„Es ist genug“

Paukenschlag im Landtag: Das Team K teilt mit, nicht mehr für eine Koalition mit SVP und den italienischen Rechten zur Verfügung zu stehen.

Von Matthias Kofler

„Es ist genug“, sagt Maria Elisabeth Rieder gegenüber TAGESZEITUNG Online.

Auf Facebook teilt die Abgeordnete gemeinsam mit ihrem Kollegen Paul Köllensperger mit, dass das Team K nicht mehr für eine Koalition mit SVP, Lega und Fratelli d’Italia zur Verfügung steht.

Grund sind das „peinliche Spektakel“ der Italiener, die seit Tagen nur um Posten streiten würden, sowie das „unseriöse Verhalten“ der SVP, die sich entgegen anderlautender Ankündigungen nicht mehr gemeldet habe.

Die Gelben sind erst dann wieder bereit, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, wenn die SVP auf eine sozial-liberale Regierung mit PD und Civica umschwenkt.

Rieders und Köllenspergers Post im Wortlaut:

„Das Spektakel, welches die italienischen Rechtsparteien derzeit abgeben, ist einfach nur mehr peinlich. Sie streiten um die Posten, statt sich um Zuständigkeiten und Inhalte zu bemühen – es ist ihnen offenbar wichtiger dass jeder einen Sitz bekommt, als dass sie wichtige Ressorts haben. Im Trentino haben sie mit dem Rückzug der Fratelli das Chaos verursacht.

Ebenso unseriös ist die Vorgehensweise der SVP, über die Presse auszurichten, man würde sich telefonisch hören, worauf eine tagelange Funkstille folgt.
Wir legen ihm eines ans Herz: wenn er wirklich an das glaubt, was er seit Jahren propagiert, also Nachhaltigkeit in einem sozial gerechten Südtirol, auf was wartet er dann, jetzt eine Regierung der sozial-liberalen Mitte zu machen? Was will er mit den Rechten die das Gegenteil davon verkörpern? Die italienischen Rechtsparteien schießen sich gerade selbst ins Abseits, die Chance dieses unwürdige Spektakel jetzt zu beenden, wird ihm ja geradezu auf dem Silberteller serviert.

Wir jedenfalls können uns angesichts dieses peinliches Pokerspiels eine Koalition mit den italiensichen Rechtspopulisten weiterhin und jetzt erst recht nicht mehr vorstellen. Wir wollten die Türe offen lassen, über Inhalte zu sprechen. Doch die Geduld hat ein Ende. Für was anderes als für eine Regierung der sozial-liberalen Mitte sind wir nicht zu haben.

NB: ein eventuelles nächstes Gespräch wollen wir im Landtag abhalten und nicht an einem Parteisitz.“