„Wir sind bereit“

Sven Knoll

Wahlsieger Sven Knoll wirbt für eine „stabile Mehrheit“ aus SVP, Freiheitlichen, Süd-Tiroler Freiheit – und einem italienischen Partner. Ein Bündnis mit den Fratelli d’Italia schließt er nicht aus, stellt aber Bedingungen.

Tageszeitung: Herr Knoll, mit welcher Strategie, welchen Ideen und welchem Personal wird die Süd-Tiroler Freiheit in die Sondierungsgespräche mit der SVP gehen?

Sven Knoll: Über die personellen Fragen müssen wir noch intern reden. Wir gehen aber mit der klaren Vorstellung in die Gespräche, eventuell auch Regierungsverantwortung zu übernehmen. Wir sind mit dem Ziel in die Wahlen gegangen, in Südtirol mitzuregieren. Das war auch ein Grund, warum wir einen eigenen Landeshauptmann-Kandidaten aufgestellt haben. Wir wollen in den Gesprächen mit der SVP erörtern, wie wir eine stabile Mehrheit für Südtirol schaffen können. Das Wahlergebnis lässt nicht viele Möglichkeiten offen.

Welche Varianten sind aus Ihrer Sicht denkbar?

Tatsache ist, dass es nur einen Italiener in der Landesregierung geben kann. Eine Erweiterung auf zwei oder drei Landesräte würde dem Verhältnis der Sprachgruppen im Landtag widersprechen und wäre nach dem Autonomiestatut gar nicht möglich. Es ist für mich schwer vorstellbar, dass neben dem italienischen Landesrat noch andere italienische Ein-Mann-Fraktionen in die Mehrheit gehen, ohne mitregieren zu können. Die Aufstockung der Landesregierung auf elf oder noch mehr Mitglieder, um Platz für zwei oder noch mehr Italiener zu schaffen, ist nicht möglich, weil dann die verschiedenen Kommissionen nicht besetzt werden können. Mit drei italienischen Ein-Mann-Fraktionen in der Mehrheit würde sich die deutsche Sprachgruppe auch erpressbar machen.

Sie schließen daraus?

Für eine stabile Mehrheit braucht es mindestens 19 Mitglieder. Bei 18 Abgeordneten muss nur einer krank sein – und schon hat man keine Mehrheit mehr. Deshalb gibt es nur zwei Varianten: entweder eine SVP-Mehrheit mit Team K oder den Grünen und dem PD oder die Variante mit der Süd-Tiroler Freiheit, den Freiheitlichen und einer italienischen Partei. Während die erste Option keine sichere Mehrheit wäre, weil sie nur 18 Sitze hätte, wäre es mit uns möglich, stabil zu regieren. Stabile Mehrheiten sind nur mit einem starken Partner – also mit uns oder mit Paul Köllensperger – möglich. Die Gespräche zwischen uns und der SVP werden zeigen, ob eine Regierungsbildung inhaltlich und programmatisch möglich ist.

Wie Sie selbst sagten, brauchen Sie auch einen italienischen Partner. Wäre eine Koalition mit den Fratelli d’Italia für Ihre Partei überhaupt denkbar?

Wir werden mit allen Parteien reden und sind grundsätzlich für alle Optionen offen. Alles andere wäre eine Missachtung des Wählerwillens. Aus dem Bauch heraus kann ich mir die Fratelli nicht als Koalitionspartner vorstellen. Es hängt ganz davon ab, ob FdI wirklich bereit sind, die Autonomie wiederherzustellen und auszubauen, wie sie es im Wahlkampf angekündigt haben. Bislang haben wir nur schöne Worte gehört. Die Koalitionsgespräche sind nicht dazu da, um über das Wetter zu reden. Sie wären eine gute Gelegenheit, die Autonomiefreundlichkeit der Fratelli auf den Prüfstand zu stellen. Wir werden sehen, ob FdI alle ihre ideologischen Positionen über Bord werfen, um in die Regierung zu kommen. Es müssen auch nicht zwangsläufig die Fratelli sein, nur weil sie gerade in Rom an der Regierung sind.

So wie jetzt bei FdI argumentierte die SVP schon 2018 damit, dank der Lega einen guten Draht nach Rom zu haben. Ein Jahr später war der „Carroccio“ in Rom in der Opposition, und in der Autonomiepolitik herrschte fünf Jahre lang Stillstand…

Genau. In Rom wechseln die Regierungen schnell. Das kann also kein Kriterium für die Wahl des Koalitionspartners sein.

Wo sehen Sie die roten Linien bei möglichen Koalitionsgesprächen?

Im Regierungsprogramm muss sich unsere Autonomie- und Volkstumspolitik klar widerspiegeln. Auch im Bereich der Sicherheit haben wir klare Vorstellungen. Wir wollen nicht um jeden Preis regieren. Eine Koalition kommt für uns nicht in Frage, wenn die Koalitionspartner nicht bereit sind, die Autonomie wiederherzustellen und zu erweitern und ungelöste Probleme, wie die Ortsnamenfrage, zu lösen. Wir wollen nicht so enden wie die bisherigen italienischen Partner der SVP, die in der Regierung sang- und klanglos untergegangen sind. Bei einer Koalition zwischen SVP, STF und Freiheitlichen hätten die deutschsprachigen Parteien eine Mehrheit von 19 Sitzen und könnten sich von ihrem italienischen Partner nicht erpressen lassen. Daher ist es wichtig, dass die deutschen Parteien zunächst untereinander eine Einigung erzielen. Wir sind jedenfalls offen für Gespräche und spüren das große Vertrauen, das in uns gesetzt wird. Jetzt sollte es nicht um Parteien und Personen gehen, sondern darum, eine stabile Regierung für Südtirol zu schaffen.

Interview: Matthias Kofler