach nur mehr peinlich. Sie streiten um die Posten, statt sich um Zuständigkeiten und Inhalte zu bemühen – es ist ihnen offenbar wichtiger dass jeder einen Sitz bekommt, als dass sie wichtige Ressorts haben. Im Trentino haben sie mit dem Rückzug der Fratelli das Chaos verursacht.
Ebenso unseriös ist die Vorgehensweise der SVP, über die Presse auszurichten, man würde sich telefonisch hören, worauf eine tagelange Funkstille folgt.
Wir legen ihm eines ans Herz: wenn er wirklich an das glaubt, was er seit Jahren propagiert, also Nachhaltigkeit in einem sozial gerechten Südtirol, auf was wartet er dann, jetzt eine Regierung der sozial-liberalen Mitte zu machen? Was will er mit den Rechten die das Gegenteil davon verkörpern? Die italienischen Rechtsparteien schießen sich gerade selbst ins Abseits, die Chance dieses unwürdige Spektakel jetzt zu beenden, wird ihm ja geradezu auf dem Silberteller serviert.
Wir jedenfalls können uns angesichts dieses peinliches Pokerspiels eine Koalition mit den italiensichen Rechtspopulisten weiterhin und jetzt erst recht nicht mehr vorstellen. Wir wollten die Türe offen lassen, über Inhalte zu sprechen. Doch die Geduld hat ein Ende. Für was anderes als für eine Regierung der sozial-liberalen Mitte sind wir nicht zu haben.
NB: ein eventuelles nächstes Gespräch wollen wir im Landtag abhalten und nicht an einem Parteisitz.“
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Kommentare (29)
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andreas
Mein Gott ist sie naiv.
vagabund
Mein Gott!
Kannst du nicht mal deine gscheite Klappe halten, andreas??
Du meinst die Gscheidheit hier gepachtet zu haben, hast aber von TUTEN und BLASEN keine Ahnung!!!
Logisch haben sie recht!
Das ist ein unwürdiges Schauspiel, mit deiner SVP mittendrin….
Und jetzt vertschüss dich endlich von hier!
andreas
Du bist aber ein leicht reizbarer Team K Fan. 🙂
Köllensperger hat eine Koalition mit den Fratelli eigentlich ausgeschlossen, die Rieder sie befürwortet, finde ich irgendwie unentschlossen oder so…
sellwoll
@vagabund: reg dich mal ab.
artimar
Andreas, eher realistisch Wer sich auf national-rechtsextreme Kräfte und deren Methoden einlässt, hat schon verloren.
Es gibt doch auch „la Civica“, wenn „Lega“, wie bisher, schon nicht mehr will.
Ein it. Landtags(vize)präsident wird sich wohl finden.
Es ist Zeit beim Zustandekommen einer Regierungskoalition sich erst mal auf das Programm und dann auf Posten zu fokussieren. Da kann man Paul Köllensperger nur beipflichten. Gut, dass diese nicht auch gleich einen zweiten Landesrat für sich fordern, wie FdI und „Lega“.
Posten gibt es für die fünf it. Landtagsabgeordneten eh jede Menge (vgl. Salto-Artikel: „Amterhaufung“). Allein zwischen Landes- und Regionalregierung, Landtag und Regionalrat müssen diese Handvoll Mandatare mindestens 15 verschiedene Ämter besetzen. Sie gilt es wohl auch sorgfältig auszuüben und zu gestalten. Nur. Die national-rechtsextremen Brüder Italiens und Lega meinen, das reiche nicht. Sie wollen über das Statut hinaus auch noch ein 16. Amt mit zwei Landesräten.
Das mutet alles wenig seriös an. Eher nach taktischem Spiel. Das hat bekanntlich nicht unbedingt das Ziel, derzeit Verantwortung für das Land zu übernehmen.
ich
Wer? Die SVP?
andreas
Nein, soll eigentlich die heißen, natürlich die Rieder.
Uäh, Uäh, die haben nicht angerufen….
Dann soll halt sie anrufen, wenn sie es so eilig hat.
Die Fratelli und Lega in Griff zu bekommen, ist nicht ihre Aufgabe und wohl nicht so einfach.
dn
andreas, kennen Sie die Rieder persönlich und ausreichend gut? Ansonsten hat ihr Komment den gleichen Wert als ob ich schriebe; andreas ist blöd.
Im Übrigen würde ich als TeamKler niemals einen Deal mit der SVP eingehen.
andreas
Die Fratelli braucht es, um in Rom etwas zu erreichen, da kann die Rieder noch so von Nachhaltigkeit schwafeln und sonstiges Blah, Blah.
Nebenbei ist es nie zielführend, dem Verhandlungspartner irgendwas aufdiktieren zu wollen und so wie grad die Rieder, die Nerven zu verlieren.
Wenn jemand nicht fähig ist, in Verhandlungen seine Position durchzusetzen und deshalb meint es wäre klug, öffentlich gegen den Verhandlungspartner zu wettern, kann man das durchaus kritisch sehen.
vagabund
Die Fratelli braucht es gar nicht!
Wie oft gab es in Südtirol eine ital. Mitregierungspartei, welche in Rom nix zu sagen hatte? OFT…. und????
Und nebenbei: wenn die SVP mit den Fratelli wirklich koalieren sollte, weiss man eh um was es der SVP nur geht…..
