Du befindest dich hier: Home » Politik » Messner oder Noggler

Messner oder Noggler

Die (verkleinerte) SVP-Fraktion ist auf die Mithilfe der Opposition angewiesen, um das Landtagspräsidium interimistisch besetzen zu können.

Von Matthias Kofler

Arno Kompatscher war zum Scherzen aufgelegt: „Wir waren wohl etwas zu optimistisch, als wir mit 35 Mandaten gerechnet haben“, sagte der Landeshauptmann mit Blick auf die vielen leeren Stühle im Sitzungssaal. Die neue, dreizehnköpfige SVP-Fraktion traf sich am Montagnachmittag zum ersten Mal. Harald Stauder und Hubert Messner waren als erste vor Ort. Kompatscher traf zusammen mit Obmann Philipp Achammer und den neuen starken Figuren in Partei und Fraktion, Rosmarie Pamer und Peter Brunner, in der SVP-Zentrale in der Brennerstraße ein. Magdalena Amhof, Sepp Noggler, Franz Locher und Luis Walcher kamen alleine. Waltraud Deeg, Arnold Schuler und Daniel Alfreider waren, zumindest am Beginn, abwesend.

„Es herrschte eine gute Stimmung“, berichtete Magdalena Amhof im Anschluss. Sie sei zuversichtlich, dass man konstruktiv zusammenarbeiten werde.

Zentrales Thema war die Besetzung des Landtagspräsidiums im Rahmen der konstituierenden Sitzung am kommenden Montag. Da zu diesem Zeitpunkt noch nicht feststeht, welche Parteien künftig die Regierungsmehrheit und welche die Opposition bilden werden, muss ein provisorisches Präsidium gebildet werden. Die verkleinerte SVP ist auf die Mithilfe der anderen Fraktionen angewiesen, um bei der Wahl des Landtagspräsidenten die notwendige absolute Mehrheit zu erreichen. Deshalb will man sich am Montagmorgen mit den anderen Gruppierungen zusammensetzen, um eine Lösung zu finden. Laut Amhof wurden in der Sitzung keine Namen für mögliche Kandidaten genannt, man wolle das Gespräch am Montag abwarten.

Inoffiziell wird über zwei mögliche Vorschläge nachgedacht, die aber beide ihre Tücken haben. Lösung 1: Man lässt das Präsidium der abgelaufenen Legislatur weiterarbeiten. Landtagspräsident würde in diesem Fall Sepp Noggler. Allerdings müssten die nach der Abwahl von Helmuth Renzler, Manfred Vallazza und Rita Mattei freigewordenen Plätze nachbesetzt werden, was zu Problemen führen könnte. Lösung 2: Man wählt ein Präsidium, bestehend aus den Stimmenstärksten der größeren Fraktionen im Landtag. Die SVP würde Hubert Messner vorschlagen, der als Ältester auch die erste Sitzung leitet. Sein „Schwachpunkt“: Er hat noch keine Erfahrung mit Landtagsarbeit.

Foto(s): © 123RF.com und/oder/mit © Archiv Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH (sofern kein Hinweis vorhanden)

Kommentare (29)

Lesen Sie die Netiquette und die Nutzerbedingungen

Kommentar abgeben

Du musst dich EINLOGGEN um einen Kommentar abzugeben.

2024 ® © Die Neue Südtiroler Tageszeitung GmbH/Srl Impressum | Privacy Policy | Netiquette & Nutzerbedingungen | AGB | Privacy-Einstellungen

Nach oben scrollen