Noch einmal: ein Magnago würde sich im Grab umdrehen wenn er mitkriegen würde, dass die Svp mit so einer Partei eine Koalition eingeht!!!
vagabund
Nein! Mir geht es auf die Nerven dass du hier immer deine Svp über alle Anderen stellst…. egal welchen Zauber sie auch veranstaltet haben!
Auch für dich: die Svp repräsentiert die Südtiroler Bevölkerungsmehrheit nicht mehr!
32% ….. und ohne Kompatscher hätten sie nicht mal 30% mehr erhalten!
Ein bisschen Demut würde auch dir mal gut tun…. aber dafür wird es wohl nicht reichen!
andreas
Eigentlich finde ich es nur lustig, Team K Fans zu ärgern, da diese kontinuierlich gegen die SVP wettern.
Und wieso sollte ich Demut haben?
Ich habe mit der SVP nichts zu tun, außer dass ich sie wähle.
jorge
Ach „andreas“, bist du doch kindisch, gebärdest dich bald schon so wie dein so abgefemter „summer1“.
hermannh
andreas: genau meine Gedanken, es einfach köstlich wie schnell die Team K – Leute in Luft gehen 🙂
brutus
Facebook als Koalitionsplattform!
…wie weit sind wir gesunken?
dn
andreas sollte als nickname ministrant verwenden. Da anscheinend viele in der VP so ticken … vielleicht sollte es auch nur der vp schaden, wenn er seinen Unsinn verzapft. Boh. Auch egal. Deswegen hat die vp nicht auf die Ohren bekommen. Leser, bei Andreas bemüh ich mich nicht um ordentliches Deutsch, schad um die Zeit.
josef.t
Paukenschlag im Landtag ? Das bekommen „die“ erst jetzt mit ?
Nach den Wahlen war für die SVP, sicher gleich klar, mit „wem“….
ummagumma
Ich Glauber unser LH, samt seiner SVP sollte sich langsam im klaren darüber zu sein, so zu handeln was für Südtirol am besten ist und nicht für die Partei. Bravo Team K, somit zeigt ihr Rückrat, auch wenn der Suppenkasper „s’Anderle“ immer noch glaubt es müssten alle die Füße der Partei lecken. Dafür haben wir doch schlueßlich DICH. 🙂
ultnerbaer
Täusche ich mich oder sagt Team K nicht genau das selbe wie Rechten, nämlich dass sie unbedingt 2 Landesräte stellen wollen? Geht es denen nicht auch um Posten für den Messias und seine Jungfrau Maria?
ummagumma
@ultnerbear, na und was hast du gegen Kompetenz und neue Visionen? Schau dir doch die Posse von Arni und Phillip an. Nur mehr lächerlich ist das!
robby
Wieso geben nicht alle deutschen Oppositionsparteien der SVP in ihrer Arroganz einen Maulkorb?
Wetten dass Kompatscher und Achammer vom hohen Ross herabsteigen? Wenn die SVP etwas fürchtet dann sind das Neuwahlen.
hermannh
robby: bei Neuwahlen kriegt Dein Bruderherz Thommy sicher 25% der Stimmen so wie es die Dolomiten schon mal gemeint haben… ganz sicher robby 🙂
e.k.
Ohne Worte, was sich da politisch abspielt 🙁
feigenblatt
Leider gehts der SVB auch wieder nur um Posten. Obohl vom Wähler eigendlich gewolt scheints aussichtslos auch nur ein minnimum der Macht abzugeben.
netzexperte
gefühlte 50% der Kommentare sind persönlicher bzw. beleidigender Natur. Es täte der Diskussion (und auch dem Medium) ganz gut, das entsprechend zu unterbinden.
Das TeamK – insbesondere Fr. Rieder – scheint einfach (noch) nicht kompetent genug, um eine Führungsposition im Landtag zu übernehmen. Schon im Wahlkampf getätigte Äußerungen bzw. Forderungen und jetzt die beleidigte Leberwursthaltung zeigen das deutlich. Das ist nicht bös gemeint, aber halt mein Eindruck.
ummagumma
@netzexperte oh wie vernüftig! Also dann begründe auch bitte deine Aussage bzgl. Rieder! Ich denke die Frau ist 500 % mehr engagiert wie eine Deeg z.B. und das was sie von sich gibt hat Hand und Fuß. Die Zahlen sprechen für sich!
robby
Wenn das Team K in der Landesregierung nichts zu melden hat geht mir das eigentlich ziemlich gut. Wenn die Lega nichts mehr zu melden hat geht mir das auch gut. Und überhaupt: wie anmaßend ist es eigentlich von diesen beiden Doppelnullen Bianchi und Galateo, Forderungen zu stellen ohne auf einen Rückhalt bei den Wählern zählen zu können? Laut deren Logik spielen Stimmen also keine Rolle, trotzdem aber die Vertretung der ital. Bevölkerung einfordern. Sehr demokratischer Ansatz.
bettina75
Kritisieren und Opposition zu machen ist halt einfacher, als mitzuregieren und es BESSER zu machen.
Schwache Vorstellung von den Herren und Damen!!!
War das der Wählerwille? Ach ja, der wird ja NUR vor den Wahlen gebraucht, dann schaffen sich die Parteiclowns selbst.
ummagumma
@bettina, wer hat seither regiert, wer will bzw. darf nun regieren? Nichts besseres konnte doch passieren dass dieses System endlich gebrochen zu scheint und gewisse Edelweißer runter vom hohen Ross kommen